Rechtsprechung
   BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • Bundesarbeitsgericht

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 626 Abs 1 BGB, § 626 Abs 2 BGB, § 108 Abs 2 BPersVG, § 67 Abs 2 PersVG ST 2004, § 138 Abs 2 ZPO
    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • kanzlei.biz

    Außerordentliche Kündigung - Herstellung von Raubkopien am Arbeitsplatz

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Erstellung von Raubkopien am Dienstrechner

  • Betriebs-Berater

    Außerordentliche Kündigung bei unerlaubter Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 626 Abs. 1 und 2
    Fristlose Kündigung wegen Raubkopien auf dem Dienstrechner

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (37)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Raubkopien auf dem Firmenrechner sind Kündigungsgrund

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen Raubkopieren am Arbeitsplatz

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Missbrauch des Dienst-PC für illegales Filesharing kann zur fristlosen Kündigung führen

  • kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)

    Kündigung nach "Raubkopieren" im Oberlandesgericht Naumburg

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwendung des Computers und anderer IT-Ressourcen des Arbeitgebers zur Herstellung von Raubkopien rechtfertigt außerordentliche fristlose Kündigung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwendung des Computers und anderer IT-Resourcen des Arbeitgebers zur Herstellung von Raubkopien rechtfertigt außerordentliche fristlose Kündigung

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Raubkopien auf Dienst-PC rechtfertigen fristlose Kündigung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)
  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Missbrauch des Dienst-PC für illegales Filesharing

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Raubkopieren am Arbeitsplatz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Private Raubkopien auf dem Firmenrechner

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung bei Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien" möglich

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fristlose Kündigung bei Fertigen von Raubkopien in großer Menge

  • przytulla.de (Kurzinformation)

    Eine außerordentliche Kündigung ist bei der Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien gerechtfertigt´

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien = außerordentliche Kündigung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 10.08.2015)

    Kündigung wegen privater Geschäfte am Dienst-PC

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung rechtens - Raubkopien mit Dienst-Drucker hergestellt - Rauswurf

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wer am Dienstrechner Raubkopien zieht, gefährdet seinen Arbeitsplatz

  • hartmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung nach Raubkopien auf dem Dienstrechner

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Raubkopien auf Dienst-PC

  • spiegel.de (Pressemeldung, 16.07.2015)

    Raubkopien auf dem Firmenrechner sind Kündigungsgrund

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Darf der Chef der IT-Abteilung eines Gerichts wegen tausendfacher Raubkopien gekündigt werden?

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien" kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kündigung nach "Raubkopieren"

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Kein Gleichbehandlungsgrundsatz bei verhaltensbedingter Kündigung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn dienstliche Computer von Arbeitnehmern für private Kopiervorgänge genutzt werden

  • esche.de (Kurzinformation)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien rechtfertigt fristlose Kündigung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung durch unbefugte Privatnutzung des Dienstcomputers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

Besprechungen u.ä. (5)

  • bund-verlag.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Fristlose Kündigung wegen Raubkopien

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung wegen illegaler Downloads

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Raubkopien am OLG

  • esche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien rechtfertigt fristlose Kündigung

Zeitschriftenfundstellen

  • NZA 2016, 161
  • MMR 2015, 13
  • DB 2016, 419



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Wird zitiert von ... (10)  

  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.01.2016 - 5 Sa 657/15  

    Beweisverwertungsverbot bei Kündigung wegen exzessiver Nutzung des dienstlichen

    Ob der behauptete Kündigungsgrund vorliegt, beurteilt sich allein danach, ob die ihn tragenden und im Prozess mitgeteilten Tatsachen bewiesen sind oder nicht (BAG v. 16.07.2015 - 2 AZR 85/15, Rz. 38).
  • LAG Hamm, 10.03.2016 - 15 Sa 451/15  

    Inkenntnissetzen iSv § 174 Satz 2 BGB; Beginn des Laufs der

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (st. Rspr., zuletzt noch BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 485/15, NZA 2016, 161; BAG, 08.05.2014 - 2 AZR 249/13, NZA 2014, 1258).
  • ArbG Herne, 22.03.2016 - 5 Ca 2806/15  

    Volksverhetzende Äußerungen im Internet - außerordentliche Kündigung

    Selbst eine grob fahrlässige Unkenntnis setzt die Frist nicht in Gang (BAG, Urteil vom 16. Juli 2005 - 2 AzR 85/15 - Juris; Urteil vom 12. Februar 2005 - 6 AzR 815/13 EZA § 22 Berufsbildungsgesetz 2005 Nr. 1; Urteil vom 22. November 2012 - 2 AzR 732/11 - EZA § 626 BGB 2002 Ausschlussfrist Nr. 2).

