Rechtsprechung
   EuGH, 04.02.1975 - 169/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,729
EuGH, 04.02.1975 - 169/73 (https://dejure.org/1975,729)
EuGH, Entscheidung vom 04.02.1975 - 169/73 (https://dejure.org/1975,729)
EuGH, Entscheidung vom 04. Februar 1975 - 169/73 (https://dejure.org/1975,729)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,729) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • EU-Kommission PDF

    Compagnie Continentale France / Rat

    EWG-VERTRAG, ARTIKEL 215 ABSATZ 2
    1 . AUSSERVERTRAGLICHE HAFTUNG - AMTSFEHLER - RAT - ENTSCHLIESSUNG - UNTERRICHTUNG DER MARKTTEILNEHMER - UNTERLASSUNG

  • EU-Kommission

    Compagnie Continentale France / Rat

  • Judicialis

    Vertrag vom 22. Januar 1972 über den Beitritt der neuen Mitgliedstaaten beigefügten Akte Art. 55; ; Entschließung vom 20. Juli 1972; ; Verordnung (EWG) Nr. 229/73 des Rates vom 31.... Januar 1973 zur Festlegung der Grundregeln für die Ausgleichsbeträge für Getreide

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. AUSSERVERTRAGLICHE HAFTUNG - AMTSFEHLER - RAT - ENTSCHLIESSUNG - UNTERRICHTUNG DER MARKTTEILNEHMER - UNTERLASSUNG

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 16.12.1963 - 36/62

    Société des Aciéries du Temple gegen Hohe Behörde der Europäischen Gemeinschaft

    Auszug aus EuGH, 04.02.1975 - 169/73
    Er verweist auf die Rechtsprechung des Gerichtshofes zur Frage des ursächlichen Zusammenhangs, insbesondere auf das Urteil vom 16. Dezember 1963 in der Rechtssache 36/62 (Société des Acieries du Temple/Hohe Behörde - Slg. 1963, 619 [638], worin der Gerichtshof für Recht erkannt habe: "Es [kommt] nicht darauf an, ob das Verhalten der Beklagten tatsächlich den genannten Irrtum hervorgerufen hat; wesentlich ist allein, ob dieses Verhalten bei einem verständig denkenden Adressaten einen solchen Irrtum hervorrufen konnte und mußte." Der Rat macht geltend, die wahre Ursache des behaupteten Schadens sei zum einen der Irrtum der Klägerin, zum anderen deren Unvorsichtigkeit.
  • EuG, 29.01.1998 - T-113/96

    Dubois und Fils / Rat und Kommission

    Nach der Rechtsprechung (Urteile des Gerichtshofes vom 4. Februar 1975 in der Rechtssache 169/73, Compagnie Continentale France/Rat, Slg. 1975, 117, Randnr. 16, und vom 28. April 1988 in den verbundenen Rechtssachen 31/86 und 35/86, LAISA und CPC España/Rat, Slg. 1988, 2285, Randnrn.

    Demzufolge kann sie auch keine außervertragliche Haftung der Gemeinschaft auslösen (Urteile Compagnie Continentale France/Rat, zitiert in Randnr. 22, Randnr. 16, und LAISA und CPC España/Rat, zitiert in Randnr. 22, Randnrn. 18 bis 22).

  • Generalanwalt beim EuGH, 28.03.2007 - C-331/05

    Internationaler Hilfsfonds / Kommission - Rechtsmittel - Außervertragliche

    Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1982, S.A. Oleifici Mediterranei/Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (26/81, Slg. 1982, 3057, Randnr. 24), und vom 4. Februar 1975, Compagnie Continentale (169/73, Slg. 1975, 117, Randnrn.

    54 - Urteile des Gerichtshofs vom 13. Juli 1961, Meroni u. a./Hohe Behörde (verb. Rechtssachen 14/60, 16/60, 17/60, 20/60, 24/60, 26/60, 27/60 und 1/61, Slg. 1961, 347), vom 12. Dezember 1967, Muller/Kommission (4/67, Slg. 1967, 499), vom 4. Februar 1975, Compagnie Continentale/Rat (169/73, Slg. 1975, 117, Randnrn.

  • EuGH, 06.12.1984 - 59/83

    Biovilac / EEC

    Unter Verweisung auf das Urteil des Gerichtshofes vom 4. Februar 1975 in der Rechtssache 169/73 (Compagnie continentale/Rat, Sig. 1975, 117) vertritt sie die Ansicht, wer als Geschäftsmann bewußt ein Risiko eingehe, könne keine Entschädigung für einen Eingriff in seinen Gewerbebetrieb oder sein Eigentum verlangen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2009 - C-440/07

    HERR RUIZ-JARABO SCHLÄGT VOR, DAS URTEIL, MIT DEM SCHNEIDER SCHADENSERSATZ FÜR

    74 - Z. B. die Urteile vom 4. Februar 1975, Compagnie Continentale France/Rat (169/73, Slg. 1975, 117, Randnrn. 22 bis 32), vom 1. Juli 1976, Sergy/Kommission (58/75, Slg. 1976, 1139, Randnrn. 46 und 47), vom 8. Juni 1977, Merkur/Kommission (97/76, Slg. 1977, 1063, Randnr. 9), und Mulder u. a./Rat und Kommission, Randnr. 33.
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.11.2005 - C-470/03

    AGM-COS.MET - Richtlinie 98/37/EG zur Angleichung der Rechts- und

    25 - Vgl. Urteile vom 4. Februar 1975, Compagnie Continentale France/Rat (169/73, Slg. 1975, 117, Randnrn.
  • Generalanwalt beim EuGH, 20.06.1995 - C-5/94

    The Queen gegen Ministry of Agriculture, Fisheries and Food, ex parte: Hedley

    ( 199 ) Urteil vom 4. Februar 1975 in der Rechtssache 169/73 (Slg. 1975, 117).
  • EuGH, 05.12.1979 - 116/77

    Amylum / Rat und Kommission

    Nach den eigenen Erklärungen der Klägerin habe dieses Vorgehen die Verluste vergrößert; es müsse als "Mitverschulden" an diesen Verlusten oder sogar als Umstand betrachtet werden, der den Kausalzusammenhang unterbreche (vgl. die Schlußanträge des Generalanwalts Trabucchi in der Rechtsache 169/73, Compagnie Continentale/Rat - Slg. 1975, 117, 151).
  • EuG, 07.07.1999 - T-106/96

    Wirtschaftsvereinigung Stahl / Kommission

    Es reiche jedes Verhalten der Gemeinschaftsorgane in diesem Sinne aus, auf dessen Richtigkeit und Eindeutigkeit dieses Unternehmen habe vertrauen können und von dem jene nicht ohne objektive Rechtfertigung abweichen könnten (Schlußanträge des Generalanwalts Trabucchi zum Urteil des Gerichtshofes vom 4. Februar 1975 in der Rechtssache 169/73, Compagnie Continentale/Rat, Slg. 1975, 117, 137, und Urteil des Gerichtshofes vom 24. November 1987 in der Rechtssache 223/85, RSV/Kommission, Slg. 1987, 4617).
  • EuG, 06.07.1995 - T-572/93

    Abgrenzung der Meeresgebiete zwischen der Republik Senegal und der Republik

    72 Der angebliche Schaden ist folglich nicht durch das Verhalten der Kommission hervorgerufen worden (vgl. z. B. die Urteile des Gerichtshofes vom 4. Februar 1975 in der Rechtssache 179/73, Compagnie continentale France/Rat, Slg. 1975, 117, Randnrn. 22, 23, 28 und 32, und vom 29. September 1982 in der Rechtssache 26/81, Oleifici Mediterranei/EWG, Slg. 1982, 3057, Randnrn. 23 und 24).
  • EuGH, 07.12.1984 - 240/84

    Toyo / Rat

    Der Gerichtshof hat, ohne zu entscheiden, ob eine solche Klage grundsätzlich zulässig ist, ausgeführt: "Eine Haftung für einen legalen Rechtsetzungsakt kann in einer Lage wie der vorliegenden nicht in Betracht kommen, weil die Maßnahmen der Kommission im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse lediglich die Folgen mildern sollten, die sich namentlich für sämtliche französischen Importeure aus dem Beschluß des französischen Staates ergaben, den Franken abzuwerten." In den Schlußanträgen in der Rechtssache 169/73 (Compagnie Continentale/Kommission, Slg. 1975, 117, 141) äußerte dann der Generalanwalt Trabucchi die Ansicht, in dem gerade zitierten Abschnitt habe der Gerichtshof stillschweigend die Zulässigkeit einer solchen Klage anerkannt.
  • EuG, 13.02.2003 - T-333/01

    Meyer v Commission

  • EuG, 27.06.2000 - T-72/99

    Meyer / Kommission

  • EuG, 04.02.1998 - T-246/93

    Bühring / Rat und Kommission

  • Generalanwalt beim EuGH, 22.06.1982 - 26/81

    SA Oleifici Mediterranei gegen Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   EuGH, 05.12.1974 - 169/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,12342
EuGH, 05.12.1974 - 169/73 (https://dejure.org/1974,12342)
EuGH, Entscheidung vom 05.12.1974 - 169/73 (https://dejure.org/1974,12342)
EuGH, Entscheidung vom 05. Dezember 1974 - 169/73 (https://dejure.org/1974,12342)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,12342) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 03.04.1974 - 169/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,6678
Generalanwalt beim EuGH, 03.04.1974 - 169/73 (https://dejure.org/1974,6678)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 03.04.1974 - 169/73 (https://dejure.org/1974,6678)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 03. April 1974 - 169/73 (https://dejure.org/1974,6678)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,6678) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Compagnie Continentale France gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 02.12.1971 - 5/71

    Zuckerfabrik Schoeppenstedt / Rat

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.04.1974 - 169/73
    Das im Urteil vom 2. Dezember 1971 in der Rechtssache Nr. 5/71 (Zuckerfabrik Schöppenstedt, Randnummer 11 der Entscheidungsgründe) aufgestellte Erfordernis, wonach "die außervertragliche Haftung der Gemeinschaft ... zumindest die Unrechtmäßigkeit der angeblich schadenstiftenden Handlung voraussetzt]", kehrt in späteren Entscheidungen zu Haftungsfragen nicht wieder.

