Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Eingruppierung - Fernschreiberin an Kryptogeräten

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 22 Abs. 2 Unterabs. 2 S. 1 BAT; § 22 Abs. 1 BAT
  Eingruppierung von Fernschreiber bei der Bundeswehr nach BAT; Folgen einer Anwendbarkeit des Bundesangestelltentarifvertrags (BAT); Einsatz an nicht interoperablen Kryptogeräten; Maßgeblichkeit einer Beteiligung des Fernschreibers an dem Vorgang des Ver- und ...

• IWW

  BAT/Angestellte im Fernmeldebetriebsdienst der Bundeswehr
  BAT/Angestellte im Fernmeldebetriebsdienst der Bundeswehr

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eingruppierung von Fernschreiber bei der Bundeswehr nach BAT; Folgen einer Anwendbarkeit des Bundesangestelltentarifvertrags (BAT); Einsatz an nicht interoperablen Kryptogeräten; Maßgeblichkeit einer Beteiligung des Fernschreibers an dem Vorgang des Ver- und ...

• Judicialis

  BAT/Angestellte im Fernmeldebetriebsdienst der Bundeswehr

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung bei Bedienung von Fernschreibern mit Verschlüsselungsgeräten

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• LAG Niedersachsen, 05.09.2005 - 17 Sa 282/05

  Eingruppierung von Fernschreiber bei der Bundeswehr nach BAT; Folgen einer …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 05.09.2005 - 17 Sa 281/05

  18 - 20 - 15-01 (Bl.155 ff. des Parallelverfahrens 17 Sa 282/05 E LAG Niedersachsen) bezeichnet als Kryptoverfahren (im Schlüsselbetrieb) die einzelnen damals gebräuchlichen Geräte.

  Entsprechendes ergibt sich aus dem Erlass des Bundesministeriums der Verteidigung vom 31.08.1999 PSZ II 4 - Az. 18/20-15/Krypto 04 (Bl. 152 ff. des Parallelverfahrens 17 Sa 282/05 E LAG Niedersachsen).

  Für diese Auslegung spricht nicht zuletzt auch der Erlass der Beklagten vom 31.08.1999 PSZ II 4- AZ- 18-20-15/Krypto 04 (Bl.152 ff des Parallelverfahrens 17 Sa 282/05 E LAG Niedersachsen), wo es auf Seite 3 wörtlich heißt:.

  Im Vorgänger-Erlass vom 03.02.1972 S II 3 (VR IV 5) Az 18-20-15-01 (Bl. 155 ff des Parallelverfahrens 17 Sa 282/05 E LAG Niedersachsen) waren dagegen als Kryptoverfahren im Schlüsselbetrieb die zum damaligen Zeitpunkt gebräuchlichen Kryptoverfahren mit den entsprechenden Gerätetypen aufgeführt (ebd. Bl. 162, S.8 des Erlasses).

• BAG, 20.07.2000 - 6 AZR 347/99

  Reisekostenvergütung - Monatliche Pauschale

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 05.09.2005 - 17 Sa 281/05

  Eine Ausfüllung der Lücke durch das Gericht würde in solch einem Fall einen unzulässigen Eingriff in die verfassungsrechtlich geschützte Tarifautonomie bedeuten (vgl. BAG vom 20.07.2000 - 6 AZR 347/99 - AP Nr. 170 zu § 1 TVG Auslegung unter II 3 a) der Gründe).
• BAG, 05.09.1973 - 4 AZR 549/72

  Gestaltungsmöglichkeit - Mißbräuchliche Verwendung - Vereitelung der …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 05.09.2005 - 17 Sa 281/05

  Dabei ist nach der Rechtsprechung des BAG eine pauschale Prüfung ausreichend, wenn die Parteien die Tätigkeiten des Arbeitnehmers als unstreitig ansehen und der Arbeitgeber selbst für die Tätigkeit die Tätigkeitsmerkmale als erfüllt erachtet (vgl. BAG vom 5.9.1973 - 4 AZR 549/72 - AP Nr. 3 zu § 24 BAT m.w.N. und BAG vom 06.06.1984 - 4 AZR 203/82 - AP Nr. 91 zu §§ 22, 23, BAT 1975 m.w.N.).

 
• BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 461/93

  Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Bereich Pflegekosten und

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 05.09.2005 - 17 Sa 281/05

  Tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher tariflicher Wertigkeit können jedoch nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden (ständige Rspr. vgl. etwa BAG vom 18.05.1994 - 4 AZR 461/93 - AP Nr. 178 zu §§ 22, 23 BAT 1975 unter b II a) der Gründe m.w.N.).
• BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

  Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 05.09.2005 - 17 Sa 281/05

  Dazu ist insbesondere auf den tariflichen Gesamtzusammenhang abzustellen, der auch deswegen mitberücksichtigt werden muss, weil nur daraus auf den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien geschlossen und der Sinn und Zweck der Tarifnorm zutreffend ermittelt werden kann (vgl. BAG vom 12.9.1984 - 4 AZR 336/82 - AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung).
• BAG, 16.05.1979 - 4 AZR 680/77

  Leitung eines Gartenbaubezirkes - Arbeitsvorgang - Besondere Schwierigkeit - …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 05.09.2005 - 17 Sa 281/05

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist bei Aufbaufallgruppen zunächst zu prüfen, ob der Kläger/die Klägerin die allgemeinen Anforderungen der niedrigeren Vergütungsgruppen, hier der Vergütungsgruppe VIII Fallgruppe 1 sowie der Vergütungsgruppe VII Fallgruppe 1 BAT, erfüllt, und anschließend, ob die Merkmale der darauf aufbauenden höheren Vergütungsgruppe VI b Fallgruppe 1 BAT vorliegen (vgl. nur BAG vom 16.5.1979 - 4 AZR 680/77 - AP Nr. 23 zu §§ 22, 23 BAT 1975 m.w.N. und BAG vom 24.09.1980 - 4 AZR 727/78- AP Nr. 36 zu § 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 06.06.1984 - 4 AZR 203/82

  Eingruppierung: Justiziabilität unbestimmter Rechtsbegriffe in Tarifverträgen

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 05.09.2005 - 17 Sa 281/05

  Dabei ist nach der Rechtsprechung des BAG eine pauschale Prüfung ausreichend, wenn die Parteien die Tätigkeiten des Arbeitnehmers als unstreitig ansehen und der Arbeitgeber selbst für die Tätigkeit die Tätigkeitsmerkmale als erfüllt erachtet (vgl. BAG vom 5.9.1973 - 4 AZR 549/72 - AP Nr. 3 zu § 24 BAT m.w.N. und BAG vom 06.06.1984 - 4 AZR 203/82 - AP Nr. 91 zu §§ 22, 23, BAT 1975 m.w.N.).
• BAG, 24.09.1980 - 4 AZR 727/78

  Eingruppierung: Beiziehung von Privaturkunden - Schlüssigkeit der Klage - …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 05.09.2005 - 17 Sa 281/05

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist bei Aufbaufallgruppen zunächst zu prüfen, ob der Kläger/die Klägerin die allgemeinen Anforderungen der niedrigeren Vergütungsgruppen, hier der Vergütungsgruppe VIII Fallgruppe 1 sowie der Vergütungsgruppe VII Fallgruppe 1 BAT, erfüllt, und anschließend, ob die Merkmale der darauf aufbauenden höheren Vergütungsgruppe VI b Fallgruppe 1 BAT vorliegen (vgl. nur BAG vom 16.5.1979 - 4 AZR 680/77 - AP Nr. 23 zu §§ 22, 23 BAT 1975 m.w.N. und BAG vom 24.09.1980 - 4 AZR 727/78- AP Nr. 36 zu § 22, 23 BAT 1975).

• BAG, 06.12.2006 - 4 AZR 663/05

  Eingruppierung einer Fernschreiberin bei der Bundeswehr

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 5. September 2005 - 17 Sa 281/05 E - wird zurückgewiesen.