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   OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.1992 - 2 B 12123/92   

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https://dejure.org/1992,3246
OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.1992 - 2 B 12123/92 (https://dejure.org/1992,3246)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23.11.1992 - 2 B 12123/92 (https://dejure.org/1992,3246)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23. November 1992 - 2 B 12123/92 (https://dejure.org/1992,3246)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer aufgrund von Rauschgiftkonsum ausgesprochenen fristlosen Entlassung eines Soldaten auf Zeit aus der Bundeswehr; Voraussetzungen der fristlosen Entlassung aus der Bundeswehr; Rechtscharakter einer fristlosen Entlassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SG § 7, § 55 Abs. 5
    Recht der Sodaten: Entlassung nach Cannabiskonsum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1993, 257
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 31.01.1980 - 2 C 16.78

    Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - Entlassung eines Soldaten

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.1992 - 2 B 12123/92
    Erwägungen darüber, ob die Sanktion einer dienstlichen Verfehlung angemessen ist und ob der Soldat auf Zeit im Hinblick auf die Art und Schwere der Dienstpflichtverletzung noch tragbar oder untragbar ist, sind deshalb im Rahmen des § 55 Abs. 5 SG grundsätzlich nicht gerechtfertigt (BVerwG, Urteile vom 31. Januar 1980, BVerwGE 59, 361 [363], und vom 20. Juni 1983, Buchholz 238.4 § 55 SG Nr. 11).
  • BVerwG, 22.10.1980 - 2 WD 70.79

    Genuß von Rauschgift - Dienstpflichtverletzung des Soldaten - Dienstvergehen -

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.1992 - 2 B 12123/92
    Diese Einschätzung entspricht der Judikatur des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 22. Oktober 1980, BVerwGE 73, 81 ff.); der beschließende Senat folgt ihr im vorliegenden Fall.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2005 - 1 B 2009/04

    Zur fristlosen Entlassung eines Soldaten auf Zeit wegen außerdienstlichen

    zu Letzterem insbesondere OVG NRW, Urteil vom 26.8.1999 - 12 A 2849/96 -, IÖD 2000, 101, unter Auswertung eines in jenem Verfahren eingeholten Sachverständigengutachtens; allgemein zur Frage der Dienstpflichtverletzung bei Cannabis- bzw. Haschischkonsum von Soldaten auch BVerwG, Urteile vom 17.3.1987 - 2 WD 33.86 -, BVerwGE 83, 291, vom 24.9.1992 - 2 C 17.91 -, BVerwGE 91, 62, und vom 10.8.1994 - 2 WD 24/94 -, NJW 1995, 2240, sowie Beschluss vom 15.3.2000 - 2 B 98.99 -, NVwZ 2000, 1186; OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 23.11.1992 - 2 B 12123/92 -, NVwZ-RR 1993, 257; VG Stade, Urteil vom 18.3.2004 - 3 A 1563/03 -, IÖD 2004, 233.
  • LAG Baden-Württemberg, 19.10.1993 - 11 TaBV 9/93

    Betriebsratsvorsitzender; Rauchen von Haschisch; Außerordentliche Kündigung;

    Soweit die Arbeitgeberin auf die Entscheidung des OVG Koblenz vom 23.11.1992 - 2 B 12123/93 - NVwZ-RR 1993, 257 f verwiesen hat, liegt dem dort gefundenen Ergebnis, daß ein Soldat auf Zeit während seiner ersten vier Dienstjahre wegen wiederholten Haschischkonsums fristlos aus dem Dienstverhältnis entlassen werden könne, ein ganz anderer Prüfungsmaßstab zugrunde, abgesehen davon, daß der Betriebsrat zutreffend auf das Urteil des Truppendienstgerichts Süd vom 28.07.1992 - S 5 - VL 25/91 - NVwZ-RR 1993, 255 f verwiesen hat, das der Sache nach zum gegenteiligen Ergebnis gelangt.
  • VGH Bayern, 16.01.2023 - 6 CS 22.2380

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen fristlose Entlassung eines Soldaten

    Denn gerade für den Bereich der Bundeswehr stellt sich der verbotene Konsum von Rauschgift zugleich als Teilstück einer um sich greifenden, allein mit den Mitteln des Disziplinarrechts nicht hinreichend wirksam zu bekämpfenden Neigung zur Disziplinlosigkeit dar (vgl. BVerwG, U.v. 24.9.1992 - 2 C 17.91 - juris Rn. 16.; OVG NW, B.v. 20.1.2005 - 1 B 2009/04 - juris Rn. 23; U.v. 26.8.1999 - 12 A 2849/96 - juris Rn. 32; OVG RhPf, B.v. 23.11.1992 - 2 B 12123/92 - NVwZ-RR 1993, 257 (258).
  • VGH Bayern, 25.07.2001 - 3 B 96.1876

    Recht der Soldaten: Fristlose Entlassung eines Zeitsoldaten wegen gelegentlichen

    Das OVG Koblenz hat in seiner Entscheidung vom 23. November 1992 (NVwZ-RR 1993, 257 ) die Anwendung des § 55 Abs. 5 SG bei - mehrfachem - Rauschgiftkonsum mit ebenfalls unmittelbarem dienstlichen Bezug, nämlich in der Unterkunft einer Kompanie, bestätigt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2008 - 1 B 267/08
    vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Juni 1993 - 2 C 19.91 -, NVwZ-RR 1993, 257 ff.; Urteil vom 27. November 1980 - 2 C 38.79 -, BVerwGE 61, 176 ff.
  • VG Münster, 08.11.2002 - 10 L 1439/02

    Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die

    vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 26. August 1999 - 12 A 2849/96 - OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 23. November 1992 - 2 B 12123/92 -, NVwZ-RR 1993, 257(258).
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