Rechtsprechung
   BAG, 12.01.2006 - 2 AZR 179/05   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • wbs-law.de

    Kündigung eines Arbeitnehmers wegen Installation von Anonymisierungssoftware ist rechtmäßig

  • Judicialis

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • JurPC

    Unerlaubte Installierung einer Anonymisierungssoftware

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Kündigung wegen Internetnutzungund Software-Installation am Arbeitsplatz

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • Jurion

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung; Erfordernis vorheriger Abmahnung vor dem Hintergrund des ultima ratio-Grundsatzes; Unerlaubte Installierung einer Anonymisierungssoftware auf dem Dienst-PC; Erhebliche Verletzung der arbeitsvertraglichen Rücksichtnahmepflicht; Fehlen einer auf den die Kündigung aussprechenden Angestellten eines öffentlichen Arbeitgebers ausgestellten Vollmachtsurkunde; Fehlende Beteiligung des Personalrats vor jeder Kündigung; Einschränkung des gerichtlichen Beurteilungsmaßstabes hinsichtlich der Frage der Sozialwidrigkeit einer Kündigung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Grundsätzlich ist konkret genug

  • bag-urteil.com

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • online-und-recht.de
  • RA Kotz

    Internetnutzung (private) - verhaltensbedingte Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung - Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    KSchG § 1 Abs. 2
    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetznutzung trotz einschlägigen Verbots - Verbotene Installation einer Anonymisierungssoftware stellt erhebliche Pflichtverletzung dar - Abmahnung bei verhaltensbedingter Kündigung - Zurückweisung bei Kündigung durch Bevollmächtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • heise.de (Pressebericht, 30.10.2006)

    Kündigung wegen Anonymisierungssoftware rechtens

  • nwb (Leitsatz)

    KSchG § 1 Abs. 2; BGB § 241 Abs. 2, § 314 Abs. 2

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Grundsätzlich ist konkret genug

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Installation von Anonymisierungssoftware

  • computerundrecht.de PDF, S. 63 (Leitsatz und Auszüge)

    § 1 Abs. 2 KSchG; §§ 174, 241 Abs. 2, 314 Abs. 2 BGB
    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • beck.de (Leitsatz)

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

  • beck.de (Leitsatz)

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2006, 2510 (Ls.)
  • NZA 2006, 980
  • NZA 2006, 981
  • MMR 2007, 68 (Ls.)
  • MMR 2007, 99
  • DB 2006, 1566
  • K&R 2006, 463



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Wird zitiert von ... (159)  

  • BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09  

    Fristlose Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

    Eine eigene Abwägung durch das Revisionsgericht ist aber möglich, wenn die des Berufungsgerichts fehlerhaft oder unvollständig ist und sämtliche relevanten Tatsachen feststehen (Senat 23. Juni 2009 - 2 AZR 103/08 - Rn. 36, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 59 = EzTöD 100 TVöD-AT § 34 Abs. 2 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 17; 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - Rn. 61, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68).

    Das Erfordernis weitergehend zu prüfen, ob nicht schon eine Abmahnung ausreichend gewesen wäre, folgt aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (die Kündigung als "ultima ratio") und trägt zugleich dem Prognoseprinzip bei der verhaltensbedingten Kündigung Rechnung (Senat 19. April 2007 - 2 AZR 180/06 - Rn. 47 f., AP BGB § 174 Nr. 20 = EzTöD 100 TVöD-AT § 34 Abs. 2 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 7; 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - Rn. 55 mwN, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68).

    Dieser Aspekt hat durch die Regelung des § 314 Abs. 2 BGB iVm. § 323 Abs. 2 BGB eine gesetzgeberische Bestätigung erfahren (Senat 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - Rn. 56 mwN, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68) .

  • LAG Düsseldorf, 13.06.2016 - 9 Sa 233/16  

    Präjudizielle Bindungswirkung eines Verfahrens nach § 104 BetrVG für das

    Maßgeblich ist deshalb, ob Wiederholungsgefahr besteht oder ob die Pflichtverletzung künftige Folgewirkungen aufweist, die die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses als ausgeschlossen erscheinen lassen (BAG v. 24.03.2011 - 2 AZR 282/10; BAG v. 10.06.2010 - 2 AZR 541/09, NZA 2010, 1227; BAG v. 12.02.2009 - 2 AZR 603/07, NZA 2009, 894; BAG v. 13.12.2007 - 2 AZR 818/06, NZA 2008, 589; BAG v. 12.01.2006 - 2 AZR 179/05, NZA 2006, 980; BAG v. 13.6.2002 - 2 AZR 234/01, NZA 2003, 265).

    Denn entscheidend ist, dass der Arbeitgeber nicht mehr erwarten kann, dass sich der Arbeitnehmer künftig vertragsgerecht verhält (BAG v. 12.02.2009 - 2 AZR 603/07, NZA 2009, 894; BAG v. 13.12.2007 - 2 AZR 818/06, NZA 2008, 589; BAG v. 12.01.2006 - 2 AZR 179/05, NZA 2006, 980; BAG v. 27.11.2003 - 2 AZR 692/02 n.v.).

    Sie dient der Verobjektivierung der Prognose (BAG v. 13.12.2007 - 2 AZR 818/06, NZA 2008, 589; BAG v. 12.01.2006 - 2 AZR 179/05, NZA 2006, 980).

    Von besonderer Bedeutung sind Art, Schwere und Häufigkeit der Pflichtverletzung sowie der Grad des Verschuldens (BAG v. 10.06.2010 - 2 AZR 541/09, NZA 2010, 1227; BAG v. 12.05.2010 - 2 AZR 845/08; BAG v. 10.12.2009 - 2 AZR 55/09; BAG v. 27.04.2006 - 2 AZR 415/05, NZA 2006, 1033; BAG v. 12.01.2006 - 2 AZR 179/05, NZA 2006, 981; BAG v. 21.1.1999 - 2 AZR 665/98 - AP Nr. 151 zu § 626 BGB; LAG Hamm v. 30.5.1996 - 4 Sa 2342/95, NZA 1997, 1056).

    Sie sind jedenfalls nicht von vornherein von der Berücksichtigung ausgeschlossen, wenn sie auch im Einzelfall in den Hintergrund treten und im Extremfall sogar völlig vernachlässigt werden können (BAG v. 27.04.2006 - 2 AZR 415/05 - NZA 2006; BAG v. 12.01.2006 - 2 AZR 179/05, NZA 2006, 981; BAG v. 16.12.2004 - 2 ABR 7/04, EzA § 626 Nr. 7; BAG v. 20.01.2000 - 2 ABR 378/99.

    Es wirkt sich im Rahmen der Interessenabwägung dann nur noch zusätzlich zu Lasten des Arbeitnehmers aus, wenn sein Verhalten negative betriebliche Auswirkungen hatte (vgl. auch BAG v. 10.06.2010 - 2 AZR 541/09, NZA 2010, 1227; BAG v. 10.12.2009 - 2 AZR 55/09; BAG v. 27.04.2006 - 2 AZR 415/05 - NZA 2006; BAG v. 12.01.2006 - 2 AZR 179/05, NZA 2006, 981; BAG v. 16.12.2004 - 2 ABR 7/04, EzA § 626 Nr. 7).

    Erforderlich ist ein Verhalten des Arbeitnehmers, durch das das Arbeitsverhältnis konkret beeinträchtigt wird, eine zumutbare Weiterbeschäftigungsmöglichkeit einer anderen Beschäftigung nicht besteht und die Lösung des Arbeitsverhältnisses in Abwägung der Interessen beider Vertragsteile billigenswert und angemessen erscheint (BAG v. 13.12.2007 - 2 AZR 818/06, NZA 2008, 589; BAG v. 12.01.2006, 2 AZR 179/05, NZA 2006, 980).

  • BAG, 25.10.2007 - 8 AZR 593/06  

    Mobbing - Schmerzensgeld - Entlassung des Störers

    Die Beklagte wäre wie bei jeder verhaltensbedingten Kündigung regelmäßig verpflichtet, ihrem Chefarzt vor Ausspruch der Kündigung eine Abmahnung auszusprechen (BAG 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68).
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