Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 23.11.2009 - 2 A 302/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,12300) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
VwGO § 70 Abs. 2, § 58 Abs. 2
Beurteilung; Widerspruch; Verfristung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulassung der Berufung wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit eines Urteils über die Entfernung eines Beurteilungsbeitrags aus einer Personalakte
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulassung der Berufung wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit eines Urteils über die Entfernung eines Beurteilungsbeitrags aus einer Personalakte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 10.03.2008 - 3 K 816/05
- OVG Sachsen, 23.11.2009 - 2 A 302/08
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Sachsen, 19.09.2019 - 2 B 225/19
Konkurrentenstreit; Richter; Amtszulage; Gesamtleistung; Prädikat
Ein Beamter oder Richter kann jedoch entsprechend den Umständen des Einzelfalls sein Widerspruchs- und damit auch sein Klagerecht verwirken (st. Rspr. des Senats, vgl. etwa Beschl. v. 30. November 2009 - 2 A 302/08 -, juris Rn. 6;… Beschl. v. 19. Februar 2010 - 2 B 576/09 -, juris Rn. 16); dann kann er auch im Rahmen eines Konkurrentenstreits Einwände nicht mehr vortragen. - OVG Sachsen, 19.02.2010 - 2 B 576/09
Konkurrentenstreit, Regelbeurteilungen, Führungskompetenz, Überprüfung von …
Jedoch kann ein Beamter oder Richter entsprechend den Umständen des Einzelfalls sein Widerspruchs- und damit auch sein Klagerecht verwirken (SächsOVG, Beschl. v. 23.11.2009- 2 A 302/08 -). - VG Düsseldorf, 14.09.2010 - 2 L 1275/10
Funktionsstellen Rangliste Mitarbeiterführung Hauptmerkmale Gewichtung der …
Zur Verwirkung vgl. BVerwG, Urteil vom 13. November 1975 - 2 C 16/72 -, BVerwGE 49, 351 ff.; BayVGH, Beschluss vom 13. April 2010 - 3 ZB 08.1094 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. Juni 2009 - 4 S 213/09 -, NVwZ-RR 2009, 967 (zeitlicher Orientierungsrahmen ist das Zeitintervall der Regelbeurteilung); OVG Saarland, Beschluss vom 29. August 2006 - 1 Q 19/06 -, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 12. März 1996 - 1 UE 2563/95 -, juris; Sächs. OVG, Beschluss vom 23. November 2009 - 2 A 302/08 -, juris; zuletzt - soweit ersichtlich - OVG NRW, Beschluss vom 10. Juni 2010 - 6 A 1932/09 - zu der Frage, ob einem Schadensersatzanspruch wegen verspäteter Beförderung der Rechtsgedanke des § 839 Abs. 3 BGB entgegensteht, wenn der Widerspruch gegen die Beurteilung nicht innerhalb eines Jahres eingelegt wurde. - OVG Bremen, 23.05.2018 - 2 LA 234/17
Anspruch eines afghanischen Staatsangehörigen auf Zuerkennung der …
Vielmehr verlangt das Darlegungserfordernis gemäß § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG , dass sich die Begründung in tatsächlicher Hinsicht mit den Feststellungen des Verwaltungsgerichts auseinandersetzt und diesen etwa konkrete abweichende Erkenntnismittel entgegenstellt, aus denen sich zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit ergibt, dass nicht die Feststellungen und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Behauptungen in der Antragsschrift zutreffend sind (vgl. Beschlüsse des Senats v. 15.07.2010 - 2 A 302/08.A - und v. 25.09.2013 - 2 A 14/12.A - VGH BW, Beschluss v. 17.02.2010 - A 11 S 895/08 - juris).