Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 11.07.2005

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   BVerfG, 11.07.2006 - 2 BvR 1163/06   

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https://dejure.org/2006,7861
BVerfG, 11.07.2006 - 2 BvR 1163/06 (https://dejure.org/2006,7861)
BVerfG, Entscheidung vom 11.07.2006 - 2 BvR 1163/06 (https://dejure.org/2006,7861)
BVerfG, Entscheidung vom 11. Juli 2006 - 2 BvR 1163/06 (https://dejure.org/2006,7861)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    Art. 20 Abs. 3 GG; § 29 Abs. 5 BtMG
    Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; kein Absehen von Bestrafung bei Betäubungsmittelkriminalität (geringe Menge; Strafbedürfnis; erhebliche strafrechtliche Vorbelastung; Bewährungsbruch)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Nichtanwendung des § 29 Abs 5 BtMG 1981 (Absehen von Strafe bei Erwerb geringer Mengen von Betäubungsmitteln) bei Tatbegehung während Bewährungszeit und strafrechtlicher Vorbelastung des Angeklagten verfassungsrechtlich unbedenklich - teilweise Unzulässigkeit der ...

  • Wolters Kluwer

    Absehen von Strafe beim Erwerb geringer oder geringster Mengen von Haschisch zum Eigenverbrauch

  • Judicialis

    BVerfGG § 90 Abs. 2 Satz 1; ; BVerfGG § 93a; ; BVerfGG § 93a Abs. 2; ; BVerfGG § 93b; ; BtMG § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; ; BtMG § 29 Abs. 5; ; BtMG § 31 a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, Abs. 5
    Verfassungsmäßigkeit der Bestrafung des Erwerbs von Cannabisprodukten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 30.06.2005 - 2 BvR 1772/02

    Allgemeine Handlungsfreiheit (Einfuhr von Cannabis zur Selbsttherapie; keine

    Auszug aus BVerfG, 11.07.2006 - 2 BvR 1163/06
    Dass der Gesetzgeber den Erwerb von Cannabisprodukten in § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG unter Strafe gestellt hat, ist mit dem Grundgesetz vereinbar (vgl. BVerfGE 90, 145 ; zuletzt auch Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2005 - 2 BvR 1772/02 -, juris = BVerfGK 5, 365 ff.).
  • BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92

    Cannabis

    Auszug aus BVerfG, 11.07.2006 - 2 BvR 1163/06
    Dass der Gesetzgeber den Erwerb von Cannabisprodukten in § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG unter Strafe gestellt hat, ist mit dem Grundgesetz vereinbar (vgl. BVerfGE 90, 145 ; zuletzt auch Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2005 - 2 BvR 1772/02 -, juris = BVerfGK 5, 365 ff.).
  • OLG Hamm, 28.04.2015 - 5 RVs 30/15

    Kurzzeitige Freiheitsstrafe bei Besitz von Betäubungsmitteln geringer Menge zum

    Dabei geben im Betäubungsmittelstrafrecht ebenso wie im allgemeinen Strafrecht Vorbelastungen des Angeklagten den Gerichten im Regelfall Veranlassung, aus Gründen der General- und Spezialprävention auch bei Taten mit geringem Schuldgehalt auf Strafe zu erkennen (vgl. BVerfG, Beschlüsse v. 11.07.2006 - 2 BvR 1163/06 - und v. 15.08.2006.
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https://dejure.org/2005,25835
BVerfG, 11.07.2005 - 2 BvR 1163/06 (https://dejure.org/2005,25835)
BVerfG, Entscheidung vom 11.07.2005 - 2 BvR 1163/06 (https://dejure.org/2005,25835)
BVerfG, Entscheidung vom 11. Juli 2005 - 2 BvR 1163/06 (https://dejure.org/2005,25835)
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Volltextveröffentlichung

  • rechtsportal.de

    BtMG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, Abs. 5 § 31a
    Betäubungsmittelstrafrecht: Absehen von Strafe bzw. von der Verfolgung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 30.06.2005 - 2 BvR 1772/02

    Allgemeine Handlungsfreiheit (Einfuhr von Cannabis zur Selbsttherapie; keine

    Auszug aus BVerfG, 11.07.2005 - 2 BvR 1163/06
    Dass der Gesetzgeber den Erwerb von Cannabisprodukten in § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG unter Strafe gestellt hat, ist mit dem Grundgesetz vereinbar (vgl. BVerfGE 90, 145 >187<; zuletzt auch Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2005 - 2 BvR 1772/02 -, juris = BVerfGK 5, 365 ff.).
  • BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92

    Cannabis

    Auszug aus BVerfG, 11.07.2005 - 2 BvR 1163/06
    Dass der Gesetzgeber den Erwerb von Cannabisprodukten in § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG unter Strafe gestellt hat, ist mit dem Grundgesetz vereinbar (vgl. BVerfGE 90, 145 >187<; zuletzt auch Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2005 - 2 BvR 1772/02 -, juris = BVerfGK 5, 365 ff.).
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