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   LAG Düsseldorf, 22.03.1993 - 19 TaBV 226/92   

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https://dejure.org/1993,7862
LAG Düsseldorf, 22.03.1993 - 19 TaBV 226/92 (https://dejure.org/1993,7862)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.03.1993 - 19 TaBV 226/92 (https://dejure.org/1993,7862)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. März 1993 - 19 TaBV 226/92 (https://dejure.org/1993,7862)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ressortleiter ; Einstellung ; Einstellung untergeordneter Redakteure ; Vorschlagsberechtigung ; Abmahnungsbefugnis ; Vorgesetztenfunktion ; Unternehmerische Führungsaufgaben ; Entscheidungsspielraum ; Leitender Angestellter ; Beschwerdeverfahren ; Einlegung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Arbeitsgerichtsverfahren: Anhörungstermin - Unentschuldigtes Fernbleiben eines Beteiligten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Hamm, 23.07.2010 - 10 TaBV 43/10

    Negative Feststellungsantrag des Betriebsrats zur Eigenschaft des Leiters der

    Auch der Mitarbeiter, Herr U1 M2, um dessen Status als leitender Angestellter es geht, ist im vorliegenden Verfahren vom Arbeitsgericht zu Recht beteiligt worden (BAG 23.01.1986 - 6 ABR 22/82 - AP BetrVG 1972 § 5 Nr. 30; LAG Düsseldorf 22.03.1993 - 19 TaBV 226/92 - LAGE BetrVG 1972 § 5 Nr. 21; Fitting/Engels/Schmidt/Trebinger/Linsenmaier, BetrVG, 25. Aufl., § 5 Rn. 456).

    Das ergibt sich daraus, dass sowohl für den Betriebsrat wie auch für die Arbeitgeberin der personelle Kompetenzbereich des Betriebsrats geklärt werden muss, deshalb kann der Arbeitnehmerstatus oder der eines - leitenden - Angestellten jederzeit - auch ohne einen konkreten, aktuellen Streit darüber oder ohne Klärung streitiger Einzelfragen aus dem Arbeitsverhältnis - im Beschlussverfahren geklärt werden (BAG 23.01.1986 - 6 ABR 22/82 - AP BetrVG 1972 § 5 Nr. 30; LAG Berlin 05.03.1990 - 9 TaBV 6/89 - LAGE BetrVG 1972 § 5 Nr. 18 = NZA 1990, 577; LAG Düsseldorf 22.03.1993 - 19 TaBV 226/92 - LAGE BetrVG 1972 § 5 Nr. 21; Fitting, a.a.O., § 5 Rn. 458; Wlotzke/Preis/Kreft, BetrVG, 4. Aufl., § 5 Rn. 81; GK/Raab, BetrVG, 9. Aufl., § 5 Rn. 206 m.w.N.).

  • BAG, 22.02.1994 - 7 ABR 32/93

    Leitende Angestellte, Ressortleiter einer Tageszeitung

    Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluß des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 22. März 1993 - 19 TaBV 226/92 - aufgehoben.
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