Rechtsprechung
   BAG, 07.07.2005 - 2 AZR 581/04   

Volltextveröffentlichungen (19)

  • Judicialis

    Außerordentliche Kündigung, "Surfen" im Internet

  • JurPC

    BGB § 626
    Fristlose Kündigung wegen Internet-Surfen am Arbeitsplatz

  • aufrecht.de

    Fristlose Kündigung wegen privater Nutzung des Internets während der Arbeitszeit

  • ra-skwar.de

    Kündigung, verhaltensbedingte - Internetnutzung

  • Jurion

    Private Nutzung des Internets entgegen einschlägiger Abmahnung als wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung gem. § 626 Abs. 1 BGB; Gerichtliche Überprüfbarkeit des unbestimmten Rechtsbegriffs "wichtiger Grund" im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB im Revisionsverfahren; Zweistufige Prüfung des wichtigen Grundes im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB; Prüfung der Eignung des wichtigen Kündigungsgrundes an sich auf der ersten Prüfungsstufe; Prüfung der konkreten Umstände des Einzelfalles bezüglich der außerordentlichen Kündigung auf der zweiten Prüfungsstufe; Herunterladen von großen Datenmengen als arbeitsvertragliche Nebenpflichtverletzung; Verletzung der arbeitsvertraglich geschuldeten Hauptleistungspflicht durch privates Surfen im Internet während der Arbeitszeit; Arbeitsvertragspflichtverletzung durch Surfen im Internet trotz arbeitgeberseitiger Gestattung der privaten Internetnutzung; Außerachtlassung einer Aufsichtsfunktion während des Surfens im Internet; Erfordernis einer Abmahnung bei außerordentlicher Kündigung wegen Surfens im Internet; Berücksichtigung der Schwere der Pflichtverletzung im Rahmen der auf der zweiten Prüfungsstufe vorzunehmenden Interessenabwägung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Außerordentliche Kündigung bei "ausschweifender" Internetnutzung zu privaten Zwecken während der Arbeitszeit

  • RA Hensche
  • czarnetzki.eu PDF

    Kündigung wg. ausschweifendem Surfen im Internet während der Arbeitszeit

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Surfen auf Pornoseiten kann (nicht) den Job kosten

  • bag-urteil.com

    Außerordentliche Kündigung - "Surfen" im Internet

  • online-und-recht.de
  • afs-rechtsanwaelte.de

    Kündigung wegen ausschweifender Internetnutzung

  • RA Kotz

    Internetnutzung - fristlose außerordentliche Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626
    Kündigung - Außerordentliche Kündigung; "Surfen" im Internet

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 626
    Außerordentliche Kündigung wegen "Surfens" im Internet - Bei Nutzung des Internets in erheblichem zeitlichen Umfang oder bei Herunterladen pornografischer Inhalte ("ausschweifend") zu privaten Zwecken während der Arbeitszeit ist ausdrückliches Verbot privater Nutzung oder einschlägige Abmahnung entbehrlich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • IWW (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Kündigungsrecht - Kündigungsrelevanz der privaten Internetnutzung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Zur fristlosen Kündigung bei privatem Internetgebrauch

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung wegen privater Nutzung des Internets während der Arbeitszeit

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung wegen privater Nutzung des Internets während der Arbeitszeit

  • nomos.de PDF, S. 54 (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen privater Internet-Nutzung während der Arbeitszeit

  • heise.de (Pressebericht, 07.07.2005)

    Privates Websurfen kann zu Kündigung führen

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Ausgiebiges privates Surfen am Arbeitsplatz

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Privates Surfen" im Internet während der Arbeitszeit kann zu fristloser Kündigung führen, auch wenn es vom Arbeitgeber nicht explizit verboten wurde

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Surfen auf Pornoseiten kann (nicht) den Job kosten

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Surfen im Internet während der Arbeitszeit kann den Arbeitsplatz kosten.

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung wegen privater Internet-Nutzung während der Arbeitszeit

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Internet-Surfen kann Job kosten

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Kündigung bei Aufruf von pornographischen Internetseiten

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Kurzinformation)

    Die fristlose Kündigung wegen privater Nutzung des Internets während der Arbeitszeit kann auch ohne ausdrückliches Verbot der Internetnutzung gerechtfertigt sein.

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Erlaubt oder verboten - Private Internetnutzung am Arbeitsplatz

  • kanzlei-sieling.de (Kurzinformation)

    Private Internetnutzung am Arbeitsplatz

  • beck.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen privater Internet-Nutzung während der Arbeitszeit

  • beck.de (Leitsatz)

    Außerordentliche Kündigung - «Surfen» im Internet

  • 123recht.net (Pressemeldung, 7.7.2005)

    Surfen am Arbeitsplatz kann den Job kosten // Zugriff auf Porno-Seiten besonderer Kündigungsgrund

Besprechungen u.ä. (10)

  • IWW (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Kündigungsrecht - Kündigungsrelevanz der privaten Internetnutzung

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wg. ausschweifendem Surfen im Internet während der Arbeitszeit

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 626
    Außerordentliche Kündigung bei Internetnutzung zu privaten Zwecken in erheblichem Umfang während der Arbeitszeit

  • dfn.de PDF, S. 2 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kündigung wegen Missbrauchs der EDV-Anlagen

  • baublatt.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Surfen im Internet als Kündigungsgrund (RA Andreas Biedermann; Deutsches Baublatt 5/2006, S. 30)

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Privates surfen am Arbeitsplatz fristlose Kündigung?

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung wegen privater Nutzung des Internets während der Arbeitszeit

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Problemkreis der Benutzung von Internet und Telefon zu privaten Zwecken

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 18.7.2005)

    Surfen im Internet während der Arbeitszeit // Was ist zulässig und wie kann der Arbeitgeber hiergegen vorgehen?

Sonstiges (5)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Internet am Arbeitsplatz - Neue Rechtsprechung des BAG" von RA Dr. Stefan Müller-Thele, original erschienen in: MDR 2006, 428 - 430.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Kündigung wegen privater Internetnutzung" von RA Dr. Stefan Krämer, FA ArbR, original erschienen in: NZA 2006, 194 - 197.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BAG vom 7.7.2005, Az.: 2 AZR 581/04 ('Surfen' im Internet)" von RA Ulrich Fischer, original erschienen in: AuR 2006, 206 - 208.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 07.07.2005, Az.: 2 AZR 581/04 (Zulässige außerordentliche Kündigung wegen 'Surfen' im Internet)" von RA Dr. Detlev Gabel und RAin Verena Broer, FAArbR/LL.M., original erschienen in: K&R 2006, 135 - 136.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Rechtsprobleme privater Nutzung betrieblicher elektronischer Kommunikationsmittel" von RA Dr. Frank A. Koch, original erschienen in: NZA 2008, 911 - 916.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 115, 195
  • NJW 2006, 540
  • ZIP 2006, 152
  • MDR 2006, 458
  • NZA 2006, 98
  • MMR 2006, 94
  • BB 2006, 331
  • DB 2006, 397
  • K&R 2006, 131



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Wird zitiert von ... (155)  

  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.01.2016 - 5 Sa 657/15  

    Beweisverwertungsverbot bei Kündigung wegen exzessiver Nutzung des dienstlichen

    Die Pflichtverletzung wiegt dabei umso schwerer, je mehr der Arbeitnehmer bei der privaten Nutzung des Internets seine Arbeitspflicht in zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht vernachlässigt (BAG v. 31.05.2007 - 2 AZR 200/06, Rz. 19; BAG v. 27.04.2006 - 2 AZR 386/05, Rz. 25; BAG v. 0707.2005 - 2 AZR 581/04, Rz. 27).

    Bei fehlender ausdrücklicher Gestattung oder Duldung des Arbeitgebers ist eine private Nutzung des Internets nicht erlaubt (BAG v. 07.07.2005 - 2 AZR 581/04, Rz. 36).

    Es bedarf daher in solchen Fällen auch keiner Abmahnung (BAG v. 07.07.2005 - 2 AZR 581/04, Rz. 38).

  • BAG, 31.05.2007 - 2 AZR 200/06  

    Verhaltensbedingte Kündigung

    a) Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. insbesondere die Entscheidungen vom 7. Juli 2005 - 2 AZR 581/04 - BAGE 115, 195 und vom 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68; 27. April 2006 - 2 AZR 386/05 - AP BGB § 626 Nr. 202 = EzA BGB 2002 § 626 Unkündbarkeit Nr. 11) kommt als kündigungsrelevante Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten bei einer privaten Nutzung des Internets oder des Dienst-PCs ua. in Betracht:.
  • BAG, 27.04.2006 - 2 AZR 386/05  

    Ordentliche Unkündbarkeit

    b) Nach der Senatsrechtsprechung (7. Juli 2005 - 2 AZR 581/04 - EzA BGB 2002 § 626 Nr. 10, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 -) kommt als kündigungsrelevante Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten bei einer privaten Nutzung des Internets ua. in Betracht:.

    Bei einer privaten Internetnutzung während der Arbeitszeit verletzt der Arbeitnehmer grundsätzlich seine (Hauptleistungs-) Pflicht zur Arbeit (BAG 7. Juli 2005 - 2 AZR 581/04 - EzA BGB 2002 § 626 Nr. 10; Balke/Müller DB 1997, 326; Beckschulze DB 2003, 2777, 2781; Kramer NZA 2004, 457, 461; Mengel NZA 2005, 752, 753).

    Der Senat hat schon im Urteil vom 7. Juli 2005 (- 2 AZR 581/04 - EzA BGB 2002 § 626 Nr. 10) darauf hingewiesen, dass allein die Befassung mit pornografischen Darstellungen die Gefahr einer Rückverfolgung an den Nutzer mit sich bringen und damit den Eindruck erwecken kann, eine Behörde, hier des Bundesministers der Verteidigung, befasse sich anstatt mit ihren Dienstaufgaben beispielsweise mit Pornografie.

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