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   OVG Sachsen, 07.11.2012 - 2 B 345/12   

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https://dejure.org/2012,39243
OVG Sachsen, 07.11.2012 - 2 B 345/12 (https://dejure.org/2012,39243)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 07.11.2012 - 2 B 345/12 (https://dejure.org/2012,39243)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 07. November 2012 - 2 B 345/12 (https://dejure.org/2012,39243)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SchulG § 4a, § 7 Abs. 4; SOGY § 4
    Aufnahme in ein Gymnasium mit vertiefter musischer Ausbildung (Thomasschule zu Leipzig), zur Herabsetzung der Klassenobergrenze bei Anmeldeüberhang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Sachsen, 08.12.2008 - 2 B 316/08

    Aufnahme ins Gymnasium; Kapazität; Kapazitätsengpass; Kriterien; Entscheidung des

    Auszug aus OVG Sachsen, 07.11.2012 - 2 B 345/12
    Sachgerechte Kriterien sind dabei u. a. das Zufallsprinzip, aber auch die zeitliche Dauer des Schulwegs, die Berücksichtigung des Umstands, dass bereits ein oder mehrere Geschwister des Aufnahmebewerbers an der Schule unterrichtet werden, sowie die Berücksichtigung von eng umgrenzten Härtefällen (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Dezember 2008 - 2 B 316/08 - Senatsbeschl. v. 19. August 2011 - 2 B 158/11 -, beide juris; st. Rspr.).

    Dass die so festgelegte Zügigkeit evident fehlerhaft wäre (vgl. zu diesem Maßstab Senatsbeschl. v. 8. Dezember 2008 - 2 B 316/08 - a. a. O.), ist bei der in diesem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gebotenen, aber auch ausreichenden summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage für den Senat ebenso wenig wie für das Verwaltungsgericht erkennbar.

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschl. v. 8. Dezember 2008 - 2 B 316/08 - Beschl. v. 15. Dezember 2009 - 2 B 498/09 -, beide juris) muss die Schule zu Unrecht abgelehnte Bewerber bis an die Grenze der Funktionsfähigkeit zusätzlich aufnehmen.

  • OVG Sachsen, 15.12.2009 - 2 B 498/09

    Anspruch auf Aufnahme eines Kindes in das Gymnasium nach Wahl der Eltern i.R.d.

    Auszug aus OVG Sachsen, 07.11.2012 - 2 B 345/12
    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschl. v. 8. Dezember 2008 - 2 B 316/08 - Beschl. v. 15. Dezember 2009 - 2 B 498/09 -, beide juris) muss die Schule zu Unrecht abgelehnte Bewerber bis an die Grenze der Funktionsfähigkeit zusätzlich aufnehmen.
  • OVG Sachsen, 19.08.2011 - 2 B 158/11

    Aufnahme in ein Gymnasium, Kapazität, Entscheidung des Schulleiters, Dauer des

    Auszug aus OVG Sachsen, 07.11.2012 - 2 B 345/12
    Sachgerechte Kriterien sind dabei u. a. das Zufallsprinzip, aber auch die zeitliche Dauer des Schulwegs, die Berücksichtigung des Umstands, dass bereits ein oder mehrere Geschwister des Aufnahmebewerbers an der Schule unterrichtet werden, sowie die Berücksichtigung von eng umgrenzten Härtefällen (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Dezember 2008 - 2 B 316/08 - Senatsbeschl. v. 19. August 2011 - 2 B 158/11 -, beide juris; st. Rspr.).
  • OVG Sachsen, 14.01.2015 - 2 B 206/14

    Schulrecht, Gymnasium, Aufnahmeentscheidung, Ermessen

    Dabei liegt die Entscheidung über die angewandten Kriterien im pflichtgemäßen Ermessen des Schulleiters (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Dezember 2008 - 2 B 316/08 -, Beschl. v. 15. Dezember 2009 - 2 B 498/09 -, Beschl. v. 19. August 2011 - 2 B 158/11 -, Beschl. v. 15. September 2012 - 2 B 321/12 - [alle juris] sowie Beschl. v. 7. November 2012 - 2 B 345/12 - und Beschl. v. 8. Januar 2013 - 2 B 386/12 - st. Rspr.).

    Eine Halbierung des Auffangstreitwerts ist wegen der Vorwegnahme der Hauptsache nicht angezeigt (vgl. Senatsbeschl. v. 7. November 2012 - 2 B 345/12 -).

  • OVG Sachsen, 12.09.2016 - 2 B 190/16

    Wunschschule; weiterführende Schulen; Funktionsfähigkeit; Anspruch auf Aufnahme

    Eine Halbierung des Auffangwerts ist wegen der Vorwegnahme der Hauptsache nicht angezeigt (vgl. Senatsbeschl. v. 7. November 2012 - 2 B 345/12 - und v. 14. Januar 2015 a. a. O, 191; st. Rspr.).
  • OVG Sachsen, 04.03.2015 - 2 B 208/14

    Schulrecht, Gymnasium, Aufnahme an der Wunschschule, Erstwunsch, Zweitwunsch

    Dabei liegt die Entscheidung über die angewandten Kriterien im pflichtgemäßen Ermessen des Schulleiters (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Dezember 2008 - 2 B 316/08 -, Beschl. v. 15. Dezember 2009 - 2 B 498/09 -, Beschl. v. 19. August 2011 - 2 B 158/11 -, Beschl. v. 15. September 2012 - 2 B 321/12 -, alle juris sowie Beschl. v. 7. November 2012 - 2 B 345/12 - Barczak, Die Entwicklung des Schulverwaltungs- und Schulverfassungsrechts seit dem Jahr 2010, NVwZ 2014, 1556, 1558).

