Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Anhörungsrüge

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Darlegung des Bestehens einer entscheidungserheblichen Gehörsverletzung; Pflicht zur Darlegung eines für das Revisisonsgerichts berücksichtigungsfähigen Tatsachenvortrags bei der Erhebung einer Anhörungsrüge

 
• Judicialis

  ArbGG § 78a

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ArbGG § 78a
  Revisionsrecht - Anhörungsrüge gegen ein Urteil des Revisionsgerichts; Zulässigkeit

• datenbank.nwb.de
• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Anhörungsrüge: Behauptete Verletzung des rechtlichen Gehörs ? Pflicht des Rügeführers zur Darlegung der Berücksichtigungsfähigkeit übergangener Tatsachen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BAGE 116, 265
• NJW 2006, 1614
• NZA 2006, 452
• BB 2006, 1008
• DB 2006, 960

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BAG, 21.04.2005 - 2 AZR 132/04

  Änderungskündigung

  Auszug aus BAG, 30.11.2005 - 2 AZR 622/05

  Die Anhörungsrüge der Beklagten gegen das Urteil des Senats vom 21. April 2005 - 2 AZR 132/04 - wird auf Kosten der Beklagten als unzulässig verworfen.

  dass im Urteil des erkennenden Senats vom 21.04.2005 zum Aktenzeichen: 2 AZR 132/04.

• BAG, 31.05.2006 - 5 AZR 342/06

  Anhörungsrüge

  Hierzu gehört weiter eine Begründung dazu, dass die Tatsachen, die übergangen worden sein sollen, nach § 559 ZPO berücksichtigungsfähig waren (BAG 30. November 2005 - 2 AZR 622/05 (F) - NZA 2006, 452, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 b der Gründe).
• BAG, 12.07.2007 - 2 AZR 666/05

  Massenentlassung - Verfahrensrüge

  Zur Zulässigkeit einer Verfahrensrüge, mit der das Übergehen von Tatsachenvortrag geltend gemacht wird, gehört jedoch - wie im Falle der Anhörungsrüge nach § 78a ArbGG (vgl. BAG 30. November 2005 - 2 AZR 622/05 (F) - BAGE 116, 265) - stets die Darlegung, dass es sich um prozessual berücksichtigungsfähiges Vorbringen gehandelt hat.
• BSG, 23.10.2009 - B 1 KR 2/09 C

  Zulässigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren

  Richtet sich eine auf die Nichtbeachtung von Tatsachen bezogene Anhörungsrüge gegen ein Urteil eines Revisionsgerichts, muss sie darlegen, dass die angeblich übergangenen Tatsachen nach Revisionsrecht berücksichtigungsfähig waren (vgl dementsprechend BAGE 116, 265 = NJW 2006, 1614;… Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/derselbe, SGG, 9. Aufl 2008, § 178a RdNr 6b).