Rechtsprechung
LG Dortmund, 06.08.2009 - 19 O 39/08 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- MIR - Medien Internet und Recht
Rechtsmissbrauch bei Missverhältnis von Jahresumsatz und Kostenrisiko - Steht das mit der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche von dem Anspruchsteller kostenmäßig eingegangene Risiko in keinem Verhältnis zu seinem Jahresumsatz kann dies für eine ...
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Rechtsmissbräuchliche Abmahnung bei reinem Gebühreninteresse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erstattungsfähigkeit von Kosten einer wettbewerbsrechtlichen rechtsmissbräuchlichen Abmahnung
- kanzlei.biz
Keine Kostenerstattung bei rechtsmissbräuchlicher Abmahnung
- sewoma.de
Rechtsmissbrauch, wenn Abmahntätigkeit nicht im wirtschaftlichen Verhältnis zu eigenem Umsatz
- kanzlei.biz
Keine Kostenerstattung bei rechtsmissbräuchlicher Abmahnung
- RA Kotz
Abmahnung (wettbewerbsrechtliche) - Rechtsmissbräuchlichkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 8 Abs. 4, 12 Abs. 1 S. 2 UWG
Rechtsmissbrauch, wenn die Abmahnungsserie in keinem Verhältnis zum eigenen Umsatz steht - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Abmahnungsmissbrauch bei reinem Gebühreninteresse
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Abmahnung zum Zweck der Gebührenerzielung rechtsmissbräuchlich
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Missbräuchliche Abmahnung
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Massenabmahner scheitert erneut
Papierfundstellen
- MIR 2009, Dok. 219
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 28.04.2009 - 4 U 216/08
Indizien für Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen
Auszug aus LG Dortmund, 06.08.2009 - 19 O 39/08
Ein entsprechendes Ergebnis ergibt sich auch aus dem seitens des Beklagtenvertreters zu den Akten gereichten Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 28.04.2009, 4 U 216/08.