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   OVG Sachsen, 30.05.2012 - 2 A 394/10   

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https://dejure.org/2012,18734
OVG Sachsen, 30.05.2012 - 2 A 394/10 (https://dejure.org/2012,18734)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 30.05.2012 - 2 A 394/10 (https://dejure.org/2012,18734)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 30. Mai 2012 - 2 A 394/10 (https://dejure.org/2012,18734)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 3, Nr. 5; GG Art 33 Abs. 5
    Zulassungsantrag, amtsangemessene Alimentierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (35)Neu Zitiert selbst (7)

  • OVG Sachsen, 16.04.2008 - 5 B 49/07

    Industrie- und Handelskammer; Pflichtmitgliedschaft; Rechtsanwalt;

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.05.2012 - 2 A 394/10
    Die Darlegung dieser Voraussetzungen erfordert die Bezeichnung der konkreten Frage und die Darlegung ihrer Entscheidungserheblichkeit sowie einen Hinweis auf die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16. April 2008, SächsVBl. 2008, 191, 194; st. Rspr.).

    Insoweit hätte es einer konkreten Bezeichnung der Rechtsfragen in Bezug auf die sich solche Schwierigkeiten stellen, bedurft (SächsOVG, Beschl. v. 16. April 2008, a. a. O.).

  • OVG Thüringen, 29.10.2009 - 2 KO 334/06

    Besoldung und Versorgung; Kürzung des sog. Urlaubs- und Weihnachtsgeldes in

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.05.2012 - 2 A 394/10
    Hierfür bestünden in Anlehnung an die Feststellungen des Thüringer Oberverwaltungsgerichts in seiner Entscheidung vom 29. Oktober 2009 - 2 KO 334/06 - aber weder in Bezug auf die Einkommensentwicklung bei den Angestellten des öffentlichen Dienstes noch bei der Einkommensentwicklung der Angestellten der Privatwirtschaft im Vergleich zu Beamten der Besoldungsgruppe A10 keine Anhaltspunkte.

    Das Verwaltungsgericht hat in seiner Entscheidung neben der Begründung, der Kläger habe die Verfassungswidrigkeit der Besoldung nicht schlüssig dargelegt, kumulativ ausgeführt, dass die Besoldung des Klägers im Übrigen nur dann nicht mehr amtsangemessen wäre, wenn die finanzielle Ausstattung der Beamten greifbar hinter der allgemeinen Einkommensentwicklung zurückbleibe, wofür nach der Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 29. Oktober 2009 - 2 KO 334/06 - aber weder in Bezug auf die Einkommensentwicklung der Angestellten des öffentlichen Dienstes noch bei der Einkommensentwicklung der Angestellten der Privatwirtschaft im Vergleich zu Beamten der Besoldungsgruppe A 10 Anhaltspunkte bestünden.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2009 - 1 A 1525/08

    Kürzung der Sonderzuwendung, Streichung des Urlaubsgeldes und amtsangemessener

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.05.2012 - 2 A 394/10
    Insoweit werde darauf hingewiesen, dass das Oberverwaltungsgericht Münster in einem Aussetzungs- und Vorlagebeschluss an das Bundesverfassungsgericht - 1 A 1525/08 - die Frage vorgelegt habe, ob die Besoldung der Beamten im Land Nordrhein-Westfalen in den Kalenderjahren 2003 und 2004 verfassungsgemäß gewesen sei.
  • OVG Sachsen, 27.01.2010 - 2 A 430/08

    Anforderungen an den Antrag auf Zulassung der Berufung eines auf mehrere

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.05.2012 - 2 A 394/10
    In diesem Fall genügt der Zulassungsantrag nur dann den Begründungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens in der Begründung seines Antrags formgerecht für jede dieser Erwägungen darlegt, warum sie nach seiner Auffassung das vom Gericht gefundene Ergebnis nicht trägt (vgl. Senatsbeschl. v. 27. Januar 2010 - 2 A 430/08 -, juris; Senatsbeschl. v. 5. Juli 2010 - 2 A 92/09 -).
  • OVG Sachsen, 05.07.2010 - 2 A 92/09

    Beamtenrechtlicher Schadensersatz, Kollegialgerichtsregel, Übertragung auf den

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.05.2012 - 2 A 394/10
    In diesem Fall genügt der Zulassungsantrag nur dann den Begründungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens in der Begründung seines Antrags formgerecht für jede dieser Erwägungen darlegt, warum sie nach seiner Auffassung das vom Gericht gefundene Ergebnis nicht trägt (vgl. Senatsbeschl. v. 27. Januar 2010 - 2 A 430/08 -, juris; Senatsbeschl. v. 5. Juli 2010 - 2 A 92/09 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.04.2007 - 1 L 453/05

    Die "Kürzung" des so genannten Weihnachtsgeldes ist für das Jahr 2003 rechtmäßig

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.05.2012 - 2 A 394/10
    Auch in dem Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt - 1 L 453/05 - seien zur Kürzung des Weihnachtsgeldes für das Jahr 2003 Auskünfte zur Einkommensentwicklung von Beamten und Richtern sowie gesondert von Angestellten und Arbeitern im öffentlichen Dienst eingeholt worden.
  • VG Braunschweig, 09.09.2008 - 7 A 357/05

    Abkoppelung von der Einkommensentwicklung; Unteralimentation; Wegfall der

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.05.2012 - 2 A 394/10
    Ferner werde auf ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig - 7 A 357/05 - verwiesen, in dem von Seiten des dortigen Beklagten Rechenwerke für "Vergleichsgruppen- Angestellten" erstellt worden seien.
  • OVG Sachsen, 11.08.2015 - 3 A 224/14

    Sicherstellung im Eigentümerinteresse; Wegfahrsperre; Parkplatz mit

    Zur Darlegung des Zulassungsgrunds bedarf es der Bezeichnung konkreter Tatsachen- oder Rechtsfragen, deren Klärung besondere Schwierigkeiten begründet (SächsOVG, Beschl. v. 30. Mai 2012 - 2 A 394/10 -, juris).
  • OVG Sachsen, 18.10.2016 - 3 A 325/15

    Erkennungsdienstliche Maßnahmen; Prognose; Beurteilungsspielraum;

    Zur Darlegung des Zulassungsgrunds bedarf es der Bezeichnung konkreter Tatsachen- oder Rechtsfragen, deren Klärung besondere Schwierigkeiten begründet (SächsOVG, Beschl. v. 30. Mai 2012 - 2 A 394/10 -, juris).
  • OVG Sachsen, 01.08.2017 - 3 A 418/16

    Erkennungsdienstliche Behandlung, Anfangsverdacht

    Zur Darlegung des Zulassungsgrunds bedarf es der Bezeichnung konkreter Tatsachen- oder Rechtsfragen, deren Klärung besondere Schwierigkeiten begründet (SächsOVG, Beschl. v. 30. Mai 2012 - 2 A 394/10 -, juris).
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