Rechtsprechung
   BAG, 12.01.2006 - 2 AZR 179/05   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • wbs-law.de

    Kündigung eines Arbeitnehmers wegen Installation von Anonymisierungssoftware ist rechtmäßig

  • Judicialis

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • JurPC

    Unerlaubte Installierung einer Anonymisierungssoftware

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Kündigung wegen Internetnutzungund Software-Installation am Arbeitsplatz

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • Jurion

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung; Erfordernis vorheriger Abmahnung vor dem Hintergrund des ultima ratio-Grundsatzes; Unerlaubte Installierung einer Anonymisierungssoftware auf dem Dienst-PC; Erhebliche Verletzung der arbeitsvertraglichen Rücksichtnahmepflicht; Fehlen einer auf den die Kündigung aussprechenden Angestellten eines öffentlichen Arbeitgebers ausgestellten Vollmachtsurkunde; Fehlende Beteiligung des Personalrats vor jeder Kündigung; Einschränkung des gerichtlichen Beurteilungsmaßstabes hinsichtlich der Frage der Sozialwidrigkeit einer Kündigung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Grundsätzlich ist konkret genug

  • bag-urteil.com

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • online-und-recht.de
  • RA Kotz

    Internetnutzung (private) - verhaltensbedingte Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung - Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    KSchG § 1 Abs. 2
    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetznutzung trotz einschlägigen Verbots - Verbotene Installation einer Anonymisierungssoftware stellt erhebliche Pflichtverletzung dar - Abmahnung bei verhaltensbedingter Kündigung - Zurückweisung bei Kündigung durch Bevollmächtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • heise.de (Pressebericht, 30.10.2006)

    Kündigung wegen Anonymisierungssoftware rechtens

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Grundsätzlich ist konkret genug

  • beck.de (Leitsatz)

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • beck.de (Leitsatz)

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Installation von Anonymisierungssoftware

  • computerundrecht.de PDF, S. 63 (Leitsatz und Auszüge)

    § 1 Abs. 2 KSchG; §§ 174, 241 Abs. 2, 314 Abs. 2 BGB
    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2006, 2510 (Ls.)
  • NZA 2006, 980
  • MMR 2007, 68 (Ls.)
  • MMR 2007, 99
  • DB 2006, 1566
  • K&R 2006, 463



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (156)  

  • BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09  

    Fristlose Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

    Eine eigene Abwägung durch das Revisionsgericht ist aber möglich, wenn die des Berufungsgerichts fehlerhaft oder unvollständig ist und sämtliche relevanten Tatsachen feststehen (Senat 23. Juni 2009 - 2 AZR 103/08 - Rn. 36, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 59 = EzTöD 100 TVöD-AT § 34 Abs. 2 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 17; 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - Rn. 61, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68).

    Das Erfordernis weitergehend zu prüfen, ob nicht schon eine Abmahnung ausreichend gewesen wäre, folgt aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (die Kündigung als "ultima ratio") und trägt zugleich dem Prognoseprinzip bei der verhaltensbedingten Kündigung Rechnung (Senat 19. April 2007 - 2 AZR 180/06 - Rn. 47 f., AP BGB § 174 Nr. 20 = EzTöD 100 TVöD-AT § 34 Abs. 2 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 7; 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - Rn. 55 mwN, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68).

    Dieser Aspekt hat durch die Regelung des § 314 Abs. 2 BGB iVm. § 323 Abs. 2 BGB eine gesetzgeberische Bestätigung erfahren (Senat 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - Rn. 56 mwN, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68).

  • BAG, 31.05.2007 - 2 AZR 200/06  

    Verhaltensbedingte Kündigung

    Die vergangene Pflichtverletzung muss sich deshalb noch in der Zukunft belastend auswirken (Senat 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68; 21. November 1996 - 2 AZR 357/95 - AP BGB § 626 Nr. 130 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 56).

    a) Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. insbesondere die Entscheidungen vom 7. Juli 2005 - 2 AZR 581/04 - BAGE 115, 195 und vom 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68; 27. April 2006 - 2 AZR 386/05 - AP BGB § 626 Nr. 202 = EzA BGB 2002 § 626 Unkündbarkeit Nr. 11) kommt als kündigungsrelevante Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten bei einer privaten Nutzung des Internets oder des Dienst-PCs ua. in Betracht:.

    Bei einer "schweren Pflichtverletzung" ist nämlich regelmäßig dem Arbeitnehmer die Rechtswidrigkeit seines Handels ohne Weiteres genauso erkennbar, wie der Umstand, dass eine Hinnahme des Verhaltens durch den Arbeitgeber offensichtlich ausgeschlossen ist (vgl. BAG 10. Februar 1999 - 2 ABR 31/98 - BAGE 91, 30; 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68).

  • BAG, 25.10.2007 - 8 AZR 593/06  

    Mobbing - Schmerzensgeld - Entlassung des Störers

    Die Beklagte wäre wie bei jeder verhaltensbedingten Kündigung regelmäßig verpflichtet, ihrem Chefarzt vor Ausspruch der Kündigung eine Abmahnung auszusprechen (BAG 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht