Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 03.11.2011

Rechtsprechung
   OLG Köln, 16.01.2012 - 19 U 104/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,59887
OLG Köln, 16.01.2012 - 19 U 104/11 (https://dejure.org/2012,59887)
OLG Köln, Entscheidung vom 16.01.2012 - 19 U 104/11 (https://dejure.org/2012,59887)
OLG Köln, Entscheidung vom 16. Januar 2012 - 19 U 104/11 (https://dejure.org/2012,59887)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,59887) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • bau-blawg.de (Kurzinformation)

    Achtung Bauunternehmer: Preise inkl. MwSt. kann zu Erstattungspflicht gegenüber dem Bauherrn führen!

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einheit von Grundstückskauf- und Bauvertrag: Auftraggeber schuldet nur den Nettowerklohn! (IBR 2014, 457)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • LG Köln, 31.05.2011 - 37 O 298/10

    Anspruch auf Rückzahlung von im Zusammenhang mit einem Bauwerkvertrag gezahlter

    Auszug aus OLG Köln, 16.01.2012 - 19 U 104/11
    Die Berufung der Beklagten gegen das am 31.05.2011 verkündete Urteil der 37. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 37 O 298/10 - wird zurückgewiesen.

    Das Urteil des Landgerichts Köln vom 31.05.2011 - 37 O 298/10 - ist vorläufig vollstreckbar.

    Die Beklagte beantragt, das Urteil des Landgerichts Köln 37 O 298/10 vom 31.05.2011 aufzuheben und die Klage abzuweisen.

  • BGH, 02.07.2004 - V ZR 209/03

    Verpflichtung des Käufers zur Zahlung der in einem Grundstückskaufvertrag offen

    Auszug aus OLG Köln, 16.01.2012 - 19 U 104/11
    Ähnlich wie in den zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshof (NJW-RR 1990, 1199 ff. und NJW-RR 2005, 205 f.), hatten die Parteien vorliegend eine fehlerhafte Vorstellung von der Umsatzsteuerpflichtigkeit der vereinbarten Bauleistungen.
  • BGH, 02.12.2010 - V ZB 52/10

    Notarkosten für die Beurkundung eines Grundstückskaufvertrages: Berücksichtigung

    Auszug aus OLG Köln, 16.01.2012 - 19 U 104/11
    Entgegen der Auffassung der Beklagten liegt in der vorgenommenen Auslegung kein Widerspruch zu den Ausführungen des Bundesgerichtshofs in seiner Entscheidung vom 02.12.2010 (NJW-RR 2011, 591 ff.).
  • BGH, 13.05.2011 - V ZR 49/10

    Schadensrecht - Verjährung von Schadensersatzforderungen

    Auszug aus OLG Köln, 16.01.2012 - 19 U 104/11
    Im Übrigen kommt es nicht darauf an, dass für einen Außenstehenden erkennbar ist, welcher konkrete Anspruch geltend gemacht wird, sondern es reicht aus, dass dies für den Antragsgegner ersichtlich ist (BGH vom 13.05.2011, Az.: V ZR 49/10, zitiert nach juris Rn. 9).
  • BGH, 19.06.1990 - XI ZR 280/89

    Mißverhältnis von Leistung und Gegenleistung beim Gelegenheitsdarlehen eines

    Auszug aus OLG Köln, 16.01.2012 - 19 U 104/11
    Ähnlich wie in den zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshof (NJW-RR 1990, 1199 ff. und NJW-RR 2005, 205 f.), hatten die Parteien vorliegend eine fehlerhafte Vorstellung von der Umsatzsteuerpflichtigkeit der vereinbarten Bauleistungen.
  • LG Hamburg, 06.04.2016 - 314 O 113/15

    Private Krankenversicherung: Höhe der Erstattungspflicht bei

    Zwar hat der Senat in dieser Entscheidung die Auffassung vertreten, dass die Verpflichtung zur Zahlung von Umsatzsteuer entfällt, wenn in Wirklichkeit das Geschäft nicht der Umsatzsteuer unterliegt (vgl. bereits BGH, Urt. v. 19.06.1990, Az.: XI ZR 280/89 s. a. OLG Düsseldorf, Urt. v. 20.07.2012, Az.: 16 U 159/11; OLG Köln, Beschl. v. 16.01.2012, Az.: 19 U 104/11 OLG Brandenburg, Urt. v. 17.02.2010, Az.: 7 U 125/09 LG Wuppertal, Urt. v. 11.01.2012, Az.: 8 S 54/11).
  • OLG Oldenburg, 02.10.2018 - 13 U 8/16

    Höhe der Bauhandwerkersicherheit mit oder ohne Umsatzsteuer?

