Rechtsprechung
| OLG Köln, 21.02.1992 - 19 U 220/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,3521) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Anpassungskosten Anpassung Kosten Eigenschaft Gewährleistung fehlende Software
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
BGB §§ 459, 462
Anpassungskosten Anpassung Kosten Eigenschaft Gewährleistung fehlende Software - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fehlen von zugesicherten Eigenschaften einer Kasse bei angepasster Übertragung von Daten einer Scanner-Kasse "Online" zu einem Rechner durch das vorhandene Warenwirtschaftsprogramm; Online-Anbindung einer Kasse an einen Rechner im Falle der Vornahme von minimalen ...
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 459; BGB § 462
Fehlende Software ist keine Eigenschaft einer Scannerkasse L - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Softwarerecht: Fehlerhaftigkeit eines Kassensystems
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 22.03.1991 - 82 O 17/90
- OLG Köln, 21.02.1992 - 19 U 220/91
Papierfundstellen
- NJW 1992, 1772
- VersR 1992, 837
- BB 1993, 7
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.03.1990 - VIII ZR 169/89
Zusicherung der Nichterhebung der deutschen Einfuhrumsatzsteuer; Verjährung von …
Auszug aus OLG Köln, 21.02.1992 - 19 U 220/91
Sie stellen deshalb keine Eigenschaft der Sache selbst im Sinne des § 459 Abs. 2 BGB dar (vgl. BGH NJW 1990, 1659 m.w.N.).
- OLG Köln, 24.06.1994 - 19 U 278/93
Wandlung wegen Fehlern einer EDV-Anlage und der Software; Beweislast für das …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar