Rechtsprechung
| BPatG, 17.04.2007 - 17 W (pat) 6/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 17.04.2007 - 17 W (pat) 6/04
- BPatG, 17.04.2007 - 17 W pat 6/04
- BGH, 20.01.2009 - X ZB 22/07
- BPatG, 29.04.2010 - 17 W (pat) 6/04
Papierfundstellen
- GRUR 2008, 330
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00
Suche fehlerhafter Zeichenketten; Umfang des Patentierungsverbots für …
Auszug aus BPatG, 17.04.2007 - 17 W (pat) 6/04
In der von der Anmelderin in Bezug genommenen Entscheidung (vgl. BGH in GRUR 2002, 143) wird zunächst ausgeführt, dass Datenverarbeitung geeignet erscheint, in nahezu allen Bereichen des menschlichen Lebens nützlich zu sein, das Patentrecht aber geschaffen wurde, neue, nicht nahe gelegte und gewerblich anwendbare Problemlösungen auf dem Gebiet der Technik zu fördern. - BGH, 13.12.1999 - X ZB 11/98
Logikverifikation; Patentfähigkeit eines Zwischenschritts in einem Prozeß, der …
Auszug aus BPatG, 17.04.2007 - 17 W (pat) 6/04
Diesbezüglich verweist er auf seine frühere Rechtsprechung zu § 1 Abs. 1 PatG, insbesondere auf die Entscheidung "Logikverifikation" (GRUR 2000, 498). - BGH, 19.10.2004 - X ZB 33/03
Anbieten interaktiver Hilfe
Auszug aus BPatG, 17.04.2007 - 17 W (pat) 6/04
In Hinsicht auf solche Verfahrensansprüche führt der BGH in der Entscheidung "Anbieten interaktiver Hilfe" aus, dass der Ausschlusstatbestand des § 1 Abs. 3 u. 4 PatG n. F. schon dann nicht greift, wenn wenigstens einem Teil der Lehre ein konkretes technisches Problem zugrunde liegt (vgl. Mitt. 2005, 78, 79 li. Sp. unten). - BGH, 11.03.1986 - X ZR 65/85
Schutzfähigkeit eines Verfahrens zur Änderung des Treibstoffdurchsatzes in einem …
Auszug aus BPatG, 17.04.2007 - 17 W (pat) 6/04
Im vorliegenden Fall sieht der Senat den von dem Programmmittel ausgeführten Abfrage- und Entscheidungsprozess als im Vordergrund des beanspruchten Verfahrens stehend bzw. als entscheidenden Beitrag (vgl. BGH in GRUR 1986, 531 Leitsatz -Flugkostenminimierung-).
- BPatG, 29.04.2010 - 17 W (pat) 6/04
Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zur Verarbeitung medizinisch relevanter …
Insoweit beschreibt der Anspruch 1 ein medizinisches Expertensystem, das den Arzt bei der Auswertung von gesundheitsrelevanten Informationen und der Auswahl der für eine weitere medizinische Diagnose förderlichen Untersuchungsmodalitäten unterstützt (vgl. hierzu die Ausführungen im vorangegangenen Senatsbeschluss 17 W (pat) 6/04 "Expertensystem" abgedruckt in GRUR 2008, 330, 331).
Rechtsprechung
| BPatG, 29.04.2010 - 17 W (pat) 6/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 PatG, § 4 PatG
Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zur Verarbeitung medizinisch relevanter Daten" - zur Frage der Berücksichtigung von außerhalb der Technik liegenden Anweisungen - mangelnde erfinderische Tätigkeit
- rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zur Verarbeitung medizinisch relevanter Daten" - zur Frage der Berücksichtigung von außerhalb der Technik liegenden Anweisungen - mangelnde erfinderische Tätigkeit
- rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zur Verarbeitung medizinisch relevanter Daten" - zur Frage der Berücksichtigung von außerhalb der Technik liegenden Anweisungen - mangelnde erfinderische Tätigkeit
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 17.04.2007 - 17 W (pat) 6/04
- BPatG, 17.04.2007 - 17 W pat 6/04
- BGH, 20.01.2009 - X ZB 22/07
- BPatG, 29.04.2010 - 17 W (pat) 6/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.01.2009 - X ZB 22/07
Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten
Auszug aus BPatG, 29.04.2010 - 17 W (pat) 6/04
Auf die zugelassene Rechtsbeschwerde hin hat der Bundesgerichtshof dem Gegenstand der Anmeldung die erforderliche Technizität zugebilligt und die Sache unter Aufhebung des angefochtenen Beschlusses an das BPatG zurückverwiesen (BGH X ZB 22/07 - "Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten", GRUR 2009, 479). - BGH, 24.05.2004 - X ZB 20/03
elektronischer Zahlungsverkehr
Auszug aus BPatG, 29.04.2010 - 17 W (pat) 6/04
Diese grundsätzliche Auffassung zur Frage der erfinderischen Tätigkeit hat der BGH bereits in der Entscheidung "Elektronischer Zahlungsverkehr" vertreten (vgl. GRUR 2004, 667, II 3. b) (2)); sie entspricht auch der Auffassung, die in der Entscheidung "Auktionsverfahren/HITACHI" der Beschwerdekammer 3.5.1 des EPA vertreten wird (…vgl. GRUR Int. 2005, 332, Abschnitt 5). - BPatG, 17.04.2007 - 17 W (pat) 6/04
Auszug aus BPatG, 29.04.2010 - 17 W (pat) 6/04
Insoweit beschreibt der Anspruch 1 ein medizinisches Expertensystem, das den Arzt bei der Auswertung von gesundheitsrelevanten Informationen und der Auswahl der für eine weitere medizinische Diagnose förderlichen Untersuchungsmodalitäten unterstützt (vgl. hierzu die Ausführungen im vorangegangenen Senatsbeschluss 17 W (pat) 6/04 "Expertensystem" abgedruckt in GRUR 2008, 330, 331).