Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  Standardisiertes Messverfahren, Urteilsgründe, Anforderungen

• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 3 Abs 4a BKatV, § 25 Abs 2a StVG, § 3 StVO
  Anforderungen an ein standardisiertes Messverfahren

• IWW

  StVO § 3; BKatV: § 3 Abs. 4a
  StVO, BKatV

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• bussgeldsiegen.de

  Riegl FG21-P-Messung - Displaytest an beiden Displays

• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  Geschwindigkeitsmessungen mit Riegl FG21-P: Displaytest an beiden Displays durchzuführen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVO § 3 ; BKatV § 3 Abs. 4a
  Höhe der Geldbuße bei vorsätzlicher Geschwindigkeitsüberschreitung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  OWi: Wenn das Laser-Messverfahren nicht mehr standadisiert ist

Papierfundstellen

• NStZ 2018, 722
• NZV 2018, 585

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

  Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …

  Auszug aus KG, 23.07.2018 - 3 Ws (B) 157/18

  Die für die Darstellung im Urteil geltenden Erleichterungen bei standardisierten Messverfahren (vgl. BGHSt 39, 291) konnten daher nicht in Anspruch genommen werden (vgl. OLG Bamberg ZfSch 2017, 171).
• OLG Koblenz, 12.08.2005 - 1 Ss 141/05

  Strafprozessrecht: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Geschwindigkeitsmessung …

  Auszug aus KG, 23.07.2018 - 3 Ws (B) 157/18

  In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass es sich bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem - im vorliegenden Fall verwendeten - Laserhandmessgerät Riegl FG21-P um ein standardisiertes Messverfahren handelt (vgl. Senat, Beschlüsse vom 16. Januar 2015 - 3 Ws (B) 607/14 -, 10. April 2013 - 3 Ws (B) 158/13 - und 2. Juni 2009 - 3 Ws (B) 264/09 - OLG Koblenz DAR 2006, 101).
• OLG Hamm, 15.05.2008 - 2 Ss OWi 229/08

  Standardisiertes Messverfahren; Vorgaben; Verwendung; Beachtung; …

  Auszug aus KG, 23.07.2018 - 3 Ws (B) 157/18

  8 Jedoch liegt ein standardisiertes Messverfahren im Einzelfall nur dann vor, wenn das Gerät von seinem Bedienungspersonal auch wirklich standardmäßig, d.h. in geeichtem Zustand, seiner Bauartzulassung entsprechend und gemäß der vom Hersteller mitgegebenen Bedienungs- bzw. Gebrauchsanweisung verwendet wurde, und zwar nicht nur beim eigentlichen Messvorgang, sondern auch und gerade bei den ihm vorausgehenden Gerätetests (vgl. Senat VRS 116, 446; OLG Hamm VRS 115, 53;… OLG Koblenz a.a.O.).
• BGH, 28.10.2008 - 3 StR 364/08

  Aufklärungspflicht; fehlerhafte Zurückweisung eines Beweisantrags (eigene …

  Auszug aus KG, 23.07.2018 - 3 Ws (B) 157/18

  Nimmt der Richter hierbei jedoch eigene Sachkunde für sich in Anspruch, muss er diese in den Urteilsgründen in einer für das Rechtsbeschwerdegericht nachvollziehbaren und überprüfbaren Weise darlegen (vgl. BGH NStZ 2009, 346;… Meyer-Goßner/ Schmitt , StPO 61. Aufl. § 244 Rn. 73 m.w.N.).
• KG, 02.06.2009 - 3 Ws (B) 264/09

  Beweiswürdigung im Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: …

  Auszug aus KG, 23.07.2018 - 3 Ws (B) 157/18

  In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass es sich bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem - im vorliegenden Fall verwendeten - Laserhandmessgerät Riegl FG21-P um ein standardisiertes Messverfahren handelt (vgl. Senat, Beschlüsse vom 16. Januar 2015 - 3 Ws (B) 607/14 -, 10. April 2013 - 3 Ws (B) 158/13 - und 2. Juni 2009 - 3 Ws (B) 264/09 - OLG Koblenz DAR 2006, 101).

• OLG Karlsruhe, 16.02.2023 - 2 ORbs 35 Ss 4/23

  Bußgeldverfahren: Einsprucheinlegung mittels E-Mail

  Werden diese Vorgaben bei der Vorbereitung und Durchführung der Messung nicht beachtet, ist deshalb regelmäßig in Frage gestellt, ob die Voraussetzungen für eine fehlerfreie Messung vorliegen (OLG Naumburg DAR 2016, 403; KG NStZ 2018, 722).
• OLG Zweibrücken, 13.01.2022 - 1 OWi 2 SsBs 58/21

  Geschwindigkeitsmessung mit einem hinter einer Leitplanke aufgestellten Messgerät

  Wird von der dort vorgeschriebenen Verfahrensweise abgewichen, so handelt es sich um ein individuelles Messverfahren, das die Vermutung der Richtigkeit und Genauigkeit für sich nicht in Anspruch nehmen kann (vgl. OLG Bamberg…, Beschluss vom 15.12.2017 - 2 Ss OWi 1703/17, juris Rn. 7; KG Berlin, Beschluss vom 23.07.2018 - 3 Ws (B) 157/18, juris Rn. 8).