    Eine Halbierung des Auffangwerts ist wegen der Vorwegnahme der Hauptsache nicht angezeigt (vgl. Senatsbeschl. v. 7. November 2012 - 2 B 345/12 - und v. 29. September 2014 - 2 B 189/14 -).

  • OVG Sachsen, 08.02.2016 - 2 B 301/15

    Schulnetzplan; Integrationsschüler; Losverfahren

    Eine Halbierung des Auffangwerts ist wegen der Vorwegnahme der Hauptsache nicht angezeigt (vgl. Senatsbeschl. v. 7. November 2012 - 2 B 345/12 - und v. 14. Januar 2015 a. a. O., 191; st. Rspr.).
  • OVG Sachsen, 08.01.2013 - 2 B 336/12

    Aufnahme in das Gymnasium, Entscheidung des Schulleiters, Zügigkeit,

    Das durch Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG, Art. 101 Abs. 2 Satz 1 SächsVerf begründete Recht der Eltern auf freie Wahl des Bildungswegs umfasst nach ständiger Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 8. Dezember 2008 - 2 B 316/08 -, Beschl. v. 19. August 2011 - 2 B 158/11 - und Beschl. v. 15. September 2012 - 2 B 321/12 -, alle juris; Beschl. v. 7. November 2012 - 2 B 345/12 -) grundsätzlich auch das Recht auf Zugang zu einer bestimmten Schule, jedoch nur im Rahmen der bestehenden Kapazitäten.
  • OVG Sachsen, 24.02.2016 - 2 B 284/15

    Entscheidung des Schulleiters; Auswahlkriterien; Ermessen; Grundsatz des fairen

    Eine Halbierung des Auffangwerts ist wegen der Vorwegnahme der Hauptsache nicht angezeigt (vgl. Senatsbeschl. v. 7. Nobember 2012 - 2 B 345/12 - und v. 14. Januar 2015 a. a. O, 191; st. Rspr.).
  • OVG Sachsen, 23.07.2013 - 2 B 308/13
    Nach allgemeiner Auffassung ist ein Anordnungsgrund bei der Vorwegnahme der Hauptsache nur gegeben, wenn dem Antragsteller ansonsten unzumutbar schwere, anders nicht abwendbare Nachteile drohten, die mit einer Entscheidung in der Hauptsache nicht rückgängig gemacht werden könnten (vgl. Senatsbeschl. v. 22. März 2010 - 2 B 466/09 -, juris Rn. 7; Senatsbeschl. v. 7. November 2012 - 2 B 345/12 -, juris Rn. 14; st. Rspr.; vgl. BVerfG, Beschl. v. 25. Oktober 1988, BVerfGE 79, 69, 74; Beschl. v. 19. Oktober 1977, BVerfGE 46, 166, 179 m. w. N.).
  • VG Leipzig, 14.08.2014 - 4 L 461/14

    Anspruch eines Schülers auf Aufnahme an einer bestimmten Schule

    Hierfür ist allerdings bei der im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gebotenen summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage (vgl. hierzu SächsOVG, Beschl. v. 7.11.2012 - 2 B 345/12 -, [...] Rn. 7) nichts zu erkennen.
  • OVG Sachsen, 18.02.2014 - 2 B 361/13

    Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung des

    Eine Halbierung des sich danach ergebenden Auffangstreitwerts ist wegen der Vorwegnahme der Hauptsache nicht angezeigt (vgl. Senatsbeschl. v. 7. November 2012 - 2 B 345/12 -, juris; Beschl. v. 2. August 2013 - 2 B 323/13 -, st. Rspr.).
  • OVG Sachsen, 02.08.2013 - 2 B 323/13

    Mittelschule, Schule in freier Trägerschaft, integrative Unterrichtung, Wechsel

    Eine Halbierung des Auffangstreitwerts ist wegen der Vorwegnahme der Hauptsache nicht angezeigt (vgl. Nr. 1.5 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, abgedruckt bei: Kopp/Schenke a. a. O., Anh § 164 Rn. 14; Senatsbeschl. v. 7. November 2012 - 2 B 345/12 -, juris, st. Rspr.).17 Der Beschluss ist unanfechtbar (vgl. § 152 Abs. 1 VwGO, § 68 Abs. 1 Satz 5 i. V. m. § 66 Abs. 3 Satz 3 GKG).
  • VG Leipzig, 20.08.2014 - 4 L 536/14

    Anspruch eines Schülers auf Aufnahme auf einem Gymnasium

  • VG Leipzig, 12.08.2014 - 4 L 440/14

    Anspruch eines Schülers auf Aufnahme an eine bestimmte Schule

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