Rechtsprechung
   BAG, 25.10.2012 - 2 AZR 495/11   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnungserfordernis

  • IWW
  • openjur.de

    Außerordentliche Kündigung; Interessenabwägung; Abmahnungserfordernis

  • Bundesarbeitsgericht

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnungserfordernis

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 626 Abs 1 BGB
    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnungserfordernis

  • Jurion
  • bag-urteil.com

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnungserfordernis

  • Betriebs-Berater

    Privattelefonate - Abmahnungserfordernis bei außerordentlicher Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Chefarztes wegen Führung von Telefongesprächen während laufender Operationen; Erforderlichkeit einer Abmahnung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 626 Abs. 1
    Kündigung wegen einer Vertragspflichtverletzung setzt regelmäßig eine Abmahnung voraus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Private Telefonate während laufender OP - Chefarzt-Kündigung gleichwohl unwirksam

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrechtliche Abmahnung: Handy-Verbot im Operationssaal

  • kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)

    Chefarzt führt ständig Privat-Telefonate während seiner OPs - fristlose Kündigung unberechtigt

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zum Abmahnerfordernis bei verhaltensbedingter Kündigung

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Rechtfertigen Privattelefonate während der OP die fristlose Kündigung eines Chefarztes?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung und Abmahnungserfordernis

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Privattelefonate im Operationssaal - Das rechtfertigt keine fristlose Kündigung des Chefarztes ohne vorherige Abmahnung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnungserfordernis

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kein Nachspiel für OP-Telefonat

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Abmahnung bei außerordentlicher Kündigung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Keine Kündigung ohne vorherige Abmahnung?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Abmahnung kann auch bei außerordentlicher Kündigung erforderlich sein

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu privaten Telefonaten während OP - Chefarzt durfte nicht fristlos gekündigt werden

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Berufsausbildungsverhältnis - Private Nutzung des Internets

  • spiegel.de (Pressebericht, 27.10.2012)

    "Schatz, ich operiere gerade": Chefarzt-Kündigung aufgehoben

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Telefonate im Operationssaal: Private Handynutzung eines Chefarztes während einer Operation rechtfertigt keine fristlose Kündigung - Zuvor war Abmahnung war als milderes Mittel erforderlich

Besprechungen u.ä. (4)

  • faz.net (Entscheidungsbesprechung)

    Kann mir wegen privater Telefonate gekündigt werden?

  • vest-llp.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an eine fristlose Kündigung

  • derenergieblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung - Was darf sich ein Chefarzt alles erlauben oder ist Autofahren schwieriger als Operieren?

  • vdkp.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Rechtfertigen Privattelefonate während der OP die fristlose Kündigung eines Chefarztes?

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2013, 954
  • NZA 2013, 319
  • DB 2013, 706



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Wird zitiert von ... (90)  

  • BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 651/13  

    Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung

    Sie sind dann alternative Gestaltungsmittel, wenn schon sie geeignet sind, den mit der außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 47; 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - Rn. 15 mwN).

    Einer solchen bedarf es nach Maßgabe des auch in § 314 Abs. 2 iVm. § 323 Abs. 2 BGB zum Ausdruck kommenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur dann nicht, wenn bereits ex ante erkennbar ist, dass eine Verhaltensänderung in Zukunft auch nach Abmahnung nicht zu erwarten steht, oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass selbst deren erstmalige Hinnahme dem Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und damit offensichtlich - auch für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 47; 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - Rn. 16).

    Eine eigene Beurteilung durch das Revisionsgericht ist insoweit möglich, wenn die des Berufungsgerichts fehlerhaft oder unvollständig ist und - wie hier - alle relevanten Tatsachen feststehen (BAG 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - Rn. 31 mwN).

    Der Beklagten war es aus den dargelegten Gründen zuzumuten, auf das mildere Mittel der Abmahnung zurückzugreifen (vgl. BAG 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - Rn. 38).

  • LAG Hamm, 10.03.2016 - 15 Sa 451/15  

    Inkenntnissetzen iSv § 174 Satz 2 BGB; Beginn des Laufs der

    Beruht die Vertragspflichtverletzung auf steuerbarem Verhalten des Arbeitnehmers, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass sein künftiges Verhalten schon durch die Androhung von Folgen für den Bestand des Arbeitsverhältnisses positiv beeinflusst werden kann (vgl. BAG, 25.10.2012 - 2 AZR 495/11, NZA 2013, 319; BAG, 19.04.2012 - 2 AZR 186/11, NJW 2013, 104; BAG, 09.06.2011 - 2 AZR 284/10, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 64).

    DieAbmahnung ist immer dann alternatives Gestaltungsmittel, wenn schon sie geeignet sind, den mit der außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG 23.10.2014 - 2 AZR 865/13, NZA 2015, 353; BAG, 25.10.2012, a.a.O. m.w.N.).

  • BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 865/13  

    Außerordentliche Kündigung - angestellter Lehrer - sexueller Missbrauch

    Einer Abmahnung bedarf es auch in Ansehung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes dann nicht, wenn eine Verhaltensänderung in Zukunft selbst nach Abmahnung nicht zu erwarten steht oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass eine Hinnahme durch den Arbeitgeber offensichtlich - auch für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (BAG 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - Rn. 15 f.; 9. Juni 2011 - 2 AZR 381/10 - Rn. 18).

    Zu berücksichtigen sind allerdings regelmäßig das Gewicht und die Auswirkungen einer Vertragspflichtverletzung - etwa im Hinblick auf das Maß des durch sie bewirkten Vertrauensverlusts und ihre wirtschaftlichen Folgen -, der Grad des Verschuldens des Arbeitnehmers, eine mögliche Wiederholungsgefahr sowie die Dauer des Arbeitsverhältnisses und dessen störungsfreier Verlauf (BAG 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - Rn. 15; 9. Juni 2011 - 2 AZR 381/10 - Rn. 22).

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