Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Geschwindigkeitsüberschreitung, Vorsatz, Urteilsgründe, Fassung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorsätzlicher Geschwindigkeitsverstoß bei Geschwindigkeitsüberschreitung nach Überholmanöver

• kanzlei-heskamp.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Manchmal ein wenig "blumig” beim AG, das den Betroffenen "leider …. verurteilen” muss

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Geblitzt: "Tempomat hat noch nicht auf die Geschwindigkeit zurückgeregelt..."

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Geschwindigkeitsüberschreitung nach Überholmanöver

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Vorsätzlicher Geschwindigkeitsverstoß bei nicht reduzierter vormals notlagebedingter Geschwindigkeitsüberschreitung möglich

• schadenfixblog.de (Kurzinformation)

  Geschwindigkeitsüberschreitung und Tempomat

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Geblitzt? Vorsicht bei Einräumung einer vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung!

Verfahrensgang

• LG Aachen, 08.08.2013 - 10 O 562/12
• OLG Köln, 28.01.2014 - 15 U 137/13
• AG Lüdinghausen, 12.05.2014 - 19 OWi - 89 Js 511/14 - 46/14

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97

  Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche …

  Auszug aus AG Lüdinghausen, 12.05.2014 - 19 OWi 46/14

  Unter diesem Begriff ist ein durch Normen vereinheitlichtes (technisches) Verfahren zu verstehen, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (BGH NJW 1998, 321).
• BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

  Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …

  Auszug aus AG Lüdinghausen, 12.05.2014 - 19 OWi 46/14

  Nach alledem geht das Gericht weiterhin davon aus davon aus, dass es sich bei dem Einseitensensor ES3.0 um ein so genanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne von BGHSt 39, 291 = NJW 1993, 3081 handelt (so bereits AG Lüdinghausen NZV 2009, 205 und zuletzt Urteil vom 18.06.2012 - 19 OWi-89 Js 506/12-65/12 = BeckRS 2012, 21996).
• AG Lüdinghausen, 23.01.2009 - 19 OWi 146/08

  Absehen vom Fahrverbot - Beharrliche Pflichtverletzung - Fahrverbotsthemen - …

  Auszug aus AG Lüdinghausen, 12.05.2014 - 19 OWi 46/14

  Nach alledem geht das Gericht weiterhin davon aus davon aus, dass es sich bei dem Einseitensensor ES3.0 um ein so genanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne von BGHSt 39, 291 = NJW 1993, 3081 handelt (so bereits AG Lüdinghausen NZV 2009, 205 und zuletzt Urteil vom 18.06.2012 - 19 OWi-89 Js 506/12-65/12 = BeckRS 2012, 21996).
• AG Lüdinghausen, 18.06.2012 - 19 OWi 65/12

  Feststellung der Geschwindigkeitsüberschreitung eines Autofahrers durch ein …

  Auszug aus AG Lüdinghausen, 12.05.2014 - 19 OWi 46/14

  Nach alledem geht das Gericht weiterhin davon aus davon aus, dass es sich bei dem Einseitensensor ES3.0 um ein so genanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne von BGHSt 39, 291 = NJW 1993, 3081 handelt (so bereits AG Lüdinghausen NZV 2009, 205 und zuletzt Urteil vom 18.06.2012 - 19 OWi-89 Js 506/12-65/12 = BeckRS 2012, 21996).