Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 14.11.2006 - 2 B 413/06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
SächsBG § 115 Abs. 1; SächsBeurtVO v. 21.04.1998 § 6, § 9; SächsBeurtVO-VwV-SMI v. 20.10.1998 Nr. 5
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Beurteilung, arithmetisches Mittel, Gesamtwürdigung, Gesamtnote, Dezimalzahl, Beurteilungsbesprechung, Anhörung
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 18.05.2006 - 3 K 409/03
- OVG Sachsen, 14.11.2006 - 2 B 413/06
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Sachsen, 06.07.2011 - 2 A 267/10
Regelbeurteilung, Einzelmerkmale, Gesamturteil
Der erkennende Senat hat mit Urteilen vom 25. August 2010 - 2 A 488/08 -, vom 14. November 2006 - 2 B 413/06 -, vom 20. März 2007 - 2 B 536/06 - und vom 6. Dezember 2007 - 2 B 369/07 - im Einzelnen ausgeführt, dass das in der Dienstvereinbarung vorgesehene, zu bildende Gesamturteil einen Akt der Gesamtwürdigung darstellt und nicht lediglich aus dem arithmetischen Mittel der Einzelnoten errechnet wird.21 Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Urt. v. 14. November 2006 - 2 B 413/06 -, juris Rn. 30) ist auch geklärt, dass die Gesamtnote durch eine Punktzahl mit zwei Stellen hinter dem Komma ausgedrückt werden kann.
- OVG Sachsen, 16.08.2012 - 2 A 169/10
Regelbeurteilung eines Richters, Beurteilungsmaßstab, Bedeutung von …
Das Verwaltungsgericht hat insoweit zutreffend festgestellt, dass eine Verletzung der als Sollvorschrift in § 9 Abs. 1 SächsBeurtVO formulierten Obliegenheit, nicht zur Rechtswidrigkeit der dienstlichen Beurteilung führt, da für die Richtigkeit des Urteils über die tatsächlichen Leistungen des Klägers das Fehlen eines derartigen Gesprächs ohne Bedeutung ist (vgl. SächsOVG, Urt. v. 14. November 2006 - 2 B 413/06 -, juris). - OVG Sachsen-Anhalt, 31.05.2011 - 1 L 86/10
Ausdruck der Bewertung nach Eignung und Leistung des Beamten in einem …
Mit anderen Worten: die eigenständige Gesamturteilsbildung wirkt auf die Bewertung der Einzelmerkmalsbewertungen zurück, während diese nicht allein das Gesamturteil determinieren ( wie hier: VG Frankfurt am Main, Urteil vom 1. Oktober 2007 - 9 E 5833/06 - zu einer vergleichbaren Fallgestaltung im Ergebnis ebenso: SächsOVG, Urteil vom 14. November 2006 - 2 B 413/06 - vgl. im Übrigen auch: OVG Niedersachsen, Urteil vom 28. November 2000 - 2 L 3264/00 - unter Bezugnahme auf seinen Beschluss vom 15. September 2000 - 2 L 5176/98 -, [...] ).
- OVG Sachsen, 25.08.2010 - 2 A 488/08
Beurteilung, Gesamtnote, arithmetisches Mittel
Der erkennende Senat hat mit Urteilen vom 14.11.2006 - 2 B 413/06 -, vom 20.3.2007 - 2 B 536/06 - und vom 6.12.2007 - 2 B 369/07 - (für den Bereich der Finanzverwaltung), die den Beteiligten bekannt sind, im Einzelnen ausgeführt, dass das in der Dienstvereinbarung vorgesehene, zu bildende Gesamturteil einen Akt der Gesamtwürdigung darstellt und nicht lediglich aus dem arithmetischen Mittel der Einzelnotenerrechnet wird. - OVG Sachsen, 07.02.2012 - 2 A 288/11
Beurteilung, Status, Werturteil, Anhörung
Außerdem habe das Sächsische Oberverwaltungsgericht mit Urteilen vom 14. November 2006 - 2 B 292/06 und 2 B 413/06 - entschieden, dass das nach der genannten Verwaltungsvorschrift zu bildende Gesamturteil eine Gesamtwürdigung enthalte und nicht lediglich aus dem arithmetischen Mittel der Einzelnoten errechnet werde.
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