Weitere Entscheidung unten: LSG Bayern, 12.12.2001

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.12.2001 - 17 U 128/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,5403
OLG Frankfurt, 11.12.2001 - 17 U 128/00 (https://dejure.org/2001,5403)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.12.2001 - 17 U 128/00 (https://dejure.org/2001,5403)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Dezember 2001 - 17 U 128/00 (https://dejure.org/2001,5403)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 295 Abs 1 ZPO, § 404 Abs 1 S 1 ZPO, § 406 Abs 2 S 2 ZPO, § 411 Abs 4 S 1 ZPO, § 528 Abs 2 ZPO
    Schmerzensgeldklage: Verfahrensfehlerhafter Beweisbeschluß bei Benennung von Alternativgutachtern; Ausschluß einer Partei mit Einwendungen gegen das Sachverständigengutachten in zweiter Instanz

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erhöhung von Schmerzensgeldanspruch wegen zögerlicher Regulierung der Ansprüche; Zulässiges Abwarten des Haftenden bis zur Entscheidung über Einstandsverpflichtung; Nichtberücksichtigung eines Verstoßes gegen §§ 404 Abs. 1 S. 1, 406 Abs. 2 S. 2 ZPO wegen fehlender Rüge in ...

  • Judicialis

    ZPO § 295 Abs. 1; ; ZPO § 531

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    ZPO § 295; ZPO § 282; ZPO § 404; ZPO § 411; ZPO § 528; ZPO § 531
    Zurückweisung von erst in der Berufungsinstanz erhobenen Einwendungen gegen ein Sachverständigengutachten L

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilprozessrecht: Bestimmung des Sachverständigen - Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden des Geschädigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Beweisrecht - Beweis durch Sachverständige

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2003, 927 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 18.09.1997 - 3 C 4.97

    Öffentliche Straßen - Öffentliche Wege - Verbot von Autorennen - Motorsportlich

    Auszug aus OLG Frankfurt, 11.12.2001 - 17 U 128/00
    Denn wie sich aus den beigezogenen Akten des Amtsgerichts Hadamar (3 C 4/97) und der Staatsanwaltschaft Limburg (6 Js 12664.6/96) ergibt, war der Hergang des Unfalls und damit auch die Haftungsquote zwischen den Parteien zunächst streitig.
  • OLG Brandenburg, 21.02.2007 - 4 U 121/06

    Rücktritt vom Neuwagenkauf: Sachmangel eines multifunktional nutzbaren Pkw bei

    Denn der Klägerin hätte es oblegen, die Einwendungen gegen das Gutachten gem. § 411 Abs. 4 ZPO in der ersten Instanz vorzubringen (OLG Frankfurt, v. 11.12.2001, 17 U 128/00, juris Rn. 5 -noch zu § 528 Abs. 2 ZPO a.F.-).
  • OLG Düsseldorf, 21.02.2019 - 26 W 4/18

    Gerichtliche Überprüfung der in einem Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag

    Auf die Rüge der Verletzung des § 404 Abs. 1 Satz 1 ZPO kann wirksam verzichtet werden (OLG München, Urteil v. 22.09.1967 - 8 U 707/67, NJW 202; OLG Frankfurt, Urteil v. 11.12.2001 - 17 U 128/00 Rn. 4, ZfSch 2002, 133; Ahrens, Der Beweis im Zivilprozess (2015), Kap. 45 Rn. 46).
  • OLG Karlsruhe, 12.09.2012 - 7 U 146/11

    Arzthaftungsprozess: Rechtskraftwirkung des Schmerzensgeldurteils;

    Einschränkungen sind nur unter der hier nicht gegebenen Voraussetzungen anzunehmen, wo allgemeine prozessuale Erwägungen eine Einflussnahme der Parteien verbieten (vgl. OLG Frankfurt, ZfSch 2002, 133 f., juris Tz. 4 m.w.N.; OLG Zweibrücken, NJW-RR 1999, 374 ff., juris Tz. 27; BSG, Beschluss vom 14.08.2008, Az. B 5 R 330-07 B, Tz. 13; NZS 2006, 549 f., juris Tz. 4; NZS 2005, 444).
  • OLG Brandenburg, 20.06.2019 - 12 U 143/18

    Haftung aus einem Verkehrsunfall

    Nr. 478 ff. Exemplarisch sei hierbei auf eine Entscheidung des OLG Frankfurt am Main vom 11.12.2001, Az. 17 U 128/00 verwiesen, in der bei einer verschobenen Brustbeinfraktur und HWS-Distorsion ein Schmerzensgeld von 3.000,00 EUR (indexiert 3.654,00 EUR) für angemessen erachtet wurde.
  • OLG Koblenz, 26.06.2006 - 12 U 545/05

    Verkehrsunfallhaftung: Schmerzensgeld wegen Verschlechterung einer vor dem Unfall

    Allerdings haben die Beklagten diese Vorgehensweise nicht gerügt, so dass hiernach kein Beanstandungsgrund mehr verbleibt (vgl. OLG Frankfurt ZfSch 2002, 133 f.).
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   LSG Bayern, 12.12.2001 - L 17 U 128/00   

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https://dejure.org/2001,18843
LSG Bayern, 12.12.2001 - L 17 U 128/00 (https://dejure.org/2001,18843)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12.12.2001 - L 17 U 128/00 (https://dejure.org/2001,18843)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12. Dezember 2001 - L 17 U 128/00 (https://dejure.org/2001,18843)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Anerkennung und Entschädigung eines Arbeitsunfalls; Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall; Innerer Zusammenhang zwischen Tätigkeit und Arbeitsunfall

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 27.06.2000 - B 2 U 23/99 R

    Zuständiger Unfallversicherungsträger bei Anspruch auf Unfallentschädigung im

    Auszug aus LSG Bayern, 12.12.2001 - L 17 U 128/00
    Der andere Grenzpunkt des Weges ist gesetzlich nicht festgelegt (BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 39 mwN).

    Maßgebend ist dabei die Handlungstendenz des Versicherten, so wie sie insbesondere durch die objektiven Umstände des Einzelfalles bestätigt wird (s auch BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 39 und § 550 Nrn 4 und 17).

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