Rechtsprechung
| OVG Bremen, 21.04.2005 - 2 B 459/04 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung einer Unterrichtsermäßigung aus Altersgründen für das laufende Schuljahr sowie rückwirkend ab dem Schuljahr 2002/2003; Zweck der Unterrichtsermäßigung aus Altersgründen; Rechtmäßigkeit der Ungleichbehandlung von Lehrern hinsichtlich der Gewährung von ...
- Judicialis
GG Art. 3 Abs. 1; ; UAVO § 2 Abs. 4; ; BremBG § 71 b
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Bremen, 25.05.2004 - 6 K 296/04
- OVG Bremen, 21.04.2005 - 2 B 459/04
- OVG Bremen, 14.06.2006 - 2 A 155/05
- BVerwG, 14.08.2006 - 2 C 16.06
- BVerwG, 25.10.2007 - 2 C 16.06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- LAG Bremen, 18.01.2005 - 1 Sa 199/04
Auszug aus OVG Bremen, 21.04.2005 - 2 B 459/04
Der gegenteiligen Auffassung des LAG Bremen (Urteil vom 18.01.2005 - 1 Sa 199/04) folgt der Senat nicht.Soweit sich das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 21.01.2003 - 9 AZR 4/02 - und ihm folgend das LAG Bremen mit Urteil vom 18.01.2005 - 1 Sa 199/04 - für in Altersteilzeit beschäftigte angestellte Lehrkräfte in Brandenburg bzw. Bremen einen gegenteiligen Standpunkt eingenommen haben, kann dem - unbeschadet der tarifvertraglich bedingten Besonderheiten - nach summarischer Prüfung nicht gefolgt werden.
- BAG, 21.01.2003 - 9 AZR 4/02
Pflichtstundenermäßigung für ältere Lehrkräfte - Ungleichbehandlung der …
Auszug aus OVG Bremen, 21.04.2005 - 2 B 459/04
Soweit sich das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 21.01.2003 - 9 AZR 4/02 - und ihm folgend das LAG Bremen mit Urteil vom 18.01.2005 - 1 Sa 199/04 - für in Altersteilzeit beschäftigte angestellte Lehrkräfte in Brandenburg bzw. Bremen einen gegenteiligen Standpunkt eingenommen haben, kann dem - unbeschadet der tarifvertraglich bedingten Besonderheiten - nach summarischer Prüfung nicht gefolgt werden. - BVerfG, 07.12.1999 - 2 BvR 1533/94
Fahnenflucht
Auszug aus OVG Bremen, 21.04.2005 - 2 B 459/04
Zudem müssen sich die gesetzlichen Differenzierungen sachbereichsbezogen auf einen vernünftigen oder sonstwie einleuchtenden Grund zurückführen lassen (st. Rspr. des BVerfG, vgl. zuletzt BVerfGE 101, 275 ).
- OVG Bremen, 14.06.2006 - 2 A 155/05
Altersteilzeit; Unterrichtsermäßigung aus Altersgründen; Lehrer
Sie hält unter Bezugnahme auf den Senatsbeschluss vom 21.04.2005 (2 B 459/04) daran fest, dass § 2 Abs. 4 UAVO rechtmäßig ist und dem Kläger deshalb kein Anspruch auf Unterrichtsermäßigung aus Altersgründen zusteht.