Rechtsprechung
| VGH Bayern, 13.08.2008 - 19 ZB 08.11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Ausländerrecht/Ausweisung; (keine) Darlegung einer Divergenz (im Übrigen: Würdigung des Einzelfalls)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 08.12.2005 - 2 BvR 1001/04
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde des ausländischen Vaters eines deutschen …
Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2008 - 19 ZB 08.11
Zwar hat er auf Seiten 2 - 7 der Antragsbegründung Rechtsregeln wieder geben lassen, die das Bundesverfassungsgericht in der Entscheidung vom 8. Dezember 2005 (2 BvR 1001/04) zur Bedeutung des Kindeswohls und zum Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 und 2 GG aufgestellt hat. - BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97
Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …
Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2008 - 19 ZB 08.11
2.1 Für eine hinreichende, den gesetzlichen Erfordernissen entsprechende Darlegung einer rechtlichen Divergenz bedarf es der Bezeichnung eines inhaltlich bestimmten, die Entscheidung des Verwaltungsgerichts tragenden Rechtssatzes, mit dem dieses von einem in der obergerichtlichen Rechtsprechung - hier des Bundesverfassungsgerichts - aufgestellten ebensolchen, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts tragenden Rechtssatzes abgewichen ist (vgl. BVerwG NJW 1997, 3328).
- OVG Niedersachsen, 20.10.2008 - 10 LA 101/07
Verletzung der Menschenwürde durch TV-Nachrichten- und Magazinsendung
Damit macht die Klägerin einen Rechtsanwendungsfehler geltend, der mit der Divergenzrüge nicht angegriffen werden kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2006 - BVerwG 7 B 1.06 -, juris zum Revisionsrecht; BayVGH, Beschluss vom 13. August 2008 - 19 ZB 08.11 -, juris). - OVG Niedersachsen, 27.10.2008 - 10 LA 107/07
Zu den verfahrensrechtlichen Anforderungen an die Beschlussfassung der KJM
Mit ihrem Vorbringen macht die Klägerin allenfalls einen Rechtsanwendungsfehler geltend, der mit der Divergenzrüge nicht angegriffen werden kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2006 - BVerwG 7 B 1.06 -, juris zum Revisionsrecht; BayVGH, Beschluss vom 13. August 2008 - 19 ZB 08.11 -, juris).