Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  Bilden einer Rettungsgasse, stockender Verkehr, Schrittgeschwindigkeit

• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 1 Abs 1 BKatV, § 1 Abs 2 BKatV, § 4 Abs 1 BKatV, § 24 Abs 1 StVG, § 25 Abs 2a StVG
  Bilden einer Rettungsgasse zur Durchfahrt eines mit eingeschaltetem Martinshorn und Blaulicht herannahenden Einsatzfahrzeuges

• IWW

  StVO § 11 Abs. 2

 
• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Bilden einer Rettungsgasse zur Durchfahrt eines herannahenden Einsatzfahrzeuges, § 11 StVO

• bussgeldsiegen.de

  Bildung Rettungsgasse zur Durchfahrt herannahender Einsatzfahrzeuge - Verkehrslage

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVO § 11 Abs. 2
  Bilden einer Rettungsgasse zur Durchfahrt eines mit eingeschaltetem Martinshorn und Blaulicht herannahenden Einsatzfahrzeuges

• rechtsportal.de

  StVO § 11 Abs. 2
  Anforderungen an die Beweiswürdigung bei einer Verurteilung wegen Versäumung der Bildung einer Rettungsgasse

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Auszüge)

  OWi: Bildung einer Rettungsgasse bei "stockendem Verkehr”, Schrittgeschwindigkeit

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• KG, 11.01.2006 - 3 Ws (B) 5/06

  Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Beschränkung des Fahrverbots …

  Auszug aus KG, 26.02.2020 - 3 Ws (B) 27/20

  Dies wäre nur dann erforderlich gewesen, wenn es sich nach dem Sachverhalt aufgedrängt hätte, dass die Anordnung eines unbeschränkten Fahrverbots gegen das Übermaßverbot verstößt (Senat, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 3 Ws (B) 5/06 -).
• KG, 13.05.2019 - 3 Ws (B) 111/19

  Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Absehen von der Anordnung …

  Auszug aus KG, 26.02.2020 - 3 Ws (B) 27/20

  Insoweit hat die Generalstaatsanwaltschaft in ihrer Antragsschrift vom 28. Januar 2020 bereits zutreffend darauf hingewiesen, dass allein das berufliche Angewiesensein auf die Fahrerlaubnis ein Absehen vom Fahrverbot nicht rechtfertigt (ständige Rspr.: stellv. Senat, Beschluss vom 13. Mai 2019 - 3 Ws (B) 111/19 -, juris).
• OLG Köln, 22.01.1985 - 1 Ss 782/84

  Auszug aus KG, 26.02.2020 - 3 Ws (B) 27/20

  Das OLG Hamm hat den Streitstand in seinem Beschluss vom 28. November 2019 (III-1 RBs 220/19 -, juris) zutreffend wie folgt dargestellt: Während etliche bzw. möglicherweise auch eine überwiegende Anzahl von Obergerichten den Begriff der Schrittgeschwindigkeit in Übereinstimmung mit dem angefochtenen Urteil mit maximal 7 km/h definieren (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08. Januar 2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17 -, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 23. Mai 2005 - 1 Ss (Owi) 86 B/05 -, juris; OLG Köln, Beschluss vom 22. Januar 1985 - 1 Ss 782/84 -, juris), wird in anderen obergerichtlichen Entscheidungen auch ein Wert von max.

 
• OLG Karlsruhe, 08.01.2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17

  Geschwindigkeitsüberschreitung in einer Spielstraße: Erforderlicher Abstand …

  Auszug aus KG, 26.02.2020 - 3 Ws (B) 27/20

  Das OLG Hamm hat den Streitstand in seinem Beschluss vom 28. November 2019 (III-1 RBs 220/19 -, juris) zutreffend wie folgt dargestellt: Während etliche bzw. möglicherweise auch eine überwiegende Anzahl von Obergerichten den Begriff der Schrittgeschwindigkeit in Übereinstimmung mit dem angefochtenen Urteil mit maximal 7 km/h definieren (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08. Januar 2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17 -, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 23. Mai 2005 - 1 Ss (Owi) 86 B/05 -, juris; OLG Köln, Beschluss vom 22. Januar 1985 - 1 Ss 782/84 -, juris), wird in anderen obergerichtlichen Entscheidungen auch ein Wert von max.
• OLG Naumburg, 21.03.2017 - 2 Ws 45/17

  Verkehrsordnungswidrigkeit: Schrittgeschwindigkeit in verkehrsberuhigtem Bereich

  Auszug aus KG, 26.02.2020 - 3 Ws (B) 27/20

  10 km/h benannt (vgl. Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21. März 2017 - 2 Ws 45/17 -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 12. März 2012, III-5 RBs 18/12; OLG Hamm, Urteil vom 13. Oktober 1953, VRS 6 S. 222 f.) Im Einklang mit dem Verordnungsgeber (…König a.a.O. Rn. 147) wird auch vertreten, dass die Schrittgeschwindigkeit deutlich unter 20 km/h liegen muss.
• OLG Hamm, 28.11.2019 - 1 RBs 220/19

  Geschwindigkeitsüberschreitung; verkehrsberuhigter Bereich; …

  Auszug aus KG, 26.02.2020 - 3 Ws (B) 27/20

  Das OLG Hamm hat den Streitstand in seinem Beschluss vom 28. November 2019 (III-1 RBs 220/19 -, juris) zutreffend wie folgt dargestellt: Während etliche bzw. möglicherweise auch eine überwiegende Anzahl von Obergerichten den Begriff der Schrittgeschwindigkeit in Übereinstimmung mit dem angefochtenen Urteil mit maximal 7 km/h definieren (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 08. Januar 2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17 -, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 23. Mai 2005 - 1 Ss (Owi) 86 B/05 -, juris; OLG Köln, Beschluss vom 22. Januar 1985 - 1 Ss 782/84 -, juris), wird in anderen obergerichtlichen Entscheidungen auch ein Wert von max.