Rechtsprechung
   BVerwG, 12.09.1995 - 2 B 61.95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,2729
BVerwG, 12.09.1995 - 2 B 61.95 (https://dejure.org/1995,2729)
BVerwG, Entscheidung vom 12.09.1995 - 2 B 61.95 (https://dejure.org/1995,2729)
BVerwG, Entscheidung vom 12. September 1995 - 2 B 61.95 (https://dejure.org/1995,2729)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2729) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die revisionsrechtliche Grundsatzrüge - Vereinbarkeit der enumerativen Liste der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) mit dem Gleichheitsgrundsatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BeamtVG § 31 Abs. 3 S. 3; GG Art. 3 Abs. 1
    Beamtenrecht: Anerkennung von Berufserkrankungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 13.01.1978 - 6 B 57.77

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Darlegung einer

    Auszug aus BVerwG, 12.09.1995 - 2 B 61.95
    Aus dem vom Berufungsgericht zitierten Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. Januar 1978 - BVerwG 6 B 57.77 - (Buchholz 232, § 135 Nr. 59) ergibt sich, daß nur die in der Berufskrankheiten-Verordnung bezeichneten Krankheiten berücksichtigt werden können, und daß dies mit Art. 3 Abs. 1 GG in Einklang steht, und zwar sowohl hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit innerhalb der Gruppe der Beamten als auch hinsichtlich der verschiedenen Behandlung von Arbeitnehmern und Beamten.
  • BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

    Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache -

    Auszug aus BVerwG, 12.09.1995 - 2 B 61.95
    Grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine - vom Beschwerdeführer zu bezeichnende - grundsätzliche, bisher höchstrichterlich nicht beantwortete Rechtsfrage aufwirft, die im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder einer bedeutsamen Fortentwicklung des Rechts revisionsgerichtlicher Klärung bedarf und die für die Entscheidung des Revisionsgerichts erheblich sein wird (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts; u.a. BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]).
  • BVerwG, 20.12.1962 - VIII C 78.61
    Auszug aus BVerwG, 12.09.1995 - 2 B 61.95
    Grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine - vom Beschwerdeführer zu bezeichnende - grundsätzliche, bisher höchstrichterlich nicht beantwortete Rechtsfrage aufwirft, die im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder einer bedeutsamen Fortentwicklung des Rechts revisionsgerichtlicher Klärung bedarf und die für die Entscheidung des Revisionsgerichts erheblich sein wird (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts; u.a. BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]).
  • BVerwG, 28.04.2011 - 2 C 55.09

    Dienstunfall; Krankheit; Berufskrankheit; Infektionskrankheit; ionisierende

    Denn die Vorschrift soll nicht die Folgen jeglicher Krankheit abmildern, die sich der Beamte im Dienst zuzieht, sondern nur besonderen Gefährdungen Rechnung tragen, denen ein Beamter im Vergleich zur Beamtenschaft insgesamt ausgesetzt ist (Urteil vom 9. November 1960 - BVerwG 6 C 144.58 - BVerwGE 11, 229 = Buchholz 232 § 135 BBG Nr. 4 S. 13; Beschlüsse vom 13. Januar 1978 - BVerwG 6 B 57.77 - Buchholz 232 § 135 BBG Nr. 59 S. 9 und vom 12. September 1995 - BVerwG 2 B 61.95 - Buchholz 239.1 § 31 BeamtVG Nr. 10).
  • VG Göttingen, 22.08.2006 - 3 A 38/05

    Beamtenversorgung: Anerkennung einer Sehnenscheidenentzündung als Berufskrankheit

    Da die in der BKV vorgenommene Aufzählung für den Bereich der beamtenrechtlichen Unfallfürsorge abschließend ist, verpflichtet eine nicht in der Anlage zu dieser Verordnung aufgeführte Krankheit, selbst wenn sie durch dienstlich bedingte Dauereinwirkungen hervorgerufen ist, den Dienstherrn nicht zu Unfallfürsorgeleistungen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12.09.1995 - 2 B 61.95 -, Buchholz 239.1 § 31 BeamtVG Nr. 10; VG Göttingen, Urteil vom 21.12.2005, aaO.; GKÖD, aaO., O § 31 Rn. 118).
  • BVerwG, 10.12.2015 - 2 C 46.13

