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   LAG Hessen, 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10   

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https://dejure.org/2011,8530
LAG Hessen, 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10 (https://dejure.org/2011,8530)
LAG Hessen, Entscheidung vom 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10 (https://dejure.org/2011,8530)
LAG Hessen, Entscheidung vom 26. Oktober 2011 - 18 Sa 1661/10 (https://dejure.org/2011,8530)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VTV Bau § 1 Abs. 2
    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe; Verschweißen von Folienbahnen zu individuellen Großfolien vor Ort als bauliche Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 25.04.2007 - 10 AZR 246/06

    Baugewerbe - Wasserbau - Verlegen und Verschweißen von Folien

    Auszug aus LAG Hessen, 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10
    Das Verschweißen und Verlegen von Folien zum Abdichten ist als Arbeitsmethode des Baugewerbes anzusehen (vgl. BAG Urteil vom 25. April 2007 - 10 AZR 246/06 - NZA-RR 2007, 528 ).

    cc) Auch das Kriterium, das mit den Werkstoffen, Arbeitsmitteln und Methoden des Baugewerbes gearbeitet wird, ist erfüllt ( BAG Urteil vom 25. April 2007 - 10 AZR 246/06 - NZA-RR 2007, 528 ).

    Wenn Werkzeuge und Arbeitsmethoden auch in anderen Berufssparten Verwendung finden, ist dies unschädlich ( BAG Urteil vom 25. April 2007 - 10 AZR 246/06 - NZA-RR 2007, 528 mwNachw ).

  • BAG, 11.06.1997 - 10 AZR 525/96

    Einweisung und Überwachung der Arbeitnehmer von Nachunternehmen als

    Auszug aus LAG Hessen, 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann die Klägerin mangels konkreter Auskünfte einer beklagten Baufirma von den üblichen Löhnen ausgehen; das sind die Tariflöhne ( BAGB Urteil vom 11. Juni 1997 - 10 AZR 525/96 - NZA 1997, 1353 ).
  • BAG, 12.12.1988 - 4 AZN 613/88

    Nichtzulassungsbeschwerde einer in § 72a Abs. 1 ArbGG aufgeführten Angelegenheit

    Auszug aus LAG Hessen, 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10
    Ob die überwiegende Arbeitszeit auf bauliche oder nicht bauliche Leistungen entfällt, ist nach der Arbeitszeit innerhalb eines Kalenderjahres zu beurteilen, soweit sich die Tätigkeiten des Betriebs über ein Kalenderjahr erstrecken (BAG Beschluss vom 12. Dezember 1988 - 4 AZN 613/88 - AP Nr. 106 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) .
  • BAG, 19.07.2000 - 10 AZR 918/98

    Sozialkassentarifverträge - Wärmedämmverbundarbeiten

    Auszug aus LAG Hessen, 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10
    Nicht maßgeblich sind demgegenüber wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst oder handels- oder gewerberechtliche Kriterien (BAG Urteil vom 19. Juli 2000 - 10 AZR 918/98 - AP Nr. 232 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) .
  • BAG, 19.03.2003 - 10 AZR 175/02

    Baugewerbe - Stahlbiege- und -flechtarbeiten - Armierung

    Auszug aus LAG Hessen, 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10
    Ausnahmen hiervon sind ausdrücklich im VTV geregelt (Stahlbiege- und Flechtarbeiten gemäß § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 30 VTV: BAG Urteil vom 19. März 2003 - 10 AZR 175/02 - NZA 2003, 1167 ).
  • BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 41/83

    Kabelleitungstiefbau - Kabelleitungstiefbauarbeiten - Tiefbauarbeiten -

    Auszug aus LAG Hessen, 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10
    Ein Betrieb unterfällt dann dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV, wenn in dem jeweils betroffenen Kalenderjahr arbeitszeitlich überwiegend entweder die in § 1 Abs. 2 Abschn. IV oder V genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt werden oder aber Leistungen im Sinne der Bestimmungen der Abschnitte I - III (BAG Urteil vom 18. Januar 1984 - 4 AZR 140/83 - AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) .
  • BAG, 01.04.2009 - 10 AZR 593/08

    Baugewerbe - Gleisbauarbeiten - Weichenmontage

    Auszug aus LAG Hessen, 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10
    Wenn individuelle Bestandteile eines Bauwerks nur vor Ort auf einer Baustelle hergestellt werden können, ist von einer baulichen Tätigkeit auszugehen, weil grundsätzlich alle Arbeiten, auch auf einem kleinen und speziellen Gebiet, erfasst werden sollen (Vormontage von Weichenteilen: BAG Urteil vom 01. April 2009 - 10 AZR 593/08 - NZA 2009, 863; Montage und Reparatur von Leitplanken: BAG Urteil vom 15. November 2006 - 10 AZR 698/05 - NZA 2007, 701; Abfräsen von Asphaltdecken als Vorarbeiten des Straßenbaus: BAG Urteil vom 12. März 2003 - 10 AZR 294/02 - veröffentlicht in juris; ).
  • BAG, 12.02.2003 - 10 AZR 294/02

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Asphaltabfräsarbeiten

    Auszug aus LAG Hessen, 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10
    Wenn individuelle Bestandteile eines Bauwerks nur vor Ort auf einer Baustelle hergestellt werden können, ist von einer baulichen Tätigkeit auszugehen, weil grundsätzlich alle Arbeiten, auch auf einem kleinen und speziellen Gebiet, erfasst werden sollen (Vormontage von Weichenteilen: BAG Urteil vom 01. April 2009 - 10 AZR 593/08 - NZA 2009, 863; Montage und Reparatur von Leitplanken: BAG Urteil vom 15. November 2006 - 10 AZR 698/05 - NZA 2007, 701; Abfräsen von Asphaltdecken als Vorarbeiten des Straßenbaus: BAG Urteil vom 12. März 2003 - 10 AZR 294/02 - veröffentlicht in juris; ).
  • BAG, 15.11.2006 - 10 AZR 698/05

    Leitplankenmontage und -reparatur als bauliche Tätigkeit

    Auszug aus LAG Hessen, 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10
    Wenn individuelle Bestandteile eines Bauwerks nur vor Ort auf einer Baustelle hergestellt werden können, ist von einer baulichen Tätigkeit auszugehen, weil grundsätzlich alle Arbeiten, auch auf einem kleinen und speziellen Gebiet, erfasst werden sollen (Vormontage von Weichenteilen: BAG Urteil vom 01. April 2009 - 10 AZR 593/08 - NZA 2009, 863; Montage und Reparatur von Leitplanken: BAG Urteil vom 15. November 2006 - 10 AZR 698/05 - NZA 2007, 701; Abfräsen von Asphaltdecken als Vorarbeiten des Straßenbaus: BAG Urteil vom 12. März 2003 - 10 AZR 294/02 - veröffentlicht in juris; ).
  • LAG Hessen, 11.08.2017 - 10 Sa 123/17

    Werden an Biogasanlagen und Güllebehälter nach dem Wasserhaushaltsgesetz

    Die Fertigung einer dichten Folie durch Verschweißen ist ein notwendiger Arbeitsschritt bei der Erstellung eines Bauwerks (vgl. Hess. LAG 26. Oktober 2011 - 18 Sa 1661/10 - Rn. 50 ff., Juris) .

    Es schadet auch nicht, dass das Verschweißen auf dem Betriebsgelände der Beklagten und nicht auf der jeweiligen Baustelle vor Ort erfolgte (so die Konstellation in Hess. LAG 26. Oktober 2011 - 18 Sa 1661/10 - Rn. 50 ff., Juris).

  • LAG Hessen, 15.11.2018 - 9 Sa 1415/16
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann der Kläger ohne konkrete Auskünfte einer beklagten Baufirma von den üblichen Löhnen ausgehen ( vgl. BAG, Urteil vom 9. Juni 1997 - 10 AZR 525/96, nach juris; Hess. LAG, Urteil vom 26. Oktober 2011 - 18 Sa 1661/10 , nach juris).
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