Rechtsprechung
FG Thüringen, 24.04.2002 - I 174/98 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erzielung von Einkünften aus Gewerbebetrieb oder Einkünften aus Spekulationsgeschäften im Zusammenhang mit der Errichtung und Veräußerung eines Finanzamtsgebäudes ; Begründung eines gewerblichen Grundstückshandels beim Erwerb eines Erbbaurechts und einer zeitnahen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 1990 § 15 Abs. 2; EStG § 1990 § 15 Abs. 2
Gewerblicher Grundstückshandel; Erwerb eines Erbbaurechts und zeitnahe Weiterveräußerung mitsamt einem darauf zu errichtenden Behördengebäude; einheitlicher und gesonderter Feststellung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb 1995 - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Gewerblicher Grundstückshandel - Erwerb eines Erbbaurechts und zeitnahe Weiterveräußerung mitsamt einem darauf zu errichtenden Behördengebäude - Einheitliche und gesonderte Feststellung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb 1995
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Thüringen, 24.04.2002 - I 174/98
- BFH, 28.04.2005 - IV R 17/04
Papierfundstellen
- EFG 2004, 1684
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 10.12.2001 - GrS 1/98
gewerblicher Grundstückshandel
Auszug aus FG Thüringen, 24.04.2002 - I 174/98
Darüber hinaus fordert die Rechtsprechung einschränkend, dass es sich bei der Betätigung nicht um eine private Vermögensverwaltung handeln dürfe (vgl. dazu den Beschluss des Großen Senats des BFH vom 10. Dezember 2001 GrS 1/98 Bundessteuerblatt Teil II - BStBl II - 2002, 291 ).Allerdings kann eine von Anfang an bestehende Veräußerungsabsicht auch bei einer Veräußerung von weniger als vier Objekten auf eine gewerbliche Tätigkeit schließen lassen (Beschluss des Großen Senat vom 10. Dezember 2001, GrS 1/98, a. a. O.).
- BFH, 03.07.1995 - GrS 1/93
Gewerblicher Grundstückshandel des Gesellschafters einer GbR
Auszug aus FG Thüringen, 24.04.2002 - I 174/98
Bei Tätigkeiten auf dem Bau-und Grundstücksmarkt wird die Grenze von der privaten Vermögensverwaltung zum Gewerbebetrieb überschritten, wenn die Umschichtung des Grundbesitzes gegenüber seiner Nutzung - zum Beispiel durch Selbstnutzung oder Vermietung - entscheidend in den Vordergrund tritt (vgl. dazu den Beschluss des Großen Senats des BFH vom 3. Juli 1995 GrS 1/93, BStBl II 1995, 617 ). - BFH, 15.03.2000 - X R 130/97
Grundstückshandel: Drei-Objekt-Grenze - Erbfolge
Auszug aus FG Thüringen, 24.04.2002 - I 174/98
Das ist regelmäßig der Fall, wenn ein Steuerpflichtiger innerhalb eines Zeitraums von etwa fünf Jahren zwischen Anschaffung und Verkauf mindestens vier Objekte veräußert (vgl. BFH-Urteil vom 15. März 2000 XR 130/97, BStBl II 2001, 530 ); solche Umstände liegen im Streitfall unbestritten nicht vor.
Rechtsprechung
FG Hamburg, 18.05.1999 - V 174/98 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
Geschäftsführerhaftung für Lohnsteuer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Lohnsteuerhaftung des Geschäftsführers einer GmbH; Folgen eines "Nichtdafürsorgetragen" des zur Verfügungstehen der finanziellen Mittel zur Abführung der einbehaltenen Lohnsteuern am Fälligkeitszeitpunkt durch den Geschäftsführer; Auswirkungen des Eintritts einer ...
Papierfundstellen
- EFG 1999, 1003
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 20.04.1993 - VII R 67/92
GmbH-Geschäftsführerhaftung bei Zahlungsschwierigkeiten der GmbH
Auszug aus FG Hamburg, 18.05.1999 - V 174/98
Nach neuerer Rechtsprechung des BFH (BFH vom 20.4.1993 - VII R 67/92 -, BFH/NV 1994, 142) sei der Geschäftsführer zur Kürzung der Löhne und zur Bereitstellung der darauf entfallenden Abzugsbeträge nur dann verpflichtet, wenn im Zeitpunkt der Auszahlung der Löhne zu befürchten sei, dass die finanziellen Mittel für die abzuführende LSt bei Fälligkeit nicht ausreichten.Aus dem vom Kläger-Vertreter zitierten Urteil des BFH vom 20.4.1993 - VII R 67/92 - (…BFH/NV 94, 142) ergibt sich nichts anderes: Der BFH geht in dem genannten Urteil davon aus, dass eine Haftung dann nicht Platz greift, wenn der Geschäftsführer im Zeitpunkt der Auszahlung der Löhne zu der Besorgnis keinen Anlass hatte, er werde im Zeitpunkt der Fälligkeit der Lohnsteuerabzugsbeträge diese nicht bezahlen können.
- BFH, 23.06.1998 - VII R 4/98
Haftung des Vereinsvorsitzenden
Auszug aus FG Hamburg, 18.05.1999 - V 174/98
Nach ständiger Rechtsprechung des BFH trifft bei der Bestellung mehrerer gesetzlicher Vertreter einer juristischen Person die Pflicht zur Geschäftsführung im Ganzen jeden von ihnen; d.h. grundsätzlich ist jeder der Geschäftsführer verpflichtet, alle steuerlichen Pflichten zu erfüllen, die den juristischen Personen auferlegt sind (vgl. BFH, Urteil vom 23.6.1998 - VII R 4/98 -, BStBl II, 761 ff., 763 m.w.N.). - BFH, 20.01.1998 - VII R 80/97
Haftung des Vereinsvorsitzenden für Lohnsteuer
Auszug aus FG Hamburg, 18.05.1999 - V 174/98
Ein Vorwurf an den Geschäftsführer ist nur dann nicht berechtigt, wenn zwischen den Zeitpunkten der Lohnzahlung und der Lohnsteuerfälligkeit eine unvorhergesehene Verschlechterung der Liquidität eintritt (vgl. BFH, Urteil vom 20.1.1998 - VII R 80/97 -, BFH/NV 1998, 814 ).
Rechtsprechung
RG, 06.07.1898 - Rep. I. 174/98 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Unter welchen Umständen bewirkt die bloß vorübergehende Unmöglichkeit der Erfüllung die Aufhebung der Obligation?
- Wolters Kluwer
Unmöglichkeit der Erfüllung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 42, 114
Rechtsprechung
FG Hamburg, 10.11.1999 - I 174/98 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Beweispflicht der Behörde über die Bekanntgabe eines Verwaltungsakts bei Postübermittlung ; Kindergeldanspruch bei Nichterfüllung von Mitwirkungspflichten des Antragstellers
Rechtsprechung
RG, 07.12.1898 - Rep. V. 174/98 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Inwieweit ist bei der richterlichen Festsetzung der Entschädigung für Festungsrayonbeschränkungen auf Veränderungen (Erleichterungen) der Beschränkungen Rücksicht zu nehmen, die erst nach der Festsetzung der Entschädigung durch die Verwaltungsbehörde eingetreten sind?
- Wolters Kluwer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 43, 15