    Dienstunfall; Krankheit; Berufskrankheit; Erkrankung; Zeitpunkt der Erkrankung;

    Im Vergleich zu Arbeitnehmern erfahren Beamte eine ganz anders strukturierte soziale Absicherung durch die Alimentationspflicht und die vornehmlich in der Beihilfegewährung konkretisierte besondere Fürsorgepflicht des Dienstherrn (BVerwG, Beschlüsse vom 31. Januar 1978 - 6 B 57.77 - Buchholz 232 § 135 BBG Nr. 59 S. 10 und vom 12. September 1995 - 2 B 61.95 - Buchholz 239.1 § 31 BeamtVG Nr. 10 S. 1).
  • OVG Schleswig-Holstein, 13.09.2012 - 3 LB 21/11

    Zum Anspruch eines Beamten auf Anerkennung eines Dienstunfalls - ionisierende

    Denn die Vorschrift soll nicht die Folgen jeglicher Krankheit abmildern, die sich der Beamte im Dienst zuzieht, sondern nur besonderen Gefährdungen Rechnung tragen, denen ein Beamter im Vergleich zur Beamtenschaft insgesamt ausgesetzt ist (Urteil vom 9. November 1960 - BVerwG 6 C 144.58 - BVerwGE 11, 229 Buchholz 232 § 135 BBG Nr. 4 S. 13; Beschlüsse vorn 13. Januar 1978 - BVerwG 6 B 57.77 - Buchholz 232 § 135 BBG Nr. 59 S. 9 und vom 12. September 1995 - BVerwG 2 B 61.95 -Buchholz 239.1 § 31 BeamtVG Nr. 10).
  • BVerwG, 26.01.2016 - 2 B 17.15

    Anforderungen an eine analoge Gesetzesanwendung

    Im Vergleich zu Arbeitnehmern erfahren Beamte eine ganz anders strukturierte soziale Absicherung durch die Alimentationspflicht und die vornehmlich in der Beihilfegewährung konkretisierte besondere Fürsorgepflicht des Dienstherrn (BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2015 - 2 C 46.13 - Beschlüsse vom 13. Januar 1978 - 6 B 57.77 - Buchholz 232 § 135 BBG Nr. 59 S. 10 und vom 12. September 1995 - 2 B 61.95 - Buchholz 239.1 § 31 BeamtVG Nr. 10 S. 1).
  • OVG Niedersachsen, 15.12.2009 - 5 LC 388/07

    Anerkennung eines diagnostizierten und operierten Barrett-Ösophagus-Karzinoms als

    Diese Auslegung des Gesetzes, die auch der Entstehungsgeschichte und dem Zweck der Vorschrift Rechnung trägt, entspricht der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (BVerwG, Beschl. v. 12.9. 1995 - BVerwG 2 B 61.95 -, Buchholz 239.1 § 31 BeamtVG Nr. 10, hier zitiert nach juris, Langtext Rn. 5, und Beschl. v. 13.1. 1978 - BVerwG VI B 57.77 -, Buchholz 232 § 135 BBG Nr. 59, hier zitiert nach juris, Langtext Rn. 3 bis 8, unter Hinweis auf BVerwG Urt. v. 9.11.1960 - BVerwG VI C 144.58 -, BVerwGE 11, 229 [232]), von der abzuweichen der Senat keinen Anlass sieht.

    Die Frage dieser Verfassungsmäßigkeit ist nämlich ebenfalls bereits durch die höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt und zutreffend bejaht worden (BVerwG, Beschl. v. 12.9. 1995 - BVerwG 2 B 61.95, Buchholz 239.1 § 31 BeamtVG Nr. 10, hier zitiert nach juris, Langtext Rn. 5, und Beschl. v. 13.1. 1978 - BVerwG VI B 57.77, Buchholz 232 § 135 BBG Nr. 59, hier zitiert nach juris, Langtext Rn. 9): Die Beschränkung auf die in der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung genannten Krankheiten ist mit dem Gleichbehandlungsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar und es besteht kein dahingehender hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums (im Sinne des Art. 33 Abs. 5 GG), dass die Beamten dienstunfallrechtlich in jeder Beziehung den Arbeitnehmern gleichgestellt werden müssen (so auch: Groepper/Tegethoff, a.a.O., BeamtVG § 31 Rn. 182).

  • VG Ansbach, 31.05.2011 - AN 1 K 11.00685

    Für eine Erkrankung, die später als 10 Jahre nach dem behaupteten Unfallereignis

    Die Festlegung der Krankheiten, die unter § 31 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG zu subsumieren sind, ist mit der Verordnung zur Durchführung des § 31 des Beamtenversorgungsgesetzes (Bestimmung von Krankheiten für die beamtenrechtliche Unfallfürsorge) vom 20. Juni 1977, BGBl. I S 1004, getroffen worden. Diese verweist wiederum auf die Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung. Die dort vorgenommene Aufzählung von Krankheiten ist abschließend; diese Beschränkung ist mit höherrangigem Recht vereinbar (BVerwG, Beschluss vom 12.9.1995 - 2 B 61/95, Buchholz 239.1 § 31 BeamtVG Nr. 10).

    Dies ist verfassungsrechtlich und zugleich im Hinblick auf europarechtliche Regelungen unbedenklich (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 17.1.2011 - 23 K 7945/08; BVerwG, Beschluss vom 12.9.1995 - 2 B 61/95, Buchholz 239.1 § 31 BeamtVG Nr. 10; die hiergegen gerichtete Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Beschluss vom 18.3.1998 - 2 BvR 2459/95 nicht zur Entscheidung angenommen; BVerwG, Beschluss vom 13.1.1978 - VI B 57.77, ZBR 1978, 202 ff.; OVG NRW, Urteil vom 24.5.2002 - 1 A 6168/96, Juris Rn. 65 ff.; BayVGH, Urteil vom 9.10.2008 - 3 B 05.1370, Juris Rn. 23; Stegmüller/Schmalhofer/Bauer, a.a.O., § 31 Erl.

  • VG Lüneburg, 15.03.2006 - 1 A 32/05

    Anerkennung; Beamter; Belastung; Berufskrankheit; Bleichromat; DEHP;

    Diese Regelung ist abschließend (vgl. BVerwG, 13.1.1978 - BVerwG VI B 57.77, Buchholz 232 § 135 BBG Nr. 59; 12.9.1995 - BVerwG 2 B 61.95, Buchholz 239.1 § 31 BeamtVG Nr. 10 m. w. N.) Allein der Zeitpunkt der Erkrankung ist maßgeblich für die Feststellung, ob eine Erkrankung als Dienstunfall zu bewerten ist.

    Es verstößt daher insbesondere nicht gegen Verfassungsrecht, wenn der Verordnungsgeber in § 1 der Verordnung zur Durchführung des § 31 BeamtVG nicht insgesamt auf die Berufskrankheiten-Verordnung Bezug nimmt, sondern den beamtenrechtlichen Dienstunfallschutz im Bereich der Berufskrankheiten auf die in Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung aufgeführten Erkrankungen beschränkt (vgl. BVerwG, 6.5.1976 - BVerwG 6 B 48.75 -, Buchholz 232 § 135 BBG Nr. 57; 13.1.1978 - BVerwG 6 B 57.77 -, Buchholz 232 § 135 BBG Nr. 59; 12.9.1995 - BVerwG 2 B 61.95 -, Buchholz 239.1 § 31 BeamtVG Nr. 10).

