Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Fahreignungsbewertungssystem, Umrechnung, Ermahnung, Verwarnung, Entziehung der Fahrerlaubnis

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 4 Abs 5 StVG, § 65 Abs 3 StVG
  Keine erneute Maßnahme bei Punkteumstellung auf das neue Fahreignungs-Bewertungssystem

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Keine erneute Maßnahme bei Punkteumstellung auf das neue Fahreignungs-Bewertungssystem

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVG § 4 Abs. 5; StVG § 65 Abs. 3
  ERNEUTE MAßNAHME; FAHREIGNUNGS-BEWERTUNGSSYSTEM; 1. STUFE; 2. STUFE

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Das Mobiltelefon bringt das Faß zum Überlaufen, oder: Fahrerlaubnis weg

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine erneute Maßnahme bei Punkteumstellung auf das neue Fahreignungs-Bewertungssystem

Papierfundstellen

• DÖV 2016, 1056

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2015 - 16 B 205/15

  Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund des Erreichens von 8 Punkten

  Auszug aus VGH Hessen, 01.09.2016 - 2 B 2192/16

  Wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof und das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen zutreffend feststellen, führt die bloße Überführung des alten Punktesystems in das neue Fahreignungs-Bewertungssystem zum 1. Mai 2014 bei Ermittlung eines entsprechenden Punktestandes nicht dazu, dass die Fahrerlaubnisbehörde eine Verwarnung nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 StVG n. F. hätte aussprechen müssen (vgl. hierzu BayVGH…, Beschluss vom 7.4.2016 - 11 CS 16.338 -, NZV 2016, S. 395 (396); OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07. Mai 2015 - 16 B 205/15 -, juris).
• VGH Bayern, 10.06.2015 - 11 CS 15.745

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem

  Auszug aus VGH Hessen, 01.09.2016 - 2 B 2192/16

  Insbesondere bei Konstellationen, in denen in kurzer Zeit wiederholt und schwer gegen Verkehrsregeln verstoßen wurde, soll in der Abwägung mit dem Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit nicht über bestimmte Verkehrsverstöße hinweggesehen werden (vgl. BayVGH, Beschluss vom 10. Juni 2015 - 11 CS 15.745 -, juris Rdnr. 20; Sächsisches OVG, Beschlüsse 7. Juli 2015 - 3 B 118 -, juris und vom 18.06.2015 - 3 B 153/15 -, juris).
• VGH Bayern, 07.04.2016 - 11 CS 16.338

  Aberkennung der Fahrberechtigung

  Auszug aus VGH Hessen, 01.09.2016 - 2 B 2192/16

  Wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof und das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen zutreffend feststellen, führt die bloße Überführung des alten Punktesystems in das neue Fahreignungs-Bewertungssystem zum 1. Mai 2014 bei Ermittlung eines entsprechenden Punktestandes nicht dazu, dass die Fahrerlaubnisbehörde eine Verwarnung nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 StVG n. F. hätte aussprechen müssen (vgl. hierzu BayVGH, Beschluss vom 7.4.2016 - 11 CS 16.338 -, NZV 2016, S. 395 (396); OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07. Mai 2015 - 16 B 205/15 -, juris).
• OVG Sachsen, 18.06.2015 - 3 B 153/15

  Fahrerlaubnis; Entziehung; Fahreignungs-Bewertungssystem; Maßnahmestufe

  Auszug aus VGH Hessen, 01.09.2016 - 2 B 2192/16

  Insbesondere bei Konstellationen, in denen in kurzer Zeit wiederholt und schwer gegen Verkehrsregeln verstoßen wurde, soll in der Abwägung mit dem Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit nicht über bestimmte Verkehrsverstöße hinweggesehen werden (vgl. BayVGH…, Beschluss vom 10. Juni 2015 - 11 CS 15.745 -, juris Rdnr. 20; Sächsisches OVG, Beschlüsse 7. Juli 2015 - 3 B 118 -, juris und vom 18.06.2015 - 3 B 153/15 -, juris).