Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 08.01.1990

Rechtsprechung
   BVerfG, 08.11.1990 - 2 BvR 933/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,866
BVerfG, 08.11.1990 - 2 BvR 933/90 (https://dejure.org/1990,866)
BVerfG, Entscheidung vom 08.11.1990 - 2 BvR 933/90 (https://dejure.org/1990,866)
BVerfG, Entscheidung vom 08. November 1990 - 2 BvR 933/90 (https://dejure.org/1990,866)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,866) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • VN-Flüchtlingsbehörde (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylerheblichkeit von Merkmalen politischer Verfolgung - Verhöre und Verhaftung zur Untersuchung der Mitgliedschaft in einer als staatsfeindlich eingestuften Gruppierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1991, 772
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (56)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86

    Tamilen

    Auszug aus BVerfG, 08.11.1990 - 2 BvR 933/90
    Daß die von ihm besorgten Gefahren sich als gezielte staatliche Maßnahmen (vgl. BVerfGE 80, 315 [334 f.]) darstellen, die nach den vorstehenden Gründen auch von asylbegründender Intensität (vgl. BVerfGE, a.a.O. [335]) wären, hat das Verwaltungsgericht nicht bezweifelt; eine Verneinung dieser Merkmale wäre auch nicht begründbar.

    Das Verwaltungsgericht hat mithin verneinen wollen, daß die Maßnahmen den Beschwerdeführer "wegen" eines asylerheblichen Merkmals treffen würden (mangelnde Gerichtetheit der Maßnahme; vgl. BVerfGE 80, 315 [335]; 81, 142 [151]).

    In der Entscheidung vom 10. Juli 1989 hat das Bundesverfassungsgericht asylerhebliche Maßnahmen sowohl gegenüber auf der Gegenseite (eines Bürgerkriegs) stehenden als auch ihr zugerechneten und nach asylerheblichen Merkmalen bestimmten Personen für denkbar gehalten (BVerfGE 80, 315 [340]).

  • BVerfG, 20.12.1989 - 2 BvR 958/86

    Asylerheblichkeit von Folter - Grenzen des Asylrechts bei terroristischen

    Auszug aus BVerfG, 08.11.1990 - 2 BvR 933/90
    Das Verwaltungsgericht hat mithin verneinen wollen, daß die Maßnahmen den Beschwerdeführer "wegen" eines asylerheblichen Merkmals treffen würden (mangelnde Gerichtetheit der Maßnahme; vgl. BVerfGE 80, 315 [335]; 81, 142 [151]).

    Im Beschluß vom 20. Dezember 1989 ist es als gleichermaßen ausreichend beurteilt worden, daß die Folter wegen asylrelevanter Merkmale oder im Blick auf diese eingesetzt wird (BVerfGE 81, 142 [151]).

  • BVerwG, 03.12.1985 - 9 C 33.85

    Politische Verfolgung

    Auszug aus BVerfG, 08.11.1990 - 2 BvR 933/90
    Nach der fachgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. lediglich BVerwGE 72, 269 [274 f.] m.w.N.), die seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 1. Juli 1987 (BVerfGE 76, 143 [157, 166 f.]) überholt ist, war eine Verfolgung dann politisch, wenn sie nach ihrer Motivation auf die Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe oder die politische Überzeugung des Betroffenen zielte.
  • BVerfG, 01.07.1987 - 2 BvR 478/86

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft

    Auszug aus BVerfG, 08.11.1990 - 2 BvR 933/90
    Nach der fachgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. lediglich BVerwGE 72, 269 [274 f.] m.w.N.), die seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 1. Juli 1987 (BVerfGE 76, 143 [157, 166 f.]) überholt ist, war eine Verfolgung dann politisch, wenn sie nach ihrer Motivation auf die Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe oder die politische Überzeugung des Betroffenen zielte.
  • BVerfG, 03.07.1973 - 1 BvR 368/65

