Rechtsprechung
BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 433/15 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- HRR Strafrecht
Art. 5 GG; Art. 103 Abs. 1 GG; Art. 10 EMRK; § 353d Nr. 3 StGB
Durchsuchung bei dem Betreiber eines Blogs wegen der Veröffentlichung von Auszügen aus Ermittlungsakten (Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs im Beschwerdeverfahren; grundsätzlich keine Pflicht zur Bescheidung jeden Vorbringens; Verstoß aber bei ... - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verpflichtet das entscheidende Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 5 Abs 1 S 1 Alt 1 GG, Art 103 Abs 1 GG, § 90 Abs 1 BVerfGG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, Art 10 Abs 1 S 1 MRK
Stattgebender Kammerbeschluss: Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art 103 Abs 1 GG) verpflichtet das Gericht, das Vorbringen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen - hier: Beachtlichkeit der Meinungsfreiheit bei Veröffentlichung von Ermittlungsakten im ... - Wolters Kluwer
Verfassungsmäßigkeit der Veröffentlichung kleiner Ausschnitte aus der eigenen Ermittlungsakte
- online-und-recht.de
Blog-Betreiber veröffentlicht Teile strafrechtlicher Ermittlungsakten
- kanzlei.biz
Anspruch auf rechtliches Gehör - Gerichte dürfen sich nicht "taub" stellen
- debier datenbank
Art. 10 EMRK
- rewis.io
Stattgebender Kammerbeschluss: Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art 103 Abs 1 GG) verpflichtet das Gericht, das Vorbringen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen - hier: Beachtlichkeit der Meinungsfreiheit bei Veröffentlichung von Ermittlungsakten im ...
- ra.de
- wordpress.com
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1; StGB § 353d Nr. 3
Verfassungsmäßigkeit der Veröffentlichung kleiner Ausschnitte aus der eigenen Ermittlungsakte - datenbank.nwb.de
Stattgebender Kammerbeschluss: Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art 103 Abs 1 GG) verpflichtet das Gericht, das Vorbringen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen - hier: Beachtlichkeit der Meinungsfreiheit bei Veröffentlichung von Ermittlungsakten im ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- internet-law.de (Kurzinformation)
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Bloggers
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Durchsuchung: Auch Blogger haben Anspruch auf rechtliches Gehör…
- lawblog.de (Kurzinformation)
Gerichte dürfen sich nicht taub stellen
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Rechtliches Gehör - und das "taube" Gericht
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Blog-Betreiber hat bei strafrechtlicher Verurteilung Anspruch auf rechtliches Gehör
- strafakte.de (Kurzinformation)
Rechtliches Gehör und dessen Würdigung
- confront-strafrecht.de , S. 51 (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)
Notwendige Begründung als Ausfluss des rechtliches Gehörs
Besprechungen u.ä.
- confront-strafrecht.de , S. 51 (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)
Notwendige Begründung als Ausfluss des rechtliches Gehörs
Sonstiges
- wordpress.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
BVerfG - Etappensieg
Verfahrensgang
- AG Amberg, 17.12.2014 - 6 Gs 1585/14
- LG Amberg, 09.02.2015 - 11 Qs 5/15
- BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 433/15
- LG Amberg, 04.08.2015 - 11 Qs 5/15
Papierfundstellen
- MMR 2015, 687
- K&R 2015, 651
Wird zitiert von ... (18) Neu Zitiert selbst (11)
- BVerfG, 05.08.1966 - 1 BvR 586/62
Spiegel-Affäre ("Bedingt abwehrbereit")
- BVerfG, 02.03.2006 - 2 BvR 2099/04
Kommunikationsverbindungsdaten
Auszug aus BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 433/15
Das Bundesverfassungsgericht hat die für die Beurteilung der Verfassungsbeschwerde maßgeblichen verfassungsrechtlichen Fragen bereits entschieden (§ 93c Abs. 1 Satz 1 BVerfGG; vgl. BVerfGE 20, 162 ; 96, 44 ; 115, 166 ). - LG Amberg, 09.02.2015 - 11 Qs 5/15
Durchsuchung wegen des Verdachts der verbotenen Mitteilung über …
Auszug aus BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 433/15
Der Beschluss des Landgerichts Amberg vom 9. Februar 2015 - 11 Qs 5/15 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 103 Absatz 1 des Grundgesetzes.
- BVerfG, 27.05.1997 - 2 BvR 1992/92
Durchsuchungsanordnung II
Auszug aus BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 433/15
Das Bundesverfassungsgericht hat die für die Beurteilung der Verfassungsbeschwerde maßgeblichen verfassungsrechtlichen Fragen bereits entschieden (§ 93c Abs. 1 Satz 1 BVerfGG; vgl. BVerfGE 20, 162 ; 96, 44 ; 115, 166 ). - BVerfG, 06.05.1986 - 1 BvR 677/84
Schwerer und unabwendbarer Nachteil i.S. von § 93c Satz 2 BVerfGG
Auszug aus BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 433/15
a) Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verpflichtet das entscheidende Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerfGE 11, 218 ; 72, 119 ; stRspr). - BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …
Auszug aus BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 433/15
Geht das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags einer Partei zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen jedoch nicht ein, so lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (vgl. BVerfGE 47, 182 ; 86, 133 ). - BVerfG, 14.06.1960 - 2 BvR 96/60
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von …
Auszug aus BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 433/15
a) Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verpflichtet das entscheidende Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerfGE 11, 218 ; 72, 119 ; stRspr). - BVerfG, 01.02.1978 - 1 BvR 426/77
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung …
Auszug aus BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 433/15
Geht das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags einer Partei zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen jedoch nicht ein, so lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (vgl. BVerfGE 47, 182 ; 86, 133 ). - EGMR, 28.06.2011 - 28439/08
PINTO COELHO c. PORTUGAL
Auszug aus BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 433/15
Dass der Beschluss sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletze, ergebe sich auch aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, insbesondere aus den Entscheidungen Pinto Coelho v. Portugal, Urteil vom 28. Juni 2011, Nr. 28439/08; Affaire Ressiot et autres c. France, Urteil vom 28. Juni 2012, Nr. 15054/07 und 15066/07 sowie Affaire Martin et autres c. France, Urteil vom 12. April 2012, Nr. 30002/08. - EGMR, 12.04.2012 - 30002/08
Martin ./. Frankreich
Auszug aus BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 433/15
Dass der Beschluss sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletze, ergebe sich auch aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, insbesondere aus den Entscheidungen Pinto Coelho v. Portugal, Urteil vom 28. Juni 2011, Nr. 28439/08; Affaire Ressiot et autres c. France, Urteil vom 28. Juni 2012, Nr. 15054/07 und 15066/07 sowie Affaire Martin et autres c. France, Urteil vom 12. April 2012, Nr. 30002/08. - EGMR, 28.06.2012 - 15054/07
RESSIOT ET AUTRES c. FRANCE
- BVerfG, 27.02.2018 - 2 BvR 2821/14
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von …
Es müssen in den Gründen aber die wesentlichen Tatsachen- und Rechtsausführungen verarbeitet werden (vgl. BVerfGE 47, 182 ;… BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 14. September 1989 - 1 BvR 674/89 -, NJW 1989, S. 3007 ; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 30. Juni 2015 - 2 BvR 433/15 -, juris, Rn. 9 f.). - BVerfG, 29.07.2020 - 2 BvR 1324/15
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Durchsuchung einer …
Die Entscheidung über eine Gegenvorstellung ist kein tauglicher Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 30. Juni 2015 - 2 BvR 433/15 -, Rn. 13). - VGH Bayern, 15.02.2019 - 9 ZB 19.30448
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit
Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 31.8.2018 - 9 ZB 18.32200 - juris Rn. 6).Eine Pflicht, jedes Vorbringen der Beteiligten in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden, besteht nicht (vgl. BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 31.8.2018 - 9 ZB 18.32200 - juris Rn. 7).
- BVerfG, 09.01.2023 - 2 BvR 1217/19
Verfassungsbeschwerde bezüglich Vollzug von Abschiebungshaft trotz unterlassener …
Geht das Gericht auf den wesentlichen Kern des Vortrags einer Partei zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen jedoch nicht ein, so lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 30. Juni 2015 - 2 BvR 433/15 -, Rn. 9). - VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 ZB 18.32200
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung
Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 5).Eine Pflicht, jedes Vorbringen der Beteiligten in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden besteht nicht (vgl. BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 3.6.2016 - 9 ZB 12.30404 - juris Rn. 17).
- VGH Bayern, 03.06.2016 - 9 ZB 12.30404
Asylberechtigung - Voraussetzungen für die Annahme einer Gruppenverfolgung von …
Die Gerichte brauchen aber nicht jedes Vorbringen der Beteiligten in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden (vgl. BVerfG, E. v. 11.9.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9 m. w. N.). - BVerfG, 13.01.2022 - 2 BvR 93/21
Nichtannahme einer mangels Wahrung des Subsidiaritätsgrundsatzes unzulässigen …
Geht das Gericht auf den wesentlichen Kern des Vortrags einer Partei zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen jedoch nicht ein, so lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 30. Juni 2015 - 2 BvR 433/15 -, Rn. 9). - VGH Bayern, 22.05.2019 - 9 ZB 19.31904
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit
Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 15.2.2019 - 9 ZB 19.30448 - juris Rn. 3). - VGH Bayern, 09.10.2018 - 9 ZB 16.30738
Asyl: Erfolgloser Berufungszulassungsantrag; Keine Verletzung rechtlichen Gehörs …
Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 5). - VGH Bayern, 16.10.2018 - 9 CS 18.1468
Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung
Es besteht daher bereits keine Pflicht des Verwaltungsgerichts, jedes (weitere) Vorbringen in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden (vgl. BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9). - KG, 26.08.2021 - 5 Ws 169/21
Nachholung des rechtlichen Gehörs, Rechtsmittel, Verletzung des rechtlichen …
- VGH Bayern, 03.04.2020 - 9 ZB 20.30794
Erfolglose Berufungszulassungsantrag mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs
- VGH Bayern, 26.09.2018 - 9 ZB 18.50047
Keine Berufungszulassung in asylrechtlicher Streitigkeit wegen der Verletzung …
- VGH Bayern, 14.07.2021 - 9 ZB 21.30965
Erfolgloser Asylantrag eines Staatsangehörigen aus Sierra Leone - oppositionelle …
- VGH Bayern, 03.04.2019 - 9 ZB 18.32718
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung mangels Verletzung des rechtlichen …
- VGH Bayern, 07.10.2020 - 9 ZB 20.31886
Anforderungen an eine Gehörsverletzung
- VGH Bayern, 20.03.2020 - 9 ZB 20.30637
Nichtzulassung der Berufung wegen Gehörsverstoß
- VerfGH Sachsen, 28.03.2017 - 29-IV-17