Rechtsprechung
LG Bochum, 28.06.2011 - I-17 O 22/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Unterlassung der unbefugten Verwendung eines geschützten Unternehmenszeichens durch Auftritte einer Musikband unter dem Namen "K"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Unterlassung der unbefugten Verwendung eines geschützten Unternehmenszeichens durch Auftritte einer Musikband unter dem Namen "K"
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bochum, 28.06.2011 - I-17 O 22/11
- OLG Hamm, 09.02.2012 - 4 U 132/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.02.2000 - I ZR 168/97
Ballermann
Auszug aus LG Bochum, 28.06.2011 - 17 O 22/11
Denn das Recht, markenrechtliche Unterlassungsansprüche geltend zu machen, steht bei mehreren Inhabern des Markenrechts jedem selbständig zu (BGH GRUR 2000, 1028).
Rechtsprechung
LG Bielefeld, 08.04.2011 - 17 O 22/11 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 08.04.2011 - 17 O 22/11
- OLG Hamm, 20.09.2011 - 4 U 73/11