Rechtsprechung
| ArbG Hannover, 03.03.2016 - 2 Ca 177/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 315 Abs 3 S 2 BGB
Leistungsbestimmung eines Bonusanspruchs - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 315 Abs. 3 S. 2
Leistungsbestimmung eines Bonusanspruchs; Bonusanspruch gemäß § 315 BGB - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der Bonusanspruch des Arbeitnehmers - Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der Bonusanspruch des Arbeitnehmers - und die richterliche Ersatzleistungsbestimmung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 20.02.2013 - 10 AZR 177/12
Weihnachtsgeld - Freiwilligkeitsvorbehalt
Auszug aus ArbG Hannover, 03.03.2016 - 2 Ca 177/15
Die entfernte Möglichkeit, zu einem anderen Ergebnis zu kommen, genügt für die Anwendung der Bestimmung nicht (st. Rspr. des BAG, vgl. beispielsweise Urteil v. 20.02.2013 - 10 AZR 177/12, Rn. 16). - BAG, 30.07.2008 - 10 AZR 606/07
Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen
Auszug aus ArbG Hannover, 03.03.2016 - 2 Ca 177/15
Er darf insbesondere nicht in Widerspruch zu anderen Vereinbarungen des Arbeitsvertrages stehen (vgl. BAG, Urteil v. 30.07.2008 - 10 AZR 606/07, Rn. 39). - BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10
Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt
Auszug aus ArbG Hannover, 03.03.2016 - 2 Ca 177/15
Bei der Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt wird vielmehr schon nach dem Vertragstext auch für den um Verständnis bemühten Vertragspartner nicht deutlich, ob nun jegliche zukünftige Bindung ausgeschlossen oder lediglich eine Möglichkeit eröffnet werden soll, sich später wieder von einer vertraglichen Bindung loszusagen (vgl. BAG, Urteil v. 14.09.2011 - 10 AZR 526/10, Rn. 25). - BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 206/10
Funktionszulage im Schreibdienst - Nachwirkung
Auszug aus ArbG Hannover, 03.03.2016 - 2 Ca 177/15
In der Gefahr, dass der Vertragspartner des Klauselverwenders wegen unklar abgefasster allgemeiner Vertragsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt, liegt eine unangemessene Benachteiligung (vgl. BAG, Urteil v. 18.05.2011 - 10 AZR 206/10, Rn. 29). - BAG, 08.12.2010 - 10 AZR 671/09
Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - Freiwilligkeitsvorbehalt - …
Auszug aus ArbG Hannover, 03.03.2016 - 2 Ca 177/15
Nach der Rechtsprechung des BAG kann ein Freiwilligkeitsvorbehalt das Entstehen eines Rechtsanspruches auf künftige Sonderzahlungen wirksam verhindern (vgl. BAG, Urteil v. 08.12.2010 - 10 AZR 671/09, Rn. 16).