Rechtsprechung
| BSG, 28.03.1985 - 2 BU 240/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Revisionsgrund - Unaufmerksamkeit eines Richters - Schlafen eines Richters während der Verhandlung - Kurzfristiges Einnicken
Verfahrensgang
- LSG Baden-Württemberg, 15.11.1984 - L Ua 962/83
- BSG, 28.03.1985 - 2 BU 240/84
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 13.06.2001 - 5 B 105.00
Besetzung, vorschriftsmäßige, des Gerichts bei Schlaf eines Richters; Rüge der …
Weiterhin hat die Besetzungsrüge darzulegen, was während dieser Zeit in der mündlichen Verhandlung geschehen ist (BFHE 147, 402 ;… BFH, Beschlüsse vom 17. Juli 1990 - IV R 10/89 - BFH/NV 1991, 250 …und vom 17. Mai 1999 a.a.O.), welche für die Entscheidung wichtigen Vorgänge der Richter während seines "Einnickens" nicht habe erfassen können (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 19. Februar 1985 a.a.O. und vom 24. Mai 2000 - BVerwG 7 B 32.00 - Beschlussabdruck S. 3; BSG, Beschluss vom 28. März 1985 - 2 BU 240/84 - HV-INFO 1985, 12 ).