Volltextveröffentlichungen (9)

• MIR - Medien Internet und Recht

  "free", "gratis" und "umsonst" - Keine stillschweigende Vergütungsvereinbarung bei Internet-Vertragsfallen. Zur Frage, wann die Regelung der Entgeltlichkeit einer Leistung entgegen dem Eindruck eines (Internet-) Angebots in AGB überraschend ist.

• openjur.de

  §§ 305c, 612 BGB

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  BGB §§ 305 c, 612 Abs. 1
  Angebot, Gratisversand, SMS, Internet, stillschweigende Vergütungsvereinbarung, "free", "gratis" und "umsonst", Eindruck der Unentgeltlichkeit, AGB

 
• JurPC

  Kein Zahlungsanspruch bei sog. "Internet-Abzocke"

• nomos.de , S. 41

  Angebot des Gratisversands von SMS im Internet

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Angebot von SMS-Gratisversand im Internet; Annahme einer stillschweigenden Vergütungsvereinbarung durch Verwendung der Begriffe "free", "gratis" und "umsonst"

• kanzlei.biz

  Intervertragsfallen

• verbraucherrechtliches.de

  AGB; überraschende Vergütungsklausel; Internet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 305c Abs. 1, 612 Abs. 1 BGB
  Wenn die Leistung plakativ als gratis beworben wird, muss der Kunde nicht mit einer Kostenpflicht der Leistung rechnen

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Eindruck der Unentgeltlichkeit bei zahlreicher Verwendung der Begriffe "free", "gratis" und "umsonst"

• wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Zum Thema Internetvertragsfallen

 
• wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Besteht eine Zahlungspflicht bei Internet-Vertragsfallen

• internetrecht-infos.de (Kurzinformation)

  Keine stillschweigende Vergütungsvereinbarung, wenn durch zahlreiche Verwendung der Begriffe free, gratis und umsonst der Eindruck der Unentgeltlichkeit erweckt wird

• internetrecht-infos.de (Kurzinformation)

  Keine stillschweigende Vergütungsvereinbarung, wenn durch zahlreiche Verwendung der Begriffe free, gratis und umsonst der Eindruck der Unentgeltlichkeit erweckt wird

• drbuecker.de (Kurzinformation)

  Keine Entgeltlichkeit der Leistung bei "Free-SMS" möglich

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Gebührenfalle auf Internetseite

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  "SMS gratis" - Abzocke im Internet durch falsche Versprechungen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Gratis-SMS muss gratis sein: Kein Anspruch auf Entgelt, wenn eine Internetseite den Eindruck auf Unentgeltlichkeit vermittelt - Falsches Gratis-Angebot - Entgeltlichkeit der Leistung in den allgemeinen Geschäftsbedingungen versteckt

Papierfundstellen

• NJW-RR 2008, 1078
• MMR 2008, 783 (Ls.)
• MIR 2008, Dok. 156