Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 17.12.2004 - 17 U 87/01 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Bauvertrag: Akzessorische Bürgschaft des Bauherren für Werklohnansprüche eines Nachunternehmers aufgrund einer Erklärung des Architekten
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Akzessorische Bürgschaft eines Bauherren für Werklohnansprüche eines Nachunternehmers aufgrund einer Erklärung eines Architekten; Begründung einer Bürgschaft eines Bauherrn durch einen Architekten gegenüber Subunternehmern nach den Grundsätzen der Anscheinsvollmacht bzw. ...
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wann liegt Bürgschaft des Bauherrn gegenüber Nachunternehmer vor?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- IWW (Kurzinformation)
VOB/B - Wann bürgt Bauherr für Werklohn des Subunternehmers?
- streifler.de (Kurzinformation)
Werklohn: Wann bürgt der Bauherr für Werklohn des Subunternehmers
- ra-dp.de (Kurzinformation)
Bürgschaft des Bauherrn gegenüber Subunternehmer?
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wann liegt eine Bürgschaft des Bauherrn gegenüber dem Nachunternehmer vor? (IBR 2006, 331)
Verfahrensgang
- LG Mosbach, 12.07.1994 - 1 O 49/94
- OLG Karlsruhe, 17.12.2004 - 17 U 87/01
- LG Mosbach, 11.08.2008 - 1 O 49/94
- OLG Karlsruhe, 20.01.2009 - 15 W 102/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 06.05.1997 - IX ZR 136/96
Annahme einer Bürgschaftserklärung durch den Gläubiger; Zeitbürgschaft für …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.12.2004 - 17 U 87/01
Denn nach der Verkehrssitte war bei dem hier vorliegenden, für den Antragsempfänger rein vorteilhaften Geschäft eine Übermittlung der Annahmeerklärung entbehrlich (vgl. BGH NJW 1997, 2233). - BGH, 05.11.1962 - II ZR 161/61
Genehmigung gefälschter Wechselunterschriften - Beendigung des Betrugs bei …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.12.2004 - 17 U 87/01
Die Zurechnung von Schweigen als Zustimmung kommt nur ausnahmsweise in Betracht, wenn besondere Umstände, insbesondere ein zu Gunsten des anderen Teils entstandener Vertrauenstatbestand, dies rechtfertigen (…vgl. Palandt/Heinrichs, a.a.O.; BGH NJW 1963, 148 ff). - BGH, 04.05.1995 - IX ZR 256/93
Zulässigkeit der Aufrechnung im Konkurs
Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.12.2004 - 17 U 87/01
Soweit der Insolvenzverwalter - wie hier - einen gegenseitigen Vertrag bereits vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens erfüllt hat, besteht keine Notwendigkeit, die Masse vor einer Aufrechnung gegen diesen Teil der Gegenleistung zu schützen (vgl. BGHZ 129, 336). - LG Mosbach, 11.08.2008 - 1 O 49/94
Verfahrensrecht - Kosten zur Abwehr der Zwangsvollstreckung
Auszug aus OLG Karlsruhe, 17.12.2004 - 17 U 87/01
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Mosbach vom 17.07.1994 - 1 O 49/94 - im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen wie folgt abgeändert:.