Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• webshoprecht.de

  Zur Einordnung eines Domainüberlassungsvertrags als Miet- bzw. Pachtvertrag

 
• JurPC

  BGB §§ 581, 557 a
  Domainüberlassung als Miet- bzw. Pachtvertrag

• aufrecht.de

  Domain Vermietung

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Beendigung von Domainnutzungsverträgen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rückzahlung des für die Zeit nach der Beendigung eines Mietverhältnisses im Voraus entrichteten Mietzinses; Anfordrungen an die Substantiierung eines Rückzahlungsanspruchs wegen im Voraus geleisteter Domainverwaltungsgebühren; ...

• afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)

  Hosting und Domainbetreuung sind als Pacht- bzw. Mietverträge einzuordnen

• webhosting-und-recht.de

  Rechtsnatur von Domain- und Webhosting-Verträgen

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• beck.de (Leitsatz)

  Kündigung von Providerverträgen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  BGB § 557a
  Rechtsnatur eines Domain-Überlassungsvertrages; Rückerstattung im voraus gezahlter Verwaltungs- und Nutzungsgebühren

Besprechungen u.ä. (2)

• archive.org (Entscheidungsbesprechung)

  §§ 581, 557 a, 584 BGB a. F.
  Für Verträge über Webspace gilt Mietrecht. Der Vertrag kann mit einer Frist von zwei Tagen jederzeit gekündigt werden

• afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)

  Hosting und Domainbetreuung sind als Pacht- bzw. Mietverträge einzuordnen

Papierfundstellen

• MMR 2003, 191

Wird zitiert von ... (4)

• BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09

  Internet-System-Vertrag

  (e) Beschränkt sich die Leistungspflicht des Anbieters auf die Beschaffung und Registrierung einer vom Kunden gewünschten Internet-Domain, so stellt sich der Vertrag in der Regel als ein Werkvertrag dar, der eine entgeltliche Geschäftsbesorgung (§ 675 Abs. 1, §§ 631 ff BGB) zum Gegenstand hat (s. OLG Köln, MMR 2003, 191;… Klett/Pohle aaO S. 200 m.w.N.;… Redeker aaO Rn. 1085;… Schuppert aaO Teil VI Rz. 11 = S. 600).
• LG Wiesbaden, 18.10.2013 - 1 O 159/13

  Domaininhaber ist nicht zwingend Diensteanbieter

  Die Nutzungsrechte an einer Domain kann der Inhaber auch Dritten zur Ausübung überlassen, sei es unentgeltlich, sei es im Rahmen einer entgeltlichen Domain-Pacht (siehe OLG Köln, Urteil vom 13.5.2002 - 19 U 211/01, MMR 2003, 191;… Staudinger/ Schaub , Neubearbeitung 2013, Vorbem. § 581 Rn. 89).
• LG Mannheim, 07.12.2010 - 11 O 273/10

  Zum Internet-System-Vertrag als Werkvertrag, zur Kündigungsfrist und zur …

  Die hier gegebene Interessenlage ist deshalb eher mit der Vermietung von Räumen als mit der Erbringung eines werkvertraglichen Erfolges vergleichbar, wie es auch der Bundesgerichtshof im Urteil vom 15.11.2006, XII ZR 120/04 und aus OLG Köln im Urteil vom 13.05.2002, 19 U 211/01, gesehen haben.
• AG Düsseldorf, 27.10.2004 - 56 C 6812/03

  Anspruch auf Zahlung aus einem Internet-System-Vertrag in Form eines …

  Die Zurverfügungstellung von Speicherplatz, das Hosting der Internet-Inhalte unter der einzurichtenden Domain und die Bereitstellung von Mailboxen, jeweils auf Servern der Klägerin, während der vertraglich vereinbarten Laufzeit von 36 Monaten ist als Mietvertrag einzuordnen (vgl. OLG Köln, MMR 2003, 191).