    Die von der Beklagten zitierte Entscheidung des OLG Köln (Beschluss vom 16.01.2012 - 19 U 104/11) ist mit dem vorliegenden Sachverhalt nicht vergleichbar.
  • AG Köln, 06.02.2018 - 125 C 326/17

    Annahme der Umsatzsteuerpflicht als Geschäftsgrundlage des Kaufvertrages über die

    Zwar ist im Falle der beiderseitigen Fehlannahme der Umsatzsteuerpflicht von der Rechtsprechung - ohne nähere Begründung - bislang mehrheitlich die ergänzende Vertragsauslegung herangezogen worden (BGH, Urteil vom 19.06.1990 - XI ZR 280/89, NJW-RR 1990, 1199; BGH, Urteil vom 02.07.2004 - V ZR 209/03, NJW-RR 2005, 205, 206; dem folgend OLG Köln, Beschluss vom 16.01.2012 - 19 U 104/11, BeckRS 2014, 08462).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 03.11.2011 - 19 U 104/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,77473
OLG Köln, 03.11.2011 - 19 U 104/11 (https://dejure.org/2011,77473)
OLG Köln, Entscheidung vom 03.11.2011 - 19 U 104/11 (https://dejure.org/2011,77473)
OLG Köln, Entscheidung vom 03. November 2011 - 19 U 104/11 (https://dejure.org/2011,77473)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,77473) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • LG Köln, 31.05.2011 - 37 O 298/10

    Anspruch auf Rückzahlung von im Zusammenhang mit einem Bauwerkvertrag gezahlter

    Auszug aus OLG Köln, 03.11.2011 - 19 U 104/11
    Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das am 31.05.2011 verkündete Urteil der 37. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 37 O 298/10 - gemäß § 522 Abs. 2 ZPO als unbegründet zurückzuweisen.
  • BGH, 02.12.2010 - V ZB 52/10

    Notarkosten für die Beurkundung eines Grundstückskaufvertrages: Berücksichtigung

    Auszug aus OLG Köln, 03.11.2011 - 19 U 104/11
    Die Vereinbarung ist aber nach ihrem Sinn und Zweck dahingehend auszulegen, dass die Umsatzsteuer nicht geschuldet ist, weil sie tatsächlich nicht angefallen ist (zur Auslegung von Vereinbarungen bei irrtümlicher Ansetzung von Mehrwertsteuer vgl. BGH, NJW-RR 1990, 1199 ff, zitiert nach juris Rn. 13; NJW-RR 2005, 205 f, zitiert nach juris Rn. 11; zur Berücksichtigung der Umsatzsteuer beim Grundstückskauf als Teil des Kaufpreises vgl. BGH, NJW-RR 2011, 591 ff).
  • BGH, 19.06.1990 - XI ZR 280/89

    Mißverhältnis von Leistung und Gegenleistung beim Gelegenheitsdarlehen eines

    Auszug aus OLG Köln, 03.11.2011 - 19 U 104/11
    Die Vereinbarung ist aber nach ihrem Sinn und Zweck dahingehend auszulegen, dass die Umsatzsteuer nicht geschuldet ist, weil sie tatsächlich nicht angefallen ist (zur Auslegung von Vereinbarungen bei irrtümlicher Ansetzung von Mehrwertsteuer vgl. BGH, NJW-RR 1990, 1199 ff, zitiert nach juris Rn. 13; NJW-RR 2005, 205 f, zitiert nach juris Rn. 11; zur Berücksichtigung der Umsatzsteuer beim Grundstückskauf als Teil des Kaufpreises vgl. BGH, NJW-RR 2011, 591 ff).
  • BGH, 02.07.2004 - V ZR 209/03

    Verpflichtung des Käufers zur Zahlung der in einem Grundstückskaufvertrag offen

    Auszug aus OLG Köln, 03.11.2011 - 19 U 104/11
    Die Vereinbarung ist aber nach ihrem Sinn und Zweck dahingehend auszulegen, dass die Umsatzsteuer nicht geschuldet ist, weil sie tatsächlich nicht angefallen ist (zur Auslegung von Vereinbarungen bei irrtümlicher Ansetzung von Mehrwertsteuer vgl. BGH, NJW-RR 1990, 1199 ff, zitiert nach juris Rn. 13; NJW-RR 2005, 205 f, zitiert nach juris Rn. 11; zur Berücksichtigung der Umsatzsteuer beim Grundstückskauf als Teil des Kaufpreises vgl. BGH, NJW-RR 2011, 591 ff).
  • BGH, 24.05.1976 - II ZR 16/75

    Anspruch auf Erstattung von Mietausfallbeträgen - Anforderungen an die Auslegung

    Auszug aus OLG Köln, 03.11.2011 - 19 U 104/11
    Vielmehr war das Geschäft auf den Erwerb eines Grundstücks mit einem zu errichtenden Haus gerichtet (zur Anwendung von §§ 134, 138 BGB bei Steuerhinterziehung vgl. Palandt/Ellenberger, BGB, 70. Aufl., § 134 Rn. 23; § 138 Rn. 44; zur Nichtigkeit eines Gesellschaftsvertrages bei Hinterziehung von Grunderwerbsteuer vgl. BGH, DNotZ 1977, 416 ff).
  • OLG Frankfurt, 02.04.2020 - 22 U 24/19

    Rückzahlung geleisteter Umsatzsteuer aus Werkvertrag - Vertragsauslegung

    Es macht dabei keinen Unterschied, ob die Parteien ausdrücklich einen Preis zuzüglich Umsatzsteuer vereinbaren oder, wie vorliegend, einen Preis, der 19 % Umsatzsteuer einschließt (so auch Stadie in Rau/Dürrwächter, UStG, 184. Lieferung, Einführung zum Umsatzsteuergesetz, Rn. 923 ff; OLG Köln, Beschluss vom 3.11.2011, Az.: 19 U 104/11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht