Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Vorliegen eines als Arbeitsunfall entschädigungspflichtigen Wegeunfalls - Vorliegen eines so genannten inneren Zusammenhangs bei einem Wegeunfall mit der betrieblichen Tätigkeit - Auswirkung der Wahl eines "weiteren" Weges in Bezug auf den Versicherungsschutz bei ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 21.08.1991 - 2 RU 62/90

  Unfallversicherungsschutz eines Autofahrers auf dem Heimweg

  Auszug aus BSG, 27.05.1997 - 2 BU 56/97

  Die unter Nr. 1a aufgeführte Frage betrifft die Handlungstendenz der Versicherten, der, wie der Beschwerdeführer zu Recht ausführt, bei der Beurteilung des inneren Zusammenhangs eine entscheidende Bedeutung zukommt (s vor allem BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 4), und die sich unter Einbeziehung aller Umstände des Einzelfalls beurteilt (BSG Urteil vom 8. Dezember 1988 - 2 RU 15/88 - mwN in HV-INFO 1989, 521 = Breithaupt 1989, 872 mwN).
• BSG, 08.12.1988 - 2 RU 15/88

  Verfahrensrüge - Beiladung - Versicherungsträger - Leistungspflicht

  Auszug aus BSG, 27.05.1997 - 2 BU 56/97

  Die unter Nr. 1a aufgeführte Frage betrifft die Handlungstendenz der Versicherten, der, wie der Beschwerdeführer zu Recht ausführt, bei der Beurteilung des inneren Zusammenhangs eine entscheidende Bedeutung zukommt (…s vor allem BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 4), und die sich unter Einbeziehung aller Umstände des Einzelfalls beurteilt (BSG Urteil vom 8. Dezember 1988 - 2 RU 15/88 - mwN in HV-INFO 1989, 521 = Breithaupt 1989, 872 mwN).
• BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …

  Auszug aus BSG, 27.05.1997 - 2 BU 56/97

  Gegenstand des Verfahrens über die Nichtzulassungsbeschwerde ist aber nicht die Frage, ob das LSG in der Sache richtig entschieden hat (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7 sowie Beschluß des Senats vom 28. November 1996 - 2 BU 227/96 - mwN).

 
• BSG, 29.06.1967 - 2 RU 198/64

  Unfallversicherungsschutz - Mitverschulden - Radfahren unter Alkoholeinfluß - …

  Auszug aus BSG, 27.05.1997 - 2 BU 56/97

  Die unter Nr. 1c angesprochene Grenze der objektiven Beweislast bzw Fragen einer Beweislastentscheidung betreffen ebenfalls im Kern die Beweiswürdigung durch das LSG, die sich - wie das LSG zutreffend ausgeführt hat - erst stellen, wenn das Tatsachengericht nach Ausschöpfung aller Ermittlungsmöglichkeiten eine bestimmte Tatsache nicht feststellen kann (BSGE 27, 40).
• BSG, 28.11.1975 - 12 BJ 150/75

  Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage - Außer …

  Auszug aus BSG, 27.05.1997 - 2 BU 56/97

  Ein über den Einzelfall hinausgehendes, die Allgemeinheit betreffendes Interesse wird in aller Regel für die Auslegung von bereits außer Kraft getretenen Vorschriften nicht angenommen, es sei denn, daß noch eine erhebliche Zahl von Fällen der Entscheidung harrt und darin die Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage liegt (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 19;… Krasney/Udsching aaO IX RdNr 61 mwN).
• BSG, 14.06.1984 - 1 BJ 72/84

  Klärungsfähigkeit

  Auszug aus BSG, 27.05.1997 - 2 BU 56/97

  Die grundsätzliche Bedeutung ist anzunehmen, wenn die vom Beschwerdeführer für grundsätzlich gehaltene abstrakte Rechtsfrage für die Entscheidung des vorliegenden Rechtsstreits im angestrebten Revisionsverfahren klärungsbedürftig, klärungsfähig und entscheidungserheblich ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 53; Beschluß des Senats vom 21. Januar 1997 - 2 BU 269/96 - Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 1991, IX, RdNr 63 mwN).
• BSG, 17.11.1987 - 5b RJ 10/87

  Urteil - Vorinstanz - Rente - Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - Kaufhausdetektiv

  Auszug aus BSG, 27.05.1997 - 2 BU 56/97

  Zu dem Mindestinhalt der Entscheidungsgründe gehört demnach die ausreichende Angabe der angewandten Rechtsnormen und der für erfüllt bzw nicht gegeben erachteten Tatbestandsmerkmale sowie der dafür ausschlaggebend gewesenen tatsächlichen und rechtlichen Gründe (…vgl BSG SozR 1500 § 136 Nr. 8; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 152).

• BSG, 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Schülerunfallversicherung - Wegeunfall - …

  So bleibt der Versicherungsschutz erhalten, wenn der gewöhnliche Weg verlassen wird, um einen Stau oder eine Baustelle zu umfahren (…BSG SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 mwN), oder wenn der Versicherte sich verfährt und irrtümlich einen Umweg macht (…BSG SozR Nr. 13 zu § 543 RVO aF; BSG Beschluss vom 27. Mai 1997 - 2 BU 56/97 - HVBG-INFO 1997, 1983), letzteres allerdings nur, solange der Irrtum nicht wesentlich durch in seiner Person liegende und damit dem eigenwirtschaftlichen Bereich zugehörige Umstände hervorgerufen wird (…BSG SozR Nr. 13 zu § 543 RVO aF - Einschlafen während der Bahnfahrt;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 17 - Verpassen mehrerer Autobahnausfahrten wegen angeregter Unterhaltung).
• BSG, 24.03.1998 - B 2 U 4/97 R

  Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Lösung - irrtümliche Abweichung - Heimweg

  Maßgeblich ist dabei die Handlungstendenz des Versicherten, so wie sie insbesondere durch die objektiven Umstände des Einzelfalles bestätigt wird (…BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 4 mwN; Beschluß des Senats vom 27. Mai 1997 - 2 BU 56/97 - = HVBG-Info 1997, 1983).

  Zwar führt nicht jeder Irrtum über den Weg und der damit verbundene irrtümliche Umweg sogleich zu einer Lösung des inneren Zusammenhangs und damit zum Verlust des Versicherungsschutzes (s LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 15. Januar 1997 - L 5 U 15/95 - = HVBG-Info 1997, 1969 und nachfolgend Beschluß des BSG vom 27. Mai 1997 2 BU 56/97 - = HVBG-Info 1997, 1983: Aussteigen an falscher Bushaltestelle;… s auch Brackmann/Krasney, Handbuch der Sozialversicherung, 12. Aufl, SGB VII, § 8 RdNr 229 mwN).

• LSG Baden-Württemberg, 27.11.2015 - L 8 U 2185/14
  So bleibt der Versicherungsschutz erhalten, wenn der gewöhnliche Weg verlassen wird, um einen Stau oder eine Baustelle zu umfahren (…BSG SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 m.w.N.), oder wenn der Versicherte sich verfährt und irrtümlich einen Umweg macht (…BSG SozR Nr. 13 zu § 543 RVO a,F.; BSG 27.05.1997 - 2 BU 56/97 - HVBG-INFO 1997, 1983).
• LSG Rheinland-Pfalz, 09.11.2004 - L 3 U 132/04

  Wegeunfall - innerer Zusammenhang - irrtümlicher Abweg - entgegengesetzte …

  Dies hängt insbesondere von der Schwere des Gesundheitsschadens ab (vgl BSG, Urteil vom 27.5.1997 - Az.: 2 BU 56/97).
• LSG Baden-Württemberg, 24.04.2015 - L 8 U 3952/13
  So bleibt der Versicherungsschutz erhalten, wenn der gewöhnliche Weg verlassen wird, um einen Stau oder eine Baustelle zu umfahren (…BSG SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 m.w.N.), oder wenn der Versicherte sich verfährt und irrtümlich einen Umweg macht (…BSG SozR Nr. 13 zu § 543 RVO a,F.; BSG Beschluss vom 27.05.1997 - 2 BU 56/97 - HVBG-INFO 1997, 1983).