Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Radarwarner; Betriebsbereitschaft; Stromversorgung

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 23 Abs. 1b StVO
  Radarwarner; Betriebsbereitschaft; Stromversorgung

• verkehrslexikon.de

  Zur Herstellung der Betriebsbereitschaft eines Geräts zur Anzeige von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begründung der Betriebsbereitschaft durch Anbringen eines Radarwarngerätes auf dem Armaturenbrett zum Zwecke der Sicherstellung einer potentiellen Nutzbarkeit

• Wolters Kluwer

  Ansehung des bloßen Anbringens eines Radarwarngerätes auf dem Armaturenbrett zum Zwecke einer Sicherstellung einer potenziellen Nutzbarkeit als ordnungswidrig; "Betriebsbereitschaft" eines technischen Geräts zur Anzeige von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen (Radarwarngerät) ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Radarwarner - wann liegt Betriebsbereitschaft vor?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Radarwarner: Strafbare Nutzung nur bei "Betriebsbereitschaft”

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Strafbare Nutzung eines Radarwarngeräts nur bei "Betriebsbereitschaft"

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Geschwindigkeitsmessung - Radarwarner: Begriff der "Betriebsbereitschaft"

 
• streifler.de (Kurzinformation)

  Radarwarner: Strafbare Nutzung nur bei "Betriebsbereitschaft"

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Verbotenes Mitführen von Radarwarner - Potenzielle Nutzbarkeit reicht nicht

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Radarwarngerät / Laserstörgerät: Betriebsbereitschaft kurzfristig herstellbar? Ansonsten strafloses Mitführen im PKW!

Besprechungen u.ä.

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Geschwindigkeitsmessung - Radarwarner: Begriff der "Betriebsbereitschaft"

Papierfundstellen

• NJW 2008, 2134
• NStZ 2008, 536

Wird zitiert von ...

• AG Aichach, 25.06.2014 - 3 OWi 606 Js 130832/13

  Bußgeldrelevanz eines Gerätes zur Anzeige von Verkehrsüberwachungen

  Insofern schließt sich das Amtsgericht den rechtlichen Erwägungen des Amtsgerichts Lüdinghausen im Urteil vom 14.03.2008, 19 OWi 89 Js 103/08 - 16/08, sowie des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes im Beschluss vom 13.11.2007, 24 ZB 07.1970 (jeweils in juris abrufbar), an.