    Sie darf im Allgemeinen nicht mehr als eine Woche betragen und nur bei Vorliegen besonderer Umstände werden (BAG, Urteil vom 16. Juli 2005 - 2 AzR 85/15 - a.a.O. Urteil vom 20. März 2014 - 2 AzR 1037/12 - EZA § 626 BGB 2002 Ausschlussfrist Nr. 6).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 03.02.2016 - 7 Sa 220/15  

    Aufnahme, heimliche; Kündigung, verhaltensbedingte; Notstand; Personalgespräch;

    Der Arbeitgeber muss erst bei substantiierter Einlassung des Arbeitnehmers beweisen, dass dessen Behauptungen nicht zutreffen (BAG, Urteil vom 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - NZA 2016, 161, 165 Rn. 40).
  • LAG München, 13.04.2016 - 5 Sa 66/16  

    Abmahnung, Entfernung und Rücknahme; Streitgegenstandsbegriff;

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts scheidet im Verhältnis von Arbeitnehmern untereinander im Hinblick auf verhaltensbedingte Kündigungen eine Anwendung des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes weitgehend aus (BAG 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 NZA 2016, 161, 168 Rn. 76; 22.02.1979 - 2 AZR 115/78 - zu Ziff. 2. a) der Gründe, DB 1979, 1659, NK-GA/Meyer § 626 BGB Rn. 47: keine unmittelbare Anwendung wegen einzelfallbezogener Interessenabwägung; Küttner/Kania Personalbuch 2016 Gleichbehandlung Rn. 37).
  • LAG Düsseldorf, 22.12.2015 - 13 Sa 957/15  

    Fristlose Kündigung wegen Auseinandersetzung auf Karnevalsfeier?

    Ist dies der Fall, bedarf es sodann der Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist zumutbar ist oder nicht (st. Rspr., vgl. nur BAG 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 - NZA 2016, 161 mwN; 10.12.2009 - 2 AZR 534/08 - NZA 2010, 698; 26.03.2009 - 2 AZR 953/07 - RN 21 mwN, NZA-RR 2010, 516 = AP BGB § 626 Nr. 220; 27.04.2006 - 2 AZR 386/05 - RN 19, NZA 2006, 977).
  • ArbG Frankfurt/Main, 27.01.2016 - 6 Ca 4195/15  

    Darf der Chef illegal gedrehte Videos verwenden?

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung (2. Stufe) , ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (st. Rspr., siehe bspw. BAG, Urt. v. 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15, Rn. 21 mwN, juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.12.2015 - 3 Sa 296/15  

    Belästigung, sexuelle; Darlegungslast, sekundäre; Kündigung, fristlose;

    Berücksichtigt man, dass das BAG zuletzt (16.07.2015 - 2 AZR 85/15 - EzA Sd. 3/2016, S. 3 ff.) völlig zu Recht sogar davon ausgeht, dass den Arbeitnehmer bereits auf der Tatbestandsebene des wichtigen Grundes auch eine sekundäre Darlegungslast treffen kann, so dass dann, wenn der Arbeitgeber als die primär darlegungsbelastete Partei außerhalb des fraglichen Geschehensablauf steht, wenn der Arbeitnehmer aufgrund seiner Sachnähe die wesentlichen Tatsachen kennt, er gehalten sein kann, dem Arbeitgeber durch nähere Angaben weiteren Sachvortrag zu ermöglichen.
  • LAG Köln, 02.12.2015 - 11 Sa 405/15  

    Verdachtskündigung

    Im Kündigungsschutzprozess obliegt dem Arbeitgeber die volle Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen eines Kündigungsgrundes, die vom Arbeitnehmer aufgezeigten Entlastungsgründe sind von ihm auszuräumen (vgl.: BAG, Urt. v. 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 - m. w. N.).
  • LAG Hamm, 26.11.2015 - 15 Sa 784/15  

    Tätlichkeit zwischen Arbeitnehmern bzw. Arbeitnehmer und - jetzigem -

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. etwa BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 m.w.N., NZA 2016, 161), der die Berufungskammer in ihrer Entscheidung folgt, ist dabei die Wirksamkeit der außerordentlichen Kündigung in zwei Stufen zu prüfen.
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