Rechtsprechung
   BAG, 23.04.2008 - 2 AZR 1012/06   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Kündigungsschutz - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Betriebs-Berater

    Unterlassenes betriebliches Eingliederungsmanagement bei Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen

  • openjur.de

    Kündigungsschutz; Betriebliches Eingliederungsmanagement

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  • Betriebs-Berater

    Unterlassenes betriebliches Eingliederungsmanagement bei Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen

  • Bundesarbeitsgericht

    Kündigungsschutz - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Krankheitsbedingte Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen: Unterlassenes betriebliches Eingliederungsmanagement nach § 84 Abs. 2 SGB IX führt dann zu erhöhter Darlegungslast des Arbeitgebers hinsichtlich fehlender Beschäftigungsmöglichkeit, wenn Durchführung des BEM positive Ergebnisse hätte erbringen können

  • NWB SteuerXpert START

    KSchG § 1; SGB IX § 84 Abs. 2

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kündigungsschutz - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigungsschutz - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Kündigungsschutz - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Unterlassenes betriebliches Eingliederungsmanagement bei Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aok-business.de (Kurzinformation)

    Kündigung: Unterlassenes "Eingliederungsmanagement" führt nicht immer zum Erfolg

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung: "Eingliederungsmanagement" führt nicht immer zum Erfolg

Besprechungen u.ä.

  • iqpr.de (Entscheidungsanmerkung)

    Entbehrlichkeit des Betrieblichen Eingliederungsmanagements nur bei Nachweis der Aussichtslosigkeit (Dr. Alexander Gagel)

Sonstiges (2)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Krankheitsbedingte Kündigung und betriebliches Eingliederungsmanagement" von RA Dr. Florian Wortmann, original erschienen in: ArbRB 2009, 16 - 19.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 23.04.2008, Az.: 2 AZR 1012/06 (Unterlassenes betriebliches Eingliederungsmanagement bei Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen)" von Unternehmensberater Dr. Wolf Hunold, original erschienen in: BB 2008, 2412.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BB 2008, 2409
  • DB 2008, 2091
  • NZA 2008, 1431 (Ls.)
  • NZA-RR 2008, 515


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Wird zitiert von ... (38)  

  • BAG, 10.12.2009 - 2 AZR 400/08  

    Betriebliches Eingliederungsmanagement

    Es muss hinzukommen, dass überhaupt Möglichkeiten einer alternativen (Weiter-) Beschäftigung bestanden haben, die eine Kündigung vermieden hätten (Senat 23. April 2008 - 2 AZR 1012/06 - Rn. 27, EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 55;… 12. Juli 2007 - 2 AZR 716/06 - Rn. 41 f., BAGE 123, 234).

    b) Hat der Arbeitgeber entgegen seiner gesetzlichen Pflicht überhaupt kein BEM durchgeführt, darf er sich dadurch keine darlegungs- und beweisrechtlichen Vorteile verschaffen können (Senat 23. April 2008 - 2 AZR 1012/06 - Rn. 26, EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 55;… 12. Juli 2007 - 2 AZR 716/06 - Rn. 44, BAGE 123, 234).

    Liegt eine erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen vor, so ist in einem letzten Schritt im Rahmen der nach § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG gebotenen Interessenabwägung zu prüfen, ob diese Beeinträchtigungen vom Arbeitgeber billigerweise nicht mehr hingenommen werden müssen (vgl. zum Ganzen: Senat 23. April 2008 - 2 AZR 1012/06 - Rn. 18, EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 55;… 8. November 2007 - 2 AZR 292/06 - Rn. 16, AP KSchG 1969 § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 29 = EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 54).

  • BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 330/08  

    Beschäftigungsanspruch leistungsgeminderter Arbeitnehmer

    Ebenso wenig kommt es darauf an, ob der Arbeitgeber im Rahmen des Eingliederungsmanagements verpflichtet ist, bei entsprechender Bereitschaft des Arbeitnehmers die Vertragsstörung auch durch das Angebot eines anderen Arbeitsplatzes mit geänderter Tätigkeit zu beseitigen (in diesem Sinne wohl BAG 23. April 2008 - 2 AZR 1012/06 - Rn. 25 f., EzA KSchG § 1 Krankheit Nr. 55).
  • LAG Hamm, 26.09.2008 - 10 Sa 1876/07  

    Ordentliche krankheitsbedingte Kündigung; Kündigung wegen dauernder …

    Weder aus dem Wortlaut des § 84 Abs. 2 SGB IX noch aus der Gesetzesbegründung folgt, dass eine Verletzung von § 84 Abs. 2 SGB IX stets als Rechtsfolge die Unwirksamkeit einer Kündigung nach sich zieht (BAG, 12.07.2007 - AP KSchG 1969 § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 28; BAG, 23.04.2008 - 2 AZR 1012/06 - DB 2008, 2091 = NZA-RR 2008, 515 m.w.N.).

    Es bedarf vielmehr eines umfassenden konkreten Sachvortrags des Arbeitgebers zu einem nicht mehr möglichen Einsatz des Arbeitnehmers auf dem bisher innegehabten Arbeitsplatz einerseits und warum andererseits eine leidensgerechte Anpassung und Veränderung ausgeschlossen ist oder der Arbeitnehmer nicht auf einem - alternativen - anderen Arbeitsplatz bei geänderter Tätigkeit umgesetzt werden könne (BAG, 12.07.2007 - AP KSchG 1969 § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 28; BAG, 23.04.2008 - 2 AZR 1012/06 - DB 2008, 2091 = NZA-RR 2008, 515).

    Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (…BAG, 12.07.2007 - a.a.O.; BAG, 23.04.2008 - a.a.O.) fordert jedenfalls im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes vom Arbeitgeber in derartigen Fällen auch eine Umgestaltung der Arbeitsplätze, die eine Weiterbeschäftigung des erkrankten Arbeitnehmers ermöglichen.

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