  • OVG Schleswig-Holstein, 30.06.2022 - 2 LB 19/20

    Unfallfürsorge; berufsbedingte Erkrankung eines beamteten Chemielehrers;

    Sie wäre aber unter anderem auch deshalb nicht möglich gewesen, weil für die Gleichstellung mit einem Dienstunfall ausschließlich Erkrankungen in Betracht kommen, die in der Berufskrankheiten-Verordnung genannt sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 12. Dezember 2019 - 2 A 1.19 -, juris Rn. 31 und vom 10. Dezember 2015 - 2 C 46.13 -, juris Rn. 9 f.; Beschluss vom 12. September 1995 - 2 B 61/95 -, juris Rn. 5 m. w. N.; OVG Lüneburg, Urteil vom 15. Dezember 2009 - 5 LC 388/07 -, juris Rn. 29 ff. m. w. N.).
  • VG Düsseldorf, 17.01.2011 - 23 K 7945/08

    Brustkrebs von Berufsschullehrerinnen nicht als Berufserkrankung anerkannt

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. September 1995 - 2 B 61/95 -, Buchholz 239.1 § 31 BeamtVG Nr. 10; die hiergegen gerichtete Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Beschluss vom 18. März 1998 - 2 BvR 2459/95 - nicht zur Entscheidung angenommen; Beschluss vom 13. Januar 1978 - VI B 57.77 -, ZBR 1978, 202 ff.; OVG NRW, Urteil vom 24. Mai 2002 - 1 A 6168/96 -, Juris Rn. 65 ff.; BayVGH, Urteil vom 9. Oktober 2008 - 3 B 05.1370 -, Juris Rn. 23; Bauer, a. a. O., § 31 Erl.
  • VG Bremen, 07.12.2012 - 2 K 847/11

    Anerkennung Dienstunfall - Berufskrankheit; Bronchialkarzinom;

  • OVG Saarland, 27.08.2013 - 1 A 21/13

    Berufskrankheit, Anerkennung als Dienstunfall, maßgeblicher Zeitpunkt der

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2002 - 1 A 6168/96

    Anspruch auf Erstattung von Heilungskosten; Umfang der Beihilfeberechtigung;

  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.05.2015 - 2 A 10037/15

    Frist für die Meldung einer Erkrankung als Berufskrankheit; Anforderungen an eine

  • VGH Bayern, 29.04.2014 - 3 ZB 11.1420

    Dienstunfallfürsorge; Polizeibeamter; Schusswechsel; Meldung als Dienstunfall

  • VG Mainz, 13.02.2008 - 7 K 354/07

    Verdeckter Ermittler: Posttraumatische Belastungsstörung kein Dienstunfall

  • OVG Niedersachsen, 18.03.2013 - 5 LA 284/12

    Auslösung einer obstruktiven Atemwegserkrankung durch Emissionen von

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2001 - 1 A 3393/98

    Voraussetzungen für eine Anerkennung der Erkrankung als Dienstunfall i.R. einer

  • VG Bayreuth, 13.12.2016 - B 5 K 15.116

    Tragen einer Körperschutzausstattung (KSA) bei der Bundespolizei als Dienstunfall

  • VG Düsseldorf, 14.08.2014 - 13 K 1056/14

    Berufskrankheit; Hautkrebs; Postbote; Postbeamter

  • VG Cottbus, 27.11.2009 - 5 K 178/09

    Tuberkuloseinfektion als Dienstunfall eines Lokführers

  • VG Gelsenkirchen, 19.10.2010 - 12 K 3063/09

    Dienstunfall; plötzliches Ereignis; Berufskrankheit; Unfallruhegehalt

  • VG Minden, 19.06.2008 - 4 K 2398/07

    Anforderungen an die Anerkennung der psychischen Erkrankung eines Beamten als

  • VG Gelsenkirchen, 20.09.2011 - 12 K 375/09

    Feuerwehr; Strahlenschutzbeauftragter; Leukämie; Dienstunfall; Berufskrankheit;

  • VG Ansbach, 29.07.2009 - AN 11 K 08.00522

    Schultergelenkserkrankung mit Impingementsymptomatik fällt nicht unter den

  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.05.2000 - 2 A 11870/99
  • VG Bremen, 05.04.2011 - 2 K 4075/08

    Anerkennung eines Dienstunfalls

Redaktioneller Hinweis

  • Die gegen den Beschluss eingelegte Verfassungsbeschwerde hat das BVerfG nicht zur Entscheidung angenommen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht