Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Bußgeld wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Regelfahrverbot bei Rotlichtverstoß

• verkehrslexikon.de

  Kein Absehen vom Fahrverbot bei Rotampel

 
• beck-blog (Kurzinformation und Volltext)

  "Wenn sich der Tatrichter nicht traut ein Fahrverbot festzusetzen, dann aber wir!"

• IWW

  § 25 Abs. 1 StVG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Rechtsbeschwerde gegen das Absehen von der Verhängung eines Fahrverbotes trotz des Vorliegens eines "qualifizierten" Rotlichtverstoßes; Grenzen des tatrichterlichen Beurteilungsspielraums

• kanzlei-heskamp.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorliegen eines "qualifizierten" Rotlichtverstoßes; Schwierigkeiten beim Bremsvorgang wegen schmieriger Fahrbahn; Anforderungen an ein Absehen vom Fahrverbot

• rechtsportal.de

  Vorliegen eines "qualifizierten" Rotlichtverstoßes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZV 2016, 441

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 28.11.1991 - 4 StR 366/91

  Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren

  Auszug aus KG, 26.05.2016 - 3 Ws (B) 269/16

  Liegen - wie hier - die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Nr. 3 BKatV vor, unter denen ein Fahrverbot als regelmäßige Denkzettel- und Erziehungsmaßnahme angeordnet werden soll, ist grundsätzlich von einer groben Pflichtverletzung des betroffenen Kraftfahrers im Sinne des § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG auszugehen (vgl. BGHSt 38, 125; 38, 231).

  Das Absehen vom Fahrverbot muss auf einer eingehenden und nachvollziehbaren, auf Tatsachen gestützten Begründung beruhen (BGH NZV 1992, 117 und 286; OLG Naumburg NZV 1995, 161; BayObLG NZV 1994, 487).

• OLG Frankfurt, 04.12.2001 - 2 Ws (B) 450/01

  Verkehrsordnungswidrigkeit: Regelfahrverbot trotz Existenzgefährdung

  Auszug aus KG, 26.05.2016 - 3 Ws (B) 269/16

  Der Senat kann in der Sache selbst entscheiden (§ 79 Abs. 6 Satz 1 Alt. 1 OWiG), so dass es einer Zurückverweisung an das Amtsgericht nicht bedarf (vgl. OLG Bamberg NZV 2011, 209; OLG Celle NZV 1994, 332; OLG Frankfurt SVR 2010, 227; NStZ-RR 2002, 88).
• BGH, 17.03.1992 - 4 StR 367/91

  Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren

  Auszug aus KG, 26.05.2016 - 3 Ws (B) 269/16

  Liegen - wie hier - die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Nr. 3 BKatV vor, unter denen ein Fahrverbot als regelmäßige Denkzettel- und Erziehungsmaßnahme angeordnet werden soll, ist grundsätzlich von einer groben Pflichtverletzung des betroffenen Kraftfahrers im Sinne des § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG auszugehen (vgl. BGHSt 38, 125; 38, 231).

 
• OLG Celle, 20.01.1994 - 3 Ss OWi 15/94

  Straßenverkehrsrechtliche Vorbelastungen; Eigene Sachentscheidung des …

  Auszug aus KG, 26.05.2016 - 3 Ws (B) 269/16

  Der Senat kann in der Sache selbst entscheiden (§ 79 Abs. 6 Satz 1 Alt. 1 OWiG), so dass es einer Zurückverweisung an das Amtsgericht nicht bedarf (vgl. OLG Bamberg NZV 2011, 209; OLG Celle NZV 1994, 332; OLG Frankfurt SVR 2010, 227; NStZ-RR 2002, 88).
• OLG Frankfurt, 30.10.2009 - 2 Ss OWi 239/09

  Voraussetzungen eines Ausnahmefalls für Fahrverbot

  Auszug aus KG, 26.05.2016 - 3 Ws (B) 269/16

  Der Senat kann in der Sache selbst entscheiden (§ 79 Abs. 6 Satz 1 Alt. 1 OWiG), so dass es einer Zurückverweisung an das Amtsgericht nicht bedarf (vgl. OLG Bamberg NZV 2011, 209; OLG Celle NZV 1994, 332; OLG Frankfurt SVR 2010, 227; NStZ-RR 2002, 88).
• OLG Naumburg, 07.12.1994 - 1 Ss (B) 131/94

  Keine Verhängung eines Fahrverbots, wenn nach der Persönlichkeit des Täters …

  Auszug aus KG, 26.05.2016 - 3 Ws (B) 269/16

  Das Absehen vom Fahrverbot muss auf einer eingehenden und nachvollziehbaren, auf Tatsachen gestützten Begründung beruhen (BGH NZV 1992, 117 und 286; OLG Naumburg NZV 1995, 161; BayObLG NZV 1994, 487).