    Verfassungswidrigkeit der steuerlichen ungleichbehandlung von Kapitalforderungen

    Auszug aus BVerfG, 08.11.1990 - 2 BvR 933/90
    Da keine offensichtlichen Umstände ersichtlich sind, die einen Rückschluß darauf zuließen, daß eine erneute, verfassungsgemäße Rechtsanwendung mit Sicherheit wiederum zum Nachteil des Beschwerdeführers ausfallen müßte (vgl. BVerfGE 35, 324 [344]), ist das angegriffene Urteil gemäß § 95 Abs. 2 BVerfGG aufzuheben und die Sache an das Verwaltungsgericht zurückzuverweisen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerfG, 08.01.1990 - 2 BvR 933/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,7371
BVerfG, 08.01.1990 - 2 BvR 933/90 (https://dejure.org/1990,7371)
BVerfG, Entscheidung vom 08.01.1990 - 2 BvR 933/90 (https://dejure.org/1990,7371)
BVerfG, Entscheidung vom 08. Januar 1990 - 2 BvR 933/90 (https://dejure.org/1990,7371)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,7371) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Asylerhebliche Merkmale - Mittel - Verhör

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1991, 772
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 03.02.1999 - 7 UE 655/97

    Rücknahmefiktion für Asylantrag bei Reise in den Verfolgerstaat - Geltung im

    Da von derartigen Übergriffen gegenüber nicht albanischen Volkszugehörigen im Kosovo kaum berichtet wird, erachtet der Senat die asylerhebliche Gerichtetheit in Anknüpfung an die albanische Volkszugehörigkeit hier regelmäßig für gegeben (Hess. VGH, U. v. 16.02.1996 - 7 UE 4242/95 - S. 22 u. B. v. 02.03.1998 - 7 UE 868/96 - S. 29; ebenso OVG Mecklenburg-Vorpommern, U. v. 04.12.1996 - 3 L 119/95 - S. 20, u. Nds. OVG, Ue. v. 28.09.1995 - 12 L 2034/95 - S. 58 f. u. v. 22.10.1998 - 12 L 1448/98 - S. 68; vgl. auch BVerfG, Be. v. 08.01.1990 - 2 BvR 933/90 - NVwZ 1991, 772, u. v. 30.11.1993 - 2 BvR 594/93 - BayVBl. 1994, 143).
  • VGH Hessen, 02.03.1998 - 7 UE 868/96

    Keine Gruppenverfolgung der Kosovo-Albaner in der serbischen Provinz Kosovo;

    Da von derartigen Übergriffen gegenüber nichtalbanischen Volkszugehörigen im Kosovo kaum berichtet wird, erachtet der Senat die Asylerhebliche Gerichtetheit in Anknüpfung an die albanische Volkszugehörigkeit hier regelmäßig für gegeben (Hess. VGH, U. v. 16.02.1996 - 7 UE 4242/95 - S. 22; ebenso OVG Mecklenburg-Vorpommern, U. v. 04.12.1996 - 3 L 119/95 - S. 20, u. Nds. OVG, U. v. 28.09.1995 - 12 L 2034/95 - S. 58 f.; vgl. auch BVerfG, Be. v. 08.01.1990 - 2 BvR 933/90 - NVwZ 1991, 772, u. v. 30.11.1993 - 2 BvR 594/93 - BayVBl. 1994, 143).
  • VGH Hessen, 16.02.1996 - 7 UE 4242/95

    Keine Gruppenverfolgung albanischer Volkszugehöriger im Kosovo; Heranziehung zum

    Da derartige Übergriffe gegenüber nichtalbanischen Volkszugehörigen im Kosovo kaum bekannt geworden sind, erachtet der Senat die asylerhebliche Gerichtetheit in Anknüpfung an die albanische Volkszugehörigkeit regelmäßig für gegeben (ebenso Nds. OVG, U. v. 28.09.1995 - 12 L 2034/95 -, S. 58 f.; vgl. auch BVerfG, Be. v. 08.01.1990 - 2 BvR 933/90 -, NVwZ 1991, 772, u. v. 30.11.1993 - 2 BvR 594/93 -, BayVBl. 1994, 143).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht