Rechtsprechung
| LAG Niedersachsen, 21.11.2007 - 17 Sa 50/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,42110) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Hamm, 22.04.2009 - 2 Sa 1573/08
Anpassung eines gerichtlichen Vergleichs über die Beendigung des …
Die durch gesetzliche Bestimmung vorgeschriebene Anpassung des Vertrages gemäß § 313 BGB folgt im Wesentlichen den Regeln über den Wegfall der Geschäftsgrundlage (vgl. LAG Niedersachen vom 21.11.2007 - 17 Sa 50/07, Juris). - LAG Hessen, 19.04.2011 - 12 Sa 1178/10
Versuchtes Vermögensdelikt als wichtiger Grund für außerordentliche Kündigung - …
Die Beklagte kann deshalb zu recht eine Anpassung des Vertrages gemäß § 313 Abs. 1 BGB verlangen mit der Folge, dass die Verpflichtung zur Zahlung der vereinbarten Abfindung entfällt (LAG Niedersachsen 21.11.2007 - 17 Sa 50/07 - juris; LAG Hamm - 22.04.2009 - 2 Sa 1573/08 - juris).