Weitere Entscheidung unten: OVG Brandenburg, 17.11.1998

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.08.1998 - 2 B 74.98   

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https://dejure.org/1998,2461
BVerwG, 11.08.1998 - 2 B 74.98 (https://dejure.org/1998,2461)
BVerwG, Entscheidung vom 11.08.1998 - 2 B 74.98 (https://dejure.org/1998,2461)
BVerwG, Entscheidung vom 11. August 1998 - 2 B 74.98 (https://dejure.org/1998,2461)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Abweichung von der Entscheidung eines anderen Oberverwaltungsgerichts

  • Judicialis

    BRRG § 127 Nr. 1; ; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BRRG § 127 Nr. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 2
    Beamtenrecht - Abweichung von der Entscheidung eines anderen Oberverwaltungsgerichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 406
 
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Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.1998 - 6 A 31/97

    Ausgestaltung der Qualifizierung einer bei einem als dienstliche Veranstaltung

    Auszug aus BVerwG, 11.08.1998 - 2 B 74.98
    BVerwG 2 B 74.98 OVG 6 A 31/97.
  • VGH Baden-Württemberg, 30.01.1991 - 4 S 2438/90

    Anerkennung eines Sportunfalls als Dienstunfall bei bestehender Vorschädigung

    Auszug aus BVerwG, 11.08.1998 - 2 B 74.98
    Einen solchen Rechtssatz, der in dem angegriffenen Beschluß aufgestellt wird und der - davon abweichend - auch Inhalt des von der Beschwerde bezeichneten Urteils des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 30. Januar 1991 - 4 S 2438/90 - sein soll, bezeichnet die Beschwerde nicht.
  • BVerwG, 16.10.1979 - 2 B 61.79

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Beginn der Sechsmonatsfrist

    Auszug aus BVerwG, 11.08.1998 - 2 B 74.98
    Es kommt darauf an, ob das Berufungsgericht seiner Entscheidung einen Rechtssatz zugrunde gelegt hat, der mit einem die Entscheidung eines anderen Oberverwaltungsgerichts tragenden Rechtssatz nicht übereinstimmt, nicht aber darauf, ob ein unterschiedlicher Sachverhalt verschieden beurteilt worden ist (stRspr; u.a. BVerwG, Beschluß vom 16. Oktober 1979 - BVerwG 2 B 61.79 - ).
  • BVerwG, 08.03.2004 - 2 B 54.03

    Anforderungen an die Ursächlichkeit i.S.d. Dienstunfallrechts - Kausalität

    9 Danach kommt eine besonders ausgeprägte und in dieser Besonderheit wiederum verallgemeinerungsfähige "Revisionsrechtsprechung zur Ruptur von Achillessehnen" nicht in Betracht (vgl. bereits Beschluss vom 11. August 1998 BVerwG 2 B 74.98 NVwZ 1999, 406).
  • OLG Düsseldorf, 23.01.2008 - Verg 31/07

    Bekanntmachungspflicht des öffentlichen Auftraggebers bezüglich der

    Das ist der Fall, wenn das vorlegende Gericht als tragende Begründung seiner Entscheidung einen Rechtssatz zu Grunde legen will, der mit einem die Entscheidung eines anderen Oberlandesgerichts oder des Bundesgerichtshofs tragenden Rechtssatz nicht übereinstimmt (vgl. BGH, VergabeR 2003, 313, 314 - Jugendstrafanstalt; BVerwG NVwZ 1999, 406).
  • VGH Bayern, 28.06.2022 - 14 BV 19.580

    Wiederaufgreifen eines bestandskräftig abgeschlossenen

    Die Revision ist gemäß § 127 Nr. 1 BRRG zuzulassen, weil das Urteil hinsichtlich der Erkenntnis der Unionsrechtskonformität des § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BeamtVG a.F. abweicht (vgl. BVerwG, B.v. 11.8.1998 - 2 B 74.98 - NVwZ 1999, 406) vom Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (U.v. 17.12.2015 - 4 S 1211/14 - juris Rn. 82), welcher die auf die Vollendung des 17. Lebensjahres abstellende Altersgrenze im Anwendungsbereich der mit § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BeamtVG a.F. inhaltsgleichen Fassung des § 6 Abs. 1 BeamtVG vom 30. Juni 1989 für unionsrechtswidrig gehalten hat, das vorliegende Urteil auf dieser Abweichung beruht und zu dieser oberverwaltungsgerichtlich unterschiedlich beurteilten Frage des Unionsrechts bislang keine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ergangen ist.
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Rechtsprechung
   OVG Brandenburg, 17.11.1998 - 2 B 74/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,14380
OVG Brandenburg, 17.11.1998 - 2 B 74/98 (https://dejure.org/1998,14380)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 17.11.1998 - 2 B 74/98 (https://dejure.org/1998,14380)
OVG Brandenburg, Entscheidung vom 17. November 1998 - 2 B 74/98 (https://dejure.org/1998,14380)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Konkurrentenklage bezüglich der Besetzung einer Stelle als Proberichter; Unterbleiben einer Besetzung einer Proberichterstelle bis zur Hauptsachentscheidung; Kostenentscheidung bei übereinstimmend-subjektiver Erledigungserklärung ; Erledigung des Hauptsachebegehrens ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • VG Potsdam, 22.12.2006 - 2 L 745/06

    Eilverfahren wegen der Besetzung einer Direktorenstelle am Landesrechnungshof:

    So grundlegend: BVerfG, 2. Senat, 3. Kammer, Beschluss vom 19. September 1989 2 BvR 1576/88 -, DVBl. 1989, 1247, 1248; s. a. Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluss vom 17. September 1998 -VfGBbg 17/98 -, S. 7 des Umdrucks m. w. N sowie OVG Brandenburg, Beschluss vom 17. November 1998 -2 B 74/98 -, S. des Umdrucks.
  • VG Hamburg, 18.05.2001 - 3 VG 1075/01
    In diesem begrenzten Umfang ist auch die Wahlentscheidung des Richterwahlausschusses gerichtlich überprüfbar (BVerwG, Urteil vom 15.11.1984 - 2 C 29.83 -, DRiZ 1985, 216; OVG Frankfurt/Oder, Urteil vom 17.11.1998 - 2 B 74/98 -, Juris).
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