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OLG Hamm, 18.12.1992 - 19 U 57/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 433 § 459
Neuwagen mit Laufleistung von 1700 km - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Autokauf beim nichtautorisierten Händler; Neuwagen trotz erheblicher Laufleistung; Überführungsfahrt; Hinweis auf die Überführungsfahrt
Papierfundstellen
- MDR 1993, 316
- NZV 1993, 151
- BB 1993, 530
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 28.06.2000 - 4 U 53/00
Verlust der Neuwageneigenschaft durch Überführungsfahrt
Dabei stellt die vom Händler veranlasste oder durchgeführte Überführungsfahrt, unter der man die Fahrt mit eigener Motorkraft vom Herstellungsort zum Verkaufsort mit rotem Kennzeichen versteht, keine Ingebrauchnahme zu Verkehrszwecken dar (BGH, BB 1967, 1268; BGH, DB 1980, 780; BGH, DB 1980, 1836; OLG Hamm, NZV 1993, 151; LG Aachen, NJW 1978, 273;… Soergel/Huber, BGB, 12. Aufl., § 459, Rn. 299;… Münchner Kommentar zum BGB/Westermann, 3. Aufl., § 459, Rn. 39;… Staudinger/Honsell, BGB, 13. Bearb., § 459, Rn. 90;… Reinking/Eggert, Der Autokauf, 6. Aufl., Rn. 3). - OLG Köln, 23.11.2009 - 19 U 115/09
Vorführwagen mit einer Laufleistung von 1.500 km als gebrauchtes Fahrzeug
Die von der Klägerin herangezogene Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (Urteil vom 18.12.1992 - 19 U 57/92 -, zitiert nach Juris) gibt keinen Anlass zu einer abweichenden Bewertung.