Volltextveröffentlichungen (2)

• zmv-online.de

  Klagerücknahme vor dem Kirchlichen Arbeitsgericht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (9)

• Generalanwalt beim EuGH, 07.04.2022 - C-460/20

  Generalanwalt Pitruzzella ist der Auffassung, dass ein auf die angebliche …

  36 C-18/18, EU:C:2019:821.
• OVG Hamburg, 27.10.2021 - 4 Bf 106/20

  Rückkehr von erwachsenen Eritreern

  Die Berichte zu Personen, die während des Diasporastatus oder nach dessen Ablauf der Gefahr von Strafverfolgung und (erneutem) Einzug in den Nationaldienst ausgesetzt waren, betreffen zum einen sehr spezielle Situationen, in denen Personen in Konflikte mit höherrangigen Militär- oder Regierungsangehörigen verstrickt waren (vgl. SFH: Eritrea: Reflexverfolgung, Rückkehr und "Diaspora-Steuer", September 2018, S. 10 f. [G 18/18]).

  Sie kommt nur "unter Umständen" vor und kann zeitlich deutlich verzögert (Monate bis Jahre nach der Rückkehr) erfolgen (…EASO, Eritrea: Nationaldienst, Ausreise und Rückkehr, September 2019, S. 65 [G 4/19]; SFH: Eritrea: Reflexverfolgung, Rückkehr und "Diaspora-Steuer", September 2018, S. 12 [G 18/18]).

• VG Mainz, 26.01.2023 - 1 K 46/21

  Klage gegen die Äußerungen von Polizeibeamten zur Verwendung von Fahnen …

  14/7386 [neu], S. 49; BVerwG, Beschluss vom 10. Januar 2018 - 1 VR 14.17 -, juris, Rn. 19 f.; vgl. auch VG Darmstadt, Beschluss vom 2. März 2018 - 3 L 522/18.DA -, juris, Rn 11 ["eine das Bild der Versammlung prägende Bezugnahme auf die PKK"] und VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 19. Februar 2018 -14 L 337/18 -, juris, Rn. 12; LG Berlin, Beschluss vom 19. Dezember 2018 - (502 KLs) 231 Js 2642/18 (18/18) -, juris, Rn. 29).

  Ebenso reicht die bisherige Sympathiebekundung in vergangenen von der Klägerin angemeldeten/veranstalteten Versammlungen bzw. die dort ansonsten von Dritten erfolgte PKK-Solidarisierung nicht aus (ähnlich zur Beurteilung der Prägung einer konkreten Versammlung: LG Berlin, Beschluss vom 19. Dezember 2018 - (502 KLs) 231 Js 2642/18 (18/18) -, juris, Rn. 19 ff.).

 
• VGH Baden-Württemberg, 15.08.2023 - A 12 S 3509/20

  Keine Verfolgung in Pakistan allein wegen der Zugehörigkeit zur …

  Mit Beschluss des Amtsgerichts xxxxxxxx vom 05.05.2021 - 12 BWL 18/18 - ist die zur Bewährung ausgesetzte Strafe erlassen worden.

  Der Senat hat außerdem die Akten des Amtsgerichts xxxxxxxx und des Landgerichts xxxxxxxx (jew. ein Band in der Strafsache 24 Js 6897/17) sowie das Bewährungsheft das Amtsgerichts Konstanz (12 BWL 18/18) beigezogen.

• KG, 11.02.2022 - 121 Ss 170/21

  Berücksichtigung des drohenden Bewährungswiderrufs bei bewusstem Bewährungsbruch …

  Die Prognoseentscheidung des Tatgerichts ist vom Revisionsgericht grundsätzlich bis zur Grenze des Vertretbaren hinzunehmen und allein daraufhin zu prüfen, ob das Tatgericht Rechtsbegriffe verkannt oder sein Ermessen fehlerhaft ausgeübt, also unzutreffende Maßstäbe angewandt, nahe liegende - für die zukünftige Lebensgestaltung des Angeklagten maßgebliche - Umstände übersehen oder festgestellte Umstände falsch gewichtet hat (vgl. Senat, Urteil vom 15. August 2018 - (3) 121 Ss 123/18 (18/18) -, juris m.w.N.).
• VG Hannover, 21.11.2022 - 4 B 4791/22

  Burundi: Dublin Kroatien; Antrag auf vorläufigen Rechtschutz nach § 80 Abs. 5 …

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• VG Oldenburg, 12.01.2023 - 12 A 1303/20

  Afghanistan: Keine Flüchtlingseigenschaft wegen befürchteter Verfolgung des …

  Seite 18/18 .
• VG Lüneburg, 29.06.2023 - 5 B 93/23

  Senegal: Dublin Italien: Keine systemischen Mängel bei Dublin-Rückkehrenden, …

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• VG Göttingen, 21.05.2021 - 4 A 391/17

  Afghanistan: Klage abgewiesen. Kein Anspruch auf Zuerkennung der …

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