    Zu beachten bleibt folgender Satz, den der Gerichtshof in ständiger Rechtsprechung wiederholt: "Da es sich um einen Rechtsetzungsakt handelt, der wirtschaftspolitische Entscheidungen einschließt, kann die Haftung der Gemeinschaft für den Einzelpersonen etwa durch diesen Akt entstandenen Schaden nach den Vorschriften von Artikel 215 Absatz 2 des Vertrages nur durch eine hinreichend qualifizierte Verletzung einer höherrangigen, dem Schutz der einzelnen dienenden Rechtsnorm ausgelöst werden." (Urteil in der Rechtssache 5/71 - Zuckerfabrik Schöppenstedt - Slg. 1971, 984; Urteil in den verbundenen.

  • EuGH, 04.07.1973 - 1/73

    Westzucker GmbH / Einfuhr- und Vorratsstelle für Zucker

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.04.1974 - 169/73
    Noch jüngst bot sich dem Gerichtshof die Gelegenheit, hierzu Stellung zu nehmen, und zwar im Urteil vom 4. Juli 1973, in der Rechtssache 1/73 (Westzucker) und in dem bereits zitierten Urteil in der Rechtssache 81/72 vom 5. Juni 1973 (Kommission/Rat).
  • EuGH, 31.03.1971 - 22/70

    Kommission / Rat

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.04.1974 - 169/73
    4. Die Rechtsprechung des Gerichtshofes geht eindeutig dahin, sowohl Rechtsakten der Gemeinschaftsexekutive, in denen trotz ihrer Bezeichnung als bloße "Stellungnahmen" ein bestimmtes künftiges Verhalten angekündigt wird (hierzu verweise ich auf das Urteil in den Rechtssachen 1 und 14/57, Usines à tubes de la Sarre - Slg. 1957, 235), als auch Beschlüssen, die den Willen zum Ausdruck bringen, eine Linie für künftiges Verhalten festzulegen, ungeachtet ihrer Bezeichnung oder rechtlichen Qualifizierung, Rechtswirkungen zuzuerkennen (so das Urteil in der Rechtssache 22/70 - AETS - Slg. 1971, 276 f., ferner das Urteil in der Rechtssache 81/72 - Kommission/Rat - Slg. 1973, 583).
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-138/17

    Europäische Union / Gascogne Sack Deutschland und Gascogne - Rechtsmittel -

    15 Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Trabucchi in der Rechtssache Compagnie continentale France/Rat (169/73, EU:C:1974:32, Nr. 4).
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-150/17

    Europäische Union / Kendrion - Rechtsmittel - Zulässigkeit - Außervertragliche

    35 Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Trabucchi in der Rechtssache Compagnie continentale France/Rat (169/73, EU:C:1974:32, Nr. 4).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2016 - C-45/15

    Safa Nicu Sepahan / Rat - Rechtsmittel - Restriktive Maßnahmen gegen die

    54 - Obwohl die Klägerin keine auf einer fehlerhaften Würdigung des Sachverhalts gestützte Rüge gegen die Feststellung des Gerichts vorgebracht hat, wonach der Kausalzusammenhang zwischen dem dem Rat zur Last gelegten Verhalten und der Kündigung des Vertrags mit Mobarakeh nicht nachgewiesen worden sei, ist gleichwohl darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung unmittelbare Schäden jene sind, die aus der unerlaubten Handlung des verantwortlichen Rechtssubjekts folgen und nicht vom Eintritt sonstiger positiver oder negativer Ursachen abhängen (vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Trabucchi in der Rechtssache Compagnie Continentale France/Rat (169/73, EU:C:1974:32, Nr. 4]), wobei das beanstandete Verhalten der ausschlaggebende Grund für den Schaden sein muss (vgl. Beschluss vom 31. März 2011, Mauerhofer/Kommission, C-433/10 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:204, Rn. 127).
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-174/17

    Europäische Union/ ASPLA und Armando Álvarez - Rechtsmittel - Zulässigkeit -

    13 Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Trabucchi in der Rechtssache Compagnie continentale France/Rat (169/73, EU:C:1974:32, Nr. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   FG Berlin, 20.11.1973 - V 169/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1973,9558
FG Berlin, 20.11.1973 - V 169/73 (https://dejure.org/1973,9558)
FG Berlin, Entscheidung vom 20.11.1973 - V 169/73 (https://dejure.org/1973,9558)
FG Berlin, Entscheidung vom 20. November 1973 - V 169/73 (https://dejure.org/1973,9558)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,9558) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht