Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 23.01.2020 - 17 K 4015/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,2610
VG Gelsenkirchen, 23.01.2020 - 17 K 4015/18 (https://dejure.org/2020,2610)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 23.01.2020 - 17 K 4015/18 (https://dejure.org/2020,2610)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 23. Januar 2020 - 17 K 4015/18 (https://dejure.org/2020,2610)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,2610) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Falschparker auf Sonderparkplatz für Elektrofahrzeuge darf abgeschleppt werden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Unberechtigt auf dem E-Auto-Platz geparkt - Falschparker müssen auf Sonderparkplätzen mit schnellem Abschleppen rechnen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Abschleppen eines Pkw, der auf einen Sonderparkplatz für Elektrofahrzeuge abgestellt wurde

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Parkplatz für Elektrofahrzeuge: darf man mich abschleppen?

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 09.04.2014 - 3 C 5.13

    Abschleppen; Abschleppkosten; Abschleppanordnung; Einleitung einer

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 23.01.2020 - 17 K 4015/18
    vgl. zur Funktionsbeeinträchtigung bei Taxiständen: BVerwG, Urteil vom 09. April 2014 - 3 C 5/13 -, juris, RdNr. 20 u. 22; zu Sonderparkplätzen für Elektrofahrzeuge: VG Hamburg, Gerichtsbescheid vom 25. Mai 2018 - 2 K 7467/17 -, juris.

    Bereits hinsichtlich einer derartigen Wartezeit hat aber bereits das Bundesverwaltungsgericht ausgeführt, dass eine solch lange Wartezeit eine effektive und zugleich wirtschaftliche Überwachung des ruhenden Verkehrs durch die Bediensteten der Ordnungsbehörde erheblich beeinträchtigen würde, BVerwG, Urteil vom 9. April 2014, a.a.O., RdNr. 28.

  • BVerwG, 18.02.2002 - 3 B 149.01

    Beschwer, materielle - als Zulässigkeitsvoraussetzung für

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 23.01.2020 - 17 K 4015/18
    BVerwG, Beschluss vom 18. Februar 2002 - 3 B 149/01 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 20. Dezember 2012 - 5 A 2802/11 -, juris, jeweils zu Abschleppmaßnahmen bei sog. Gehwegparken.
  • VGH Bayern, 13.07.2018 - 8 CE 18.1071

    E-Ladesäulen auf öffentlichen Verkehrsflächen bedürfen keiner Baugenehmigung

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 23.01.2020 - 17 K 4015/18
    Durch das Elektromobilitätsgesetz vom 5. Juni 2015 (BGBl. I S. 898) - EmoG - hat der Gesetzgeber zum Ausdruck gebracht, Elektromobilität auf vielfältige Weise zu fördern, vgl. hierzu: BayVGH, Beschluss vom 13. Juli 2018 - 8 CE 18.1071 -, juris.
  • VG Hamburg, 25.05.2018 - 2 K 7467/17

    Die Kombination aus einem Verkehrszeichen 314 (Parken), einem Zusatzzeichen für

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 23.01.2020 - 17 K 4015/18
    vgl. zur Funktionsbeeinträchtigung bei Taxiständen: BVerwG, Urteil vom 09. April 2014 - 3 C 5/13 -, juris, RdNr. 20 u. 22; zu Sonderparkplätzen für Elektrofahrzeuge: VG Hamburg, Gerichtsbescheid vom 25. Mai 2018 - 2 K 7467/17 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2012 - 5 A 2802/11

    Zulässigkeit des Abschleppens eines Fahrzeuges von einem Gehweg bei verbleibender

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 23.01.2020 - 17 K 4015/18
    BVerwG, Beschluss vom 18. Februar 2002 - 3 B 149/01 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 20. Dezember 2012 - 5 A 2802/11 -, juris, jeweils zu Abschleppmaßnahmen bei sog. Gehwegparken.
  • VG Düsseldorf, 20.02.2024 - 14 K 491/23

    Privatfahrzeug darf von Carsharing-Parkplatz abgeschleppt werden

    Die Funktion der Parkplätze für Carsharing-Fahrzeuge wird nur dann gewährleistet, wenn sie jederzeit von nicht parkberechtigten Fahrzeugen freigehalten werden, vgl. für Elektro-Ladestatationen: VG Hamburg, Gerichtsbescheid vom 25. Mai 2018 - 2 K 7476/17 - juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 23. Januar 2020 - 17 K 4015/18 - juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 19. September 2023 - 14 K 7479/22 - juris.

    Eine gegenteilige Bewertung steht dem Verkehrsteilnehmer nicht zu, vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 19. September 2023 - 14 K 7479/22 - juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 23. Januar 2020 - 17 K 4015/18 - juris; Müller/Rebler, Das Recht des ruhenden Verkehrs, 4. Aufl. 2024, S. 331 ff. m.w.N.

  • VG Düsseldorf, 19.09.2023 - 14 K 7479/22

    Parkfläche mit Ladesäule, Fahrzeug mit Verbrennermotor, E-Auto, Abschleppen

    Die Funktionen der Parkplätze an Ladesäulen für Elektrofahrzeuge wird nur dann gewährleistet, wenn sie jederzeit von nicht parkberechtigten Fahrzeugen freigehalten werden, vgl. VG Hamburg, Gerichtsbescheid vom 25. Mai 2018 - 2 K 7476/17 - juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 23. Januar 2020 - 17 K 4015/18 - juris.

    Eine gegenteilige Bewertung steht dem Verkehrsteilnehmer nicht zu, vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 23. Januar 2020 - 17 K 4015/18 - juris.

  • VG Hamburg, 23.08.2021 - 9 K 1327/20

    Zur Rechtmäßigkeit der Gebühren und Auslagen, insbesondere des

    Bei rechtswidriger Inanspruchnahme von Parkraum, der Bevorrechtigten zur Verfügung stehen soll, darf ein Fahrzeug auch ohne konkrete Behinderung der bevorrechtigten Verkehrsteilnehmer und ohne Einhaltung einer besonderen Wartezeit regelmäßig zwangsweise entfernt werden (vgl. hierzu und zum Folgenden OVG Hamburg, Beschl. v. 28.9.2020, 3 Bf 210/20.Z, n.v.; VG Gelsenkirchen, Urt. v. 23.1.2020, 17 K 4015/18, juris, Rn. 22 ff.; VG Hamburg, Urt. v. 1.7.2020, 7 K 4878/18, n.v., Urt. v. 19.3.2019, 11 K 9122/17, n.v., Gerichtsbescheid v. 25.5.2018, 2 K 7467/17, juris, Rn. 43).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht