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| BVerfG, 21.09.2011 - 2 BvR 1795/11 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 23.01.2014 - 2 BvR 119/12
Weitere teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen …
Das Verfahren über die vorläufige Unterbringung war Gegenstand der Verfassungsbeschwerde zum Aktenzeichen 2 BvR 1795/11, die mit Beschluss vom 21. September 2011 wegen Unzulässigkeit mit kurzer Tenorbegründung nicht zur Entscheidung angenommen wurde. - OLG Nürnberg, 08.12.2011 - 15 W 2002/11
Therapieunterbringung: Grundlage zur Beurteilung des Gefahrenmaßstabes
Entgegen der Auffassung des Landgerichts ist zwar bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 ThUG nicht auf den strengen Maßstab der hochgradigen Gefahr schwerster Gewalt- oder Sexualstraftaten entsprechend dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4.5.2011 (2 BvR 2365/09 u.a.) abzustellen (vgl. Senatsbeschluss vom 21.7.2011, 15 W 1400/11 ThUG sowie Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 21.9.2011, 2 BvR 1795/11).