Rechtsprechung
   BVerfG, 25.09.1986 - 2 BvR 689/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,5699
BVerfG, 25.09.1986 - 2 BvR 689/86 (https://dejure.org/1986,5699)
BVerfG, Entscheidung vom 25.09.1986 - 2 BvR 689/86 (https://dejure.org/1986,5699)
BVerfG, Entscheidung vom 25. September 1986 - 2 BvR 689/86 (https://dejure.org/1986,5699)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,5699) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

    Förderstufe (Orientierungsstufe) - Einrichtung der Förderstufe durch den KM - Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Selbstverwaltung - Schulaufsicht - Staatsaufsicht - Kommunale Selbstverwaltung - Hessen

Papierfundstellen

  • NVwZ 1987, 42
  • DVBl 1987, 134
  • DÖV 1978, 344
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 29.07.1959 - 1 BvR 394/58

    (Großer) Erftverband

    Auszug aus BVerfG, 25.09.1986 - 2 BvR 689/86
    Der Gesetzgeber braucht schon grundsätzlich nicht diejenige Rechtsform vorzusehen, die den Betroffenen den bestmöglichen Rechtsschutz gewährleistet (vgl. BVerfGE 10, 89 [105]; 70, 35 [56]).
  • BVerfG, 14.05.1985 - 2 BvR 397/82

    Hamburger Bebauungsplangesetze - § 188 Abs. 2 BBauG (jetzt § 246 Abs. 2 BauGB),

    Auszug aus BVerfG, 25.09.1986 - 2 BvR 689/86
    Der Gesetzgeber braucht schon grundsätzlich nicht diejenige Rechtsform vorzusehen, die den Betroffenen den bestmöglichen Rechtsschutz gewährleistet (vgl. BVerfGE 10, 89 [105]; 70, 35 [56]).
  • BVerfG, 24.10.1980 - 1 BvR 471/80

    Festlegung der Schulorganisation - Gestaltungsfreiheit - Erziehungsprinzipien -

    Auszug aus BVerfG, 25.09.1986 - 2 BvR 689/86
    Er darf in besonderen Fallgestaltungen für Einzelfallregelungen statt der Form des Verwaltungsaktes diejenige der Rechtsverordnung vorsehen (vgl. BVerfG [Vorprüfungsausschuß], NVwZ 1984, S. 89 [90 unter 2 d]).
  • BVerfG, 27.11.1986 - 2 BvR 1241/82

    Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Kommunalverfassungsbeschwerde

    Die ihnen zugeordneten äußeren Schulangelegenheiten (hierzu vgl. BVerfGE 26, 228 >238-240< sowie zuletzt BVerfG - 1. Kammer des Zweiten Senats -, Beschluss vom 25. September 1986 - 2 BvR 689/86) sind nicht tangiert; eine solche Beeinträchtigung haben die Beschwerdeführerinnen auch nicht geltend gemacht.
  • StGH Hessen, 11.02.1987 - P.St. 1036

    Grundsätzliche Vereinbarkeit der Einführung der flächendeckenden obligatorischen

    Er war daher nicht gehindert, sich bei der Regelung dieses Sonderfalles der schulbezogenen Aufsicht aus Gründen der Sachnähe und Sachkompetenz an die auch sonst im staatlichen Schulwesen typischen Zuständigkeiten anzulehnen (so auch Nichtannahmebeschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 25.09.1986, 2 BvR 689/86 ).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.05.2003 - 1 A 10036/03

    Abwasser, kommunales Abwasser, häusliches Abwasser; Abwasserentsorgung,

    Dies schließt es nicht aus, für spezielle Sachmaterien Befugnisse der Rechtsaufsicht durch Landesgesetz auf andere als die in § 118 GemO genannten Aufsichtsbehörden zu übertragen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. September 1986 - 2 BvR 689/86 - DÖV 1987, 344 - zu einer Regelung des hessischen Landesrechts - OVG Lüneburg, Urteil vom 22. Februar 1982, DÖV 1983, 251, 252 f.: sondergesetzlich geregelte Aufsicht; Hölzl/Hien/Huber, Gemeindeordnung mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung, Landkreisordnung und Bezirksordnung für den Freistaat Bayern, Art. 108 GO, Erl. 2, Abs. 4: Sonderaufsicht; Kunze/Bronner/Katz, Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, 4. Aufl., § 119 Rdnr. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht