Rechtsprechung
BAG, 26.07.1984 - 2 AZR 318/83 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,16892) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Köln, 23.11.1982 - 4 Ca 4804/82
- LAG Köln, 13.04.1983 - 5 Sa 5/83
- BAG, 26.07.1984 - 2 AZR 318/83
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (7)
- BAG, 12.02.1981 - 2 AZR 1108/78
Befristeter Arbeitsvertrag - ABM
Auszug aus BAG, 26.07.1984 - 2 AZR 318/83
In diesen Fällen besteht auch ein berechtigtes Interesse des Arbeitgebers an der Anwendbarkeit kürzerer Kündigungsfristen, soweit sie nach Gesetz oder Tarifvertrag zulässig vereinbart werden können (vgl. Senatsurteil vom 12. Februar IQfil - 2 AZR 1108/78 - AP Nr. 1 zu % 5 BAT, zu B IV 1 c der Gründe). - BAG, 11.11.1982 - 2 AZR 552/81
Befristeter Arbeitsvertrag mit Lehrer
Auszug aus BAG, 26.07.1984 - 2 AZR 318/83
Die Möglichkeit der objektiven Umgehung von zwingenden Kündigungsschutzbestimmungen ist jedoch Voraussetzung für die Anwendung der Rechtspre chungsgrundsätze des Bundesarbeitsgerichts über die sachliche Rechtfertigung einer Befristung oder einer auflösenden Bedingung (vgl. dazu Senatsurteil vom 11. November 1Q82 - 2 AZR 552/81 - AP Nr. 71 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; Senatsurteil vom 9. Februar 1984 - 2 AZR 402/8? - zu B II ? a der Gründe, zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt). - BAG, 18.12.1980 - 2 AZR 934/78
Tarifvertrag - Dienstunfähigkeit - Feststellung durch Arzt - Lohntarifvertrag der …
Auszug aus BAG, 26.07.1984 - 2 AZR 318/83
Es gelten hier dieselben strengen Ausle gungsmaßstäbe wie bei der Abänderung zwingender gesetzlicher Re gelungen aufgrund des tariflichen Vorrangprinzips (vgl. BAG 34, 365 = AP Nr. il zu § 1 TVG Tarifverträge: Bundesbahn, zu II 2 bis 4 der Gründe).
- BAG, 29.07.1976 - 3 AZR 50/75
Verhaltensbedingte Kündigung - Personenbedingte Kündigung - Musiker - …
Auszug aus BAG, 26.07.1984 - 2 AZR 318/83
Dies gilt auch für künstlerische Leistungsmängel von Orchestermusikern (vgl. BAG Urteil vom 29. Juli 1976 - 3 AZR 50/75 - AP Nr. 9 zu « 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung, zu c der Gründe). - BAG, 18.12.1980 - 2 AZR 1006/78
Kündigungsschutzklage - Auflösungsvertrag - Kündigungsgrund - Nachschieben - …
Auszug aus BAG, 26.07.1984 - 2 AZR 318/83
Ob dieser Grund auch objektiv zur sozialen Rechtfertigung der Kündigung ausreicht, ist für die Wirksamkeit der Anhörung unerheblich (vgl. BAG 3M, 309 = AP Nr. 22 zu § 102 BetrVG 1972, zu B II 2 der Gründe). - BAG, 18.01.1980 - 7 AZR 75/78
Inhalt der Abmahnung
Auszug aus BAG, 26.07.1984 - 2 AZR 318/83
Ferner muß dem Arbeitnehmer unmißverständlich klargemacht werden, daß bei wiederholten Leistungsmängeln dieser Art Inhalt oder Bestand seines Arbeitsverhältnisses gefährdet sei (BAG Ur teil vom 18. Januar 1980 - 7 AZR 75/78 - AP Nr. 3 zu 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung, zu 2 a der Gründe). - BAG, 01.08.1968 - 2 AZR 382/67
Probezeit - Kündigungsfrist
Auszug aus BAG, 26.07.1984 - 2 AZR 318/83
Sie steht mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in Einklang (vgl. Ur teile vom 29. Juli 1958 - 3 AZR H9/56 - AP Nr. ? zu 620 BGB Probearbeitsverhältnis, zu II der Gründe, sowie vom 1. August 1968 - 2 AZR 382/67 - AP Nr. 10 zu $ 620 BGB Probearbeitsver- hältnis) und wird auch von dem Beklagten in der Revisionsinstanz nicht mehr beanstandet.
- LAG Hessen, 14.05.2012 - 17 Sa 15/12
Formulararbeitsvertrag - Kündigungsfrist während der Probezeit; …
Selbst wenn damit, etwa im Anschluss an das Verständnis der Probezeit als dem einem unbefristeten Arbeitsverhältnis vorgeschalteten Zeitraum (BAG 26. Juli 1984 - 2 AZR 318/83 - aaO;… KR/Spilger, aaO, Rdnr. 153) , eine Differenzierung zwischen Arbeitsverhältnis und nach Ablauf der Probezeit bestehendem Anstellungsverhältnis gemeint sein sollte, würde sich eine derartige Differenzierung jedenfalls einem "nicht rechtskundigen Durchschnittarbeitnehmer" nicht erschließen. - LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2005 - L 7 B 105/04 Ferner muss dem Arbeitnehmer unmissverständlich klar gemacht werden, dass bei wiederholten Leistungsmängeln dieser Art Inhalt oder Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet sei (BAG Urteil vom 26.07.1984 - 2 AZR 318/83 -).