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BSG, 13.10.1997 - 2 BU 163/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde mangels schlüssiger Darlegung des Zulassungsgrundes
- Judicialis
SGG § 160a Abs 2 Nr 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2
Begründung einer Abweichung im sozialgerichtlichen Verfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 03.09.1986 - 9a RV 8/84
Versorgungsehe - Widerlegung der Rechtsvermutung - Heirat eines Pflegebedürftigen …
Auszug aus BSG, 13.10.1997 - 2 BU 163/97
Davon abgesehen hat sich das LSG bei seiner Entscheidung gerade auf die von der Beschwerdeführerin angeführten Urteile des BSG (BSGE 35, 272 und 60, 204) gestützt und im Rahmen seiner freien richterlichen Beweiswürdigung im einzelnen dargelegt, aus welchen Gründen es ein von der Versorgungsabsicht verschiedenes Motiv nicht mit der erforderlichen Gewißheit zu erkennen vermag. - BSG, 28.03.1973 - 5 RKnU 11/71
Zweck der Heirat - Eheschließung - Versorgung - Vermutung - Entkräftung - …
Auszug aus BSG, 13.10.1997 - 2 BU 163/97
Davon abgesehen hat sich das LSG bei seiner Entscheidung gerade auf die von der Beschwerdeführerin angeführten Urteile des BSG (BSGE 35, 272 und 60, 204) gestützt und im Rahmen seiner freien richterlichen Beweiswürdigung im einzelnen dargelegt, aus welchen Gründen es ein von der Versorgungsabsicht verschiedenes Motiv nicht mit der erforderlichen Gewißheit zu erkennen vermag. - BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 13.10.1997 - 2 BU 163/97
Eine solche Rüge kann aber nicht zur Zulassung der Revision führen (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7 sowie Beschluß des Senats vom 10. Juli 1996 - 2 BU 109/96 - mwN).