Volltextveröffentlichungen (2)

• obrembalski.de

  Topographische Karte als Datenbank; Schutz für die Überprüfung einer bestehenden Datenbank

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• snp-online.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Zum Urheberrecht in Kartografie und Geoinformation (RA Prof. Dr. Peter Lutz; KN 2014, 219-225)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• EuGH, 09.11.2004 - C-444/02

  Fixtures Marketing

  Auszug aus LG Stuttgart, 18.07.2006 - 17 O 633/05

  Dementsprechend hat der Europäische Gerichtshof, der sich in der Entscheidung Fixtures-Fußballspielpläne II (Urteil vom 09.11.2004 - C-444/02 , GRUR 2005, 254 ) zu dem Begriff der Datenbank eingehend geäußert hat, diesem Tatbestandsmerkmal keine isolierte, selbständige Bedeutung beigemessen.

  Hierdurch wird ermöglicht, die Datenbank i.S.d. Richtlinie, die durch ein Mittel gekennzeichnet ist, mit dessen Hilfe sich in ihr jeder ihrer Bestandteile auffinden lässt, von einer Sammlung von Elementen zu unterscheiden, die Informationen liefern, der es aber an einem Mittel zur Verarbeitung der einzelnen Elemente, aus denen sie besteht, fehlt (vgl. EuGH, Fixtures-Fußballspielpläne II, GRUR 2005, 254 Nr. 30f).

  So erläutert der Europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung Fixtures-Fußballspielpläne II ( GRUR 2005, 254 Nr. 29) zunächst die Erfordernisse der Unabhängigkeit der Elemente und schließt sodann an, "aus diesem Grund ist nach der 17. Begründungserwägung der Richtlinie die Aufzeichnung eines ... literarischen oder musikalischen Werks als solche vom Anwendungsbereich der Richtlinie ausgeschlossen".

• EuGH, 09.11.2004 - C-203/02

  The British Horseracing Board u.a. - Richtlinie 96/9/EG - Rechtlicher Schutz von …

  Auszug aus LG Stuttgart, 18.07.2006 - 17 O 633/05

  Bei der Überprüfung des Datenbankinhalts sind es die Mittel, die, um die Verlässlichkeit der in dieser Datenbank enthaltenen Information sicherzustellen, für die Kontrolle der Richtigkeit der ermittelten Elemente bei der Erstellung der Datenbank und während des Zeitraums ihres Betriebs aufgebracht werden (EuGH, Urteil vom 09.11.2004 - C-203/02 - BHB-Pferdewetten, GRUR 2005, 244 , Rn. 42).

  Ein solcher in qualitativer Hinsicht wesentlicher Teil des Inhalts einer Datenbank bezieht sich auf den Umfang der mit der Beschaffung, der Überprüfung oder der Darstellung des Inhalts des Gegenstands der Entnahme- und/oder Weiterverwendungshandlung verbundenen Investition, unabhängig davon, ob dieser Gegenstand einen quantitativ wesentlichen Teil des allgemeinen Inhalts der geschützten Datenbank darstellt (EuGH, Urteil vom 09.11.2004 - C-203/02 , GRUR 2005 244 , Rn. 71 - BHB-Pferdewetten).

• BGH, 02.07.1987 - I ZR 232/85

  "Topographische Landeskarten"; Einräumung von Nutzungsrechten an topographischen …

  Auszug aus LG Stuttgart, 18.07.2006 - 17 O 633/05

  Dabei mag dahinstehen, ob die Regelung des § 5 UrhG insoweit auf amtliche Datenbankwerke zu übertragen wäre (…siehe hierzu Dreier, 2. Aufl., § 87a UrhG, Rn. 2), denn topographische Karten sind nicht "im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht" (vgl. BGH, Urteil v. 02.07.1987, GRUR 1988, 33 - Topographische Landeskarten).
• LG München I, 09.11.2005 - 21 O 7402/02

  Zum Datenbankschutz für topographische Landkarten

  Auszug aus LG Stuttgart, 18.07.2006 - 17 O 633/05

  Die Karten werden im Übrigen üblicherweise auch in dieser Weise, nämlich selektiv genutzt, d.h. der Betrachter der Karte zieht sich nur die für seine Fragestellung maßgeblichen Informationen heraus (vgl. insoweit anschaulich LG München I, Urteil v. 09.11.2005, 21 O 7402/02 , S. 15f).

• OLG München, 13.06.2013 - 29 U 4267/12

  Urheberrechtlicher Schutz einer analogen topografischen Karte

  Bei dieser Einzelinformation handelt es sich aber nicht um ein "unabhängiges Element" im Sinne von Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 96/9/EG , § 87a Abs. 1 Satz 1 UrhG (vgl. Hertin GRUR 2004, 646, 648;… Schricker/Loewenheim/Vogel, Urheberrecht 4. Aufl., § 87a Rn. 17;… Fromm/Nordemann/Czychwoski, Urheberrecht, 10. Aufl. § 87a Rz. 10; a. A. LG München GRUR 2006, 225, 227; LG Stuttgart, Urteil vom 18.07.2006, Az. 17 O 633/05, [...] Rn. 26 ff.; LG Leipzig, Urteil vom 13.12.2012, Az. 05 O 3937/10, BeckRS 2013, 02896;… Wandtke/Bullinger/Thum, Urheberrecht, 3. Aufl., Rn. 101).

  Der Argumentation, die Unabhängigkeit der Elemente bei den analogen topografischen Karten des Klägers sei nicht gegeben, weil sich der Informationswert des einzelnen Elements durch das Herauslösen aus dem Zusammenhang erheblich verringert, kann nicht mit Erfolg entgegengehalten werden, dass nur die Definition eines einzelnen Elements entsprechend weiter gefasst werden müsste, z.B. dass die Information, dass sich eine Kirche in einem bestimmten Ort befindet, als Einheit verstanden werden müsste (vgl. dazu LG Stuttgart, Urteil vom 18.07.2006, Az. 17 O 633/05, [...], dort Rn. 30).

• BGH, 18.09.2014 - I ZR 138/13

  Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Datenbankrichtlinie: Vorliegen einer …

  So schließe die Möglichkeit, die Einzelinformation auch in ihrer Kombination zu nutzen, deren einzelne Zugänglichkeit nicht aus, sondern sei nur deren Folge (vgl. LG München, GRUR 2006, 225, 226 f.; LG Stuttgart, Urteil vom 18. Juli 2006 - 17 O 633/05, juris Rn. 26 ff.; LG Leipzig, BeckRS 2013, 2896;… Thum/Hermes in Wandtke/Bullinger aaO § 87a UrhG Rn